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Radio Blau kann weiter senden – Leipziger Stadtrat bewilligt 10.000 Euro Zuschuss für 2012

Radio Blau kann weiter senden – Leipziger Stadtrat bewilligt 10.000 Euro Zuschuss für 2012

Nach heftigen Diskussionen hat der Leipziger Stadtrat am Donnerstag in seiner Sitzung zum Haushalt 2012 eine Projektförderung von 10.000 Euro für den freien Sender Radio Blau bewilligt.

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Radio Blau kann 2012 weiter senden. Der Leipziger Stadtrat bewilligte dem freien Bürgerradio in seiner Haushaltssitzung am Donnerstag fürs kommende Jahr eine Projektförderung von 10.000 Euro. (Archivbild)

Quelle: André Kempner

Leipzig. Darüber informierten die Fraktionen von Bündis 90/Die Grünen und Die Linke am Montag. In keinem anderen Radio könnten Leipziger selbst Kunst, Kultur, Bildung und Unterhaltung produzieren und vermitteln, betonte die Linke die Wichtigkeit des Bürgerradios.

„Die Situation für Radio Blau ist trotz der beschlossenen Förderung alles andere als komfortabel“, gab Grünen-Stadtrat Bert Sander jedoch zu bedenken. „Und das, obwohl die Radioverantwortlichen und Vereinsmitglieder seit 2011 dass gesamte Programm und die gesamte Sendestruktur ehrenamtlich koordinieren und organisieren.“

Die Gegner der Förderung hatten argumentiert, dass die finanzielle Unterstützung nicht Angelegenheit der Stadt wäre, sondern des Freistaats. Die Verhandlungen mit der sächsischen Landesmedienanstalt zur Übernahme der Sendekosten hätten aber bislang keinen Fortschritt gebracht, teilte dazu die Linke mit.

Selbst die durch die Staatskanzlei moderierte Kommunikation mit der Betreibergesellschaft von Apollo Radio habe zu keinem annehmbaren Ergebnis für das Leipziger Bürgerradio geführt. Der private Anbieter hatte vor drei Jahren die Übernahme der Sendekosten von Radio Blau eingestellt.

Nach Ansicht der Grünen muss Leipzig dem Modell eines freien, nichtkommerziellen Bürgerradios verpflichtet bleiben, auch wenn es ärgerlich sei, dass die Förderung des freien Radios nicht wie gesetzlich vorgeschrieben vom Bundesland kommt. „Wir meinen, dass wir in diesem Fall nicht darauf warten können, dass in der Sächsischen Landesregierung der demokratische Groschen fällt“, teilte die Fraktion mit.

Auch die Forderung, Radio Blau nur noch über Internet zu senden, eröffne keinen Ausweg, so die Grünen weiter. Das Bürgerradio nutze diesen Verbreitungsweg zwar seit seiner Gründung zusätzlich, aber nach Ansicht des Bundesverbandes Freier Radios (BFR) sei die terrestrische Ausstrahlung über UKW nach wie vor die geeignetste Variante für lokalen Hörfunk.

stb

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