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Schriftsteller Josef Haslinger: „Dann bricht das Eis, auf dem wir alle stehen“

Interview vor Österreich-Wahl Schriftsteller Josef Haslinger: „Dann bricht das Eis, auf dem wir alle stehen“

Am Sonntag wird in Österreich ein neuer Präsident gewählt. Der in Wien und Leipzig lebende Josef Haslinger befürchtet einen Sieg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Im Interview spricht er über den Rechtsruck in Österreich, die Situation in Deutschland und das dünne Eis, auf dem die christlichen Werte stehen.

Direktor des Leipziger Literaturinstituts und PEN-Präsident: Josef Haslinger.

Quelle: dpa

Leipzig/Wien. Am Sonntag wird in Österreich ein neuer Präsident gewählt. Der in Wien und Leipzig lebende Josef Haslinger (60) befürchtet einen Sieg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Im Interview spricht er über den Rechtsruck in Österreich, die Situation in Deutschland und das dünne Eis, auf dem die christlichen Werte stehen. Haslinger ist einer der drei Direktoren des Literaturinstituts in Leipzig und Präsident des deutschen PEN-Zentrums. Von ihm sind unter anderem die Romane „Opernball“ und „Jáchymov“ erschienen.

Was sagt Ihr Gefühl: Wie geht die Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer am Sonntag aus?

Meinem Gefühl nach wird Norbert Hofer gewinnen. Beide Kandidaten haben bei einer Direktkonfrontation im Fernsehen eine schlechte Figur gemacht. Das ist vor allem schlecht für Van der Bellen. Er hat die bürgerlichen Wähler, jene 20 Prozent, die beim ersten Wahlgang Irmgard Griss, die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, gewählt haben, vermutlich nicht überzeugen können. Aber diese Wähler würde er für eine Mehrheit dringend brauchen.

Was werden Sie am Wahltag machen?

Gleich in aller Früh wählen. Dann Bewerbungstexte fürs Literaturinstitut lesen. Um 17 Uhr, bei der ersten Hochrechnung, sitze ich vor dem Fernsehapparat. Am Abend gehe ich ins Burgtheater.

Was passiert, wenn Norbert Hofer gewinnt, was hat der Mann vor?

Hofer ist ein überzeugter Parteigänger der FPÖ. Sein Ziel ist es, Österreich blau zu färben. Das wird ihm nur gelingen, wenn er auch eine blaue Regierung bekommt. Die Chancen für den FPÖ-Parteichef Heinz-Christian Strache, Bundeskanzler zu werden, stehen bei einem Wahlsieg von Norbert Hofer sehr gut. Er kann dazu einiges beitragen. Sollte es zu vorgezogenen Nationalratswahlen kommen, würde er Strache mit der Regierungsbildung beauftragen. Sollte es zu keinen vorgezogenen Nationalratswahlen kommen, könnte der Bundespräsident eine krisenhafte Entwicklung dazu nutzen, den Nationalrat aufzulösen und von sich aus Strache als Bundeskanzler einzusetzen. Von diesen umfassenden Rechten hat in der Zweiten Republik noch kein Bundespräsident Gebrauch gemacht, aber Norbert Hofer hat im Wahlkampf immer wieder mit solchen Szenarien gespielt.

Sie haben in einem Interview von „einer Art Lagerwahlkampf“ gesprochen. Wie setzen sich diese Lager zusammen?

Im Wesentlichen sind es die Lager der EU-Gegner und der EU-Befürworter. Wobei der zur Schau getragene Radikalpatriotismus der FPÖ mit einem kräftigen Schuss Rassismus, Xenophobie und Islamfeindlichkeit durchwürzt ist, was manche EU-Skeptiker auch abschreckt. Das Thema der Flüchtlingsabwehr durch neue Grenzbefestigungen und die Wiederaufnahme von Grenzkontrollen ist derzeit so populär im Lande, dass die FPÖ auf feine menschenrechtliche Differenzierungen getrost verzichten kann. Die Regierung hat es nicht verstanden, eine überzeugende Alternative zu kommunizieren. Mehr als 800 österreichische Gemeinden weigern sich bis heute, auch nur einen einzigen Flüchtling aufzunehmen.

Wie kann man den Rechtsruck in Österreich erklären: Ist das allein eine ja in ganz Europa stattfindende Abschottungs-Reaktion auf die Zuwanderung, oder ist da auch spezifisch Österreichisches im Spiel?

Seit dem Aufstieg von Jörg Haider, also seit gut 25 Jahren, setzt die FPÖ auf Fremdenfeindlichkeit, was paradox erscheinen mag, weil das Land in hohem Maße vom Fremdenverkehr lebt. Aber natürlich ist nicht der wohlhabende Fremde gemeint, der seinen Urlaub in Österreich verbringt oder der ausländische Unternehmer, der im Land investiert, sondern der mittellose Fremde. Er wird dargestellt als Parasit des Sozialstaats, als Konkurrent auf dem Arbeitsmarkt und als Gefahr für Leib und Leben der Bewohner des Landes. Folgt man der Wahlpropaganda der FPÖ, könnte man meinen, Köln läge in Österreich.

Kann man die Wahlerfolge der noch jungen AfD in Deutschland mit denen der FPÖ vergleichen?

Schon von der Größenordnung her nicht. Die FPÖ kann ein gutes Drittel der Wählerstimmen auf sich vereinen, der Erfolg der AfD ist derzeit noch ein an der Massenflucht entzündetes Strohfeuer, von dem sich erst herausstellen muss, ob es die nächste Legislaturperiode übersteht. Aber die Ängste, die beide Parteien derzeit schüren und bedienen, sind in der Tat die gleichen.

Angesichts der Zuwanderung einiger Millionen Verzweifelter und der politischen Reaktionen darauf fragt man sich: Wie dick ist das Eis, auf dem unsere christlich geprägten Werte stehen?

Dass die christlich geprägten Werte auf einer Eisdecke stehen, ist kein schlechtes Bild. Nun ist diese Eisdecke aber an vielen Stellen bereits eingebrochen. Dass wir die Türkei für die Flüchtlingsabwehr bezahlen, ist ein europäisches Armutszeugnis. Die entscheidende Frage ist, ob Europa es schafft, in der Welt anzukommen und für die Welt Verantwortung zu übernehmen. Aber das setzt voraus, dass die europäischen Staaten zuerst einmal in Europa ankommen. Das Projekt Europa hat das Ziel aus den Augen verloren. Die gemeinsame Flüchtlingsabwehr ist eine Notmaßnahme, aber kann ja wohl nicht das Ziel sein.

Sie und andere Schriftsteller haben in einem Offenen Brief gegen die österreichische Flüchtlingspolitik kritisiert, gegen die Politik des Hochziehens von Grenzzäunen protestiert. Welche Rolle sollten Intellektuelle in den politischen Debatten spielen, sollten sie wieder versuchen, mehr Raum einzunehmen, lauter zu werden?

Was Intellektuelle sollen oder nicht sollen, darüber lässt sich trefflich streiten. Tatsache ist, dass sie nur dann eine Rolle spielen, wenn Bedarf besteht. Und dieser Bedarf wächst. Weil in gleich mehreren europäischen Ländern auf den Fundamenten des demokratischen Rechtsstaats herumgetrampelt wird. Eines der ersten Prinzipien, das dabei unter die Räder kommt, ist das Recht der freien Meinungsäußerung. Nicht der privaten, der öffentlichen Meinungsäußerung. Aber das ist die Arbeitsstätte der Intellektuellen. Sie haben guten Grund, wachsam zu sein und die zunächst sehr abstrakt scheinenden Prinzipien des demokratischen Rechtsstaats zu verteidigen. Wenn die Würde des Menschen einmal in unterschiedliche Kategorien eingeteilt ist, kann es sehr schnell sehr eng werden. Dann bricht das Eis, auf dem wir letztlich alle stehen.

Welche Fehler machen die anderen Parteien im Umgang mit der FPÖ oder der AfD: Rächt es sich, wenn man wie etwa Horst Seehofer ein bisschen auf deren Zug aufspringt, oder bremst man ihn damit?

Ich maße mir nicht an, das richtige Rezept zu kennen. Aber ich halte Prinzipientreue für das Um und Auf einer Partei. Was nicht heißt, dass Prinzipien nicht auch einer permanenten Überprüfung bedürfen. Nur weil es bisher so war, ist kein Grund etwas beizubehalten. Prinzipien benötigen eine Verankerung in der jeweiligen Gegenwart, kurz, sie müssen geteilt werden. Aber sie können natürlich nur geteilt werden, wenn man sie auch kommuniziert.

Kann es sein, dass dieser Rechtsruck in vielen Staaten Europas auch damit zusammenhängt, dass die Ökonomie immer stärker in den Fokus rückt, dass so etwas wie humanistische Bildung eher zur Randnotiz wird – was vielleicht anfälliger für Neid und Ängste macht?

Ich glaube, dass eine zeitgemäße Gestaltung der Ökonomie gebildete Menschen dringender benötigt denn je. Und zwar nicht Fachidioten, sondern Menschen mit umfassender Persönlichkeitsbildung, die sich nicht einfach versklaven lassen. Im Prinzip hat die freie Marktwirtschaft ein großes Innovationspotenzial. Aber sie macht nur dann Gebrauch davon, wenn sie dazu gezwungen ist. Wenn einfache Ausbeutungsverhältnisse auch zum Gewinnziel führen, wird sie diesen Weg gehen. Der Staat muss im Wirtschaftsgeschehen der Anwalt der Menschen bleiben. Diese Rolle hat er in letzter Zeit sträflich vernachlässigt.

Man hat den Eindruck, die Rechte besetzt immer mehr die Begriffe, die früher als eher links und progressiv galten, zum Beispiel „Alternative“ oder „Revolution“. Wie finden Sie das als Schriftsteller, als Mann des Worts?

Rhetorik ist und bleibt das Schlachtfeld der öffentlichen Rede. Den Ton geben allerdings nicht mehr die alten Regeln der überzeugenden Rede an, sondern die modernen Formen des wirtschaftlich erprobten Marketings. Die Labels „Alternative“ oder „Revolution“ lassen sich für Autos, Rasierapparate, Handys und politische Parteien gleichermaßen verwenden. Die Grenze liegt einzig im Geschmack der Adressaten. Nicht nur der Schriftsteller ist heute „Mann des Wortes“, die Millionen von Bloggern und Kommentatoren in den Sozialen Netzwerken sind es auch. Womit wir wieder bei der zentralen Frage der umfassenden Persönlichkeitsbildung wären.

Wie sehen Sie die Haltung von Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik: Ist deren Mut und Klarheit, den sie im vergangenen Sommer gezeigt hat, einfach nur auf den pragmatischen Zynismus geschrumpft, den viele Politiker nun mal pflegen, oder konnte sie auch ein Stück weit nicht anders?

Angela Merkel ist von ihren europäischen Freunden und Kollegen im Stich gelassen worden. Nicht weil sie etwas falsch gemacht hat, sondern weil die meisten europäischen Staaten Probleme mit dem deutschen Führungsanspruch haben. Richtig wäre es gewesen, die Europäisierung der Flüchtlingspolitik nicht erst einzufordern, als Deutschland in der Not war, sondern schon davor, als man noch meinte, die Bewältigung der aus der Flucht nach Europa entstehenden Probleme auf die Italiener und Griechen abwälzen zu können.

Von Jürgen Kleindienst

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