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Erstes Jahr Medienschiedsgericht in Leipzig: Bisher keine Verfahren

Seit Januar Erstes Jahr Medienschiedsgericht in Leipzig: Bisher keine Verfahren

Medienunternehmen geraten oft wegen Lizenzproblemen und anderen Rechtsfragen in Streit. Ein Schiedsgericht eigens für die Branche soll schnellere Lösungen als "normale" Gerichte bringen. Noch hatte es nichts zu tun.

Das Medienschiedsgericht in der Villa Ida in Leipzig hat bisher noch keine Verfahren zu bewältigen.

Quelle: dpa

Leipzig. Im ersten Jahr seines Bestehens hat das Deutsche Medienschiedsgericht (DMS) bisher noch keine Streitigkeiten in der Branche geschlichtet. Das sei aber auch nicht überraschend, teilte die Geschäftsstelle des in Leipzig ansässigen Gerichts mit. Denn institutionalisierte Schiedsgerichte würden erst dann angerufen, wenn Schiedsklauseln in Verträge aufgenommen worden seien. Dazu bietet das Gericht nun Beratungen an.

Denkbar sind Schlichtungen zum Beispiel in Urheberrechtsfragen, bei Auseinandersetzungen um Lizenzen oder Verwertungsrechte. Dabei gebe es ständig neue Fragen zu klären, sagte Almuth Buschmann, Leiterin der DMS-Geschäftsstelle. "Gerade in den Medien entwickelt sich die Technik sehr schnell. Es werden immer neue Formen gefunden, sich zu präsentieren."

Schnellere Lösungen

Ein typischer Fall hätte demnach der jahrelange Streit um die Tagesschau-App sein können, der schließlich beim Oberlandesgericht Köln landete. Zeitungsverlage hatten gegen die ARD geklagt. Sie waren der Ansicht, deren App habe ein zu umfangreiches Textangebot und verzerre den Markt, weil sie über den Rundfunkbeitrag finanziert werde. Am Schiedsgericht hätte es wohl schneller eine Klärung gegeben, sagte Buschmann.

Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR), der das DMS mitgegründet hat, ist ebenfalls überzeugt, dass die Schiedsrichter dort schnellere Lösungen bringen können als normale Gerichte.

Rundfunkanstalten seien stets mit einer Fülle von Rechtsstreitigkeiten befasst, teilte die MDR-Pressestelle mit. Oft müsse gerichtliche Hilfe in Anspruch genommen werden. "Dadurch entstehen Verfahren, die lange dauern und auch hohe Kosten verursachen", hieß es. Sich im Einzelfall auf eine Schlichtung zu einigen - "das kann helfen, Gerichtsverfahren zu vermeiden oder zumindest zu beschleunigen".

24 Schiedsrichter

Dem Gericht gehören nach eigenen Angaben derzeit 24 Schiedsrichter an. Sie alle sind Juristen und Spezialisten für Medienrecht. Das DMS kann auf drei Arten aktiv werden. Es kann erstens Schiedssprüche fällen, die Gerichtsurteilen gleichen. Es kann zweitens Schlichtungsverfahren führen, auf das beide Parteien sich einlassen müssen. Und es kann Schiedsgutachten zu komplizierten Fragen des Medienrechts erstellen.

Finanziert wird das DMS unter anderem vom MDR und vom ZDF. Im September 2016 nahm es seine Geschäftsstelle in Leipzig in Betrieb. Die Idee eines Medienschiedsgerichts wurde von der sächsischen Staatskanzlei vorangetrieben.

LVZ

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