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Bildung Leipzig will 150 Millionen Euro in Schulen investieren
Leipzig Bildung Leipzig will 150 Millionen Euro in Schulen investieren
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18:48 25.05.2018
Das Gymnasium Telemannstraße wurde im Sommer 2017 eröffnet. Jetzt soll es erweitert werden Quelle: Andre Kempner
Leipzig

 Es wird das größte Schulbauprogramm der vergangenen Jahrzehnte: „Wir sind in einem unglaublichen Zeitdruck“, sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD), der am Freitag gemeinsam mit Stadtkämmerer Torsten Bonew (CDU) und Schulbürgermeister Thomas Fabian (SPD) ein Sofortprogramm vorstellte, für das er sich noch im Juni grünes Licht vom Stadtrat holen will.

Das Programm sieht vor, in den nächsten Jahren 155 Millionen Euro in neue und erweiterte Schulhäuser zu investieren. Diese Summe kommt zu den geplanten Projekten (70 bis 80 Millionen pro Jahr einschließlich Kindertagesstätten) obendrauf.

Bevölkerungswachstum und Zuzug bringen Schulen an Kapazitätsgrenzen

Vorgesehen ist, dass Leipzig allein im Jahr 2019 rund 150 Millionen Euro für Schulen ausgibt. „Starkes und anhaltendes Bevölkerungswachstum und Zuzug sowie Gesetzesänderungen beim Klassenteiler bringen uns bei den Schulkapazitäten an unsere Grenzen. Deshalb müssen wir jetzt schnell handeln“, konstatiert Jung. „Das, was wir bis jetzt auf den Weg gebracht haben, reicht nicht aus“, sagte Fabian. Das liege auch am Bauverzug, nicht rechtzeitig bereitstehenden Grundstücken oder zu langen Planungsverfahren.

Geplant ist, auch modulare Raumsysteme zu verwenden. So soll als Sofortmaßnahme 2019/2020 am Barnet-Licht-Platz in Thonberg, eine vierzügige Oberschule entstehen. Die dort vorhandenen Wohnmodule, die für einen Einsatz als Unterbringungsmöglichkeit für Asylsuchende geplant waren, sollen für andere Zwecke wie zum Beispiel für Sportvereine umgesetzt werden.

Um die Finanzierung sicherzustellen, hat Bonew bereits vor vier Wochen eine Haushaltssperre verhängt. „Auf diesem Wege kann die kommunale Pflichtaufgabe Schulbau auch haushaltswirtschaftlich klar priorisiert werden und insbesondere die notwendige Liquidität ist gesichert“, erklärte der Finanzbürgermeister.

Die wichtigsten Punkte im Überblick:

Warum ist der Druck so riesig?

Alle Prognosen lagen daneben. Die meisten Schulen sind bereits überbelegt. „Natürlich wissen wir, wie viele Kinder in Leipzig geboren worden sind und wann die in die Schule kommen“, so Fabian. Doch Zuzüge von Familien seien nicht genau zu kalkulieren. So liegt die Zahl der neuen Fünftklässler um 83 Kinder über der Prognose (was drei Klassen zusätzlich ausmacht). Die Zahl der Flüchtlinge sinkt zwar, doch der Zuzug von Kindern aus dem europäischen Ausland steigt enorm. Was heißt: Elf zusätzliche Klassen im laufenden Schuljahr für Kinder, die Deutsch als Zweitsprache lernen. „Wir gehen davon aus, dass sich diese Entwicklung fortsetzt.“ Hinzu kommt: Geplant wurde bislang mit einem Klassenteiler von 25 Schülern. Eine neue Verordnung sieht vor, Kinder mit sonderpädagogischen Förderbedarf besser zu berücksichtigen. Daher dürfen nur noch 23,5 Kinder pro Raum unterrichtet werden (sechs bis sieben Klassen mehr an den Oberschulen). Die Übergangsquote zum Gymnasium liegt nun bei 55 Prozent, da Eltern frei entscheiden dürfen, wohin sie ihre Kinder schicken (vorher 49,4 Prozent). Rein rechnerisch werden dadurch zwar nicht mehr Räume benötigt – doch es gibt zusätzliche Engpässe an Gymnasien, auf die die Stadt reagieren muss.

Hat die Stadt die Entwicklung verschlafen?

Jein. „Das rasante Wachstum Leipzigs konnten wir so nicht voraussehen“, sagt Jung. „Wir müssen klug investieren und Schulen bauen, die auch noch in 40 Jahren benötigt werden.“ Jetzt komme es darauf an, ein Prozedere zu finden, welches ein deutlich schnelleres Bauen  ermöglicht.

Werden alle Schulen, die bereits gebaut werden, rechtzeitig fertig?

Nein. Die Stadt hat zwar die Verfahren beschleunigt. Doch Bauverzug durch fehlende Grundstücke, klagende Architekten, eine ausgelastete Bauwirtschaft und andere Unwägbarkeiten verzögern viele Projekte. Beim Gymnasium Karl-Heine-Straße sind es mittlerweile zwei Jahre – es soll nun 2021 öffnen.

Wie will die Stadt den Bau bezahlen?

„Die vor uns liegende Aufgabe ist mittelfristig nur mit Hilfe des Freistaats zu bewältigen“, sagt  Bonew. Deshalb müsse die wachsende Stadt einer der Schwerpunkte für die Vergabe der Landesfördermittel für den Schulhausbau sein. OBM Jung: „Dafür gibt es aber deutliche Signale aus Dresden und eine Zusage des Ministerpräsidenten.“

Diese zehn Bauprojekte an weiterführenden Schulen sollen in Angriff genommen werden:

– Neubau 5-zügige Oberschule im Leipziger Norden

– Neubau 5-zügiges Gymnasium im Leipziger Norden

– Mannheimer Straße 128, Grünau: Komplexsanierung, drei- bis vierzügiges Gymnasium

 – Schraderhaus am Täubchenweg 26, Reudnitz: Komplexsanierung, vierzügige Oberschule

– Apollonia-von-Wiedebach-Schule, Arno-Nitzsche-Straße 7, Connewitz: Anbau mit sechs Unterrichtsräumen

– Schule am Adler, Antonienstraße 24, Plagwitz: Komplexsanierung

– Hainbuchenstraße, Paunsdorf: Reaktivierung des Gebäudes als dreizügige Oberschule mit Komplexsanierung

– Georg-Schumann-Schule Glockenstraße 6, Zentrum-Südost: Komplexmodernisierung und Erweiterung mit Erhöhung um 2,5 Züge

– Gymnasium an der Telemannstraße, Musikviertel: Modularer Erweiterungsbau mit acht Unterrichtsräumen

– Johannes-Kepler-Gymnasium, Dieskaustr. 76, Kleinzschocher: Erweiterungsbau mit 12 Unterichtsräumen, Kapazitätserweiterung um zwei Züge

Zusätzlich ist geplant, die Gebäude Torgauer Straße 114 (Schönefeld-Ost) und Eutritzscher Straße 17-19 (Zentrum-Nord) zum Umbau in eine weiterführende Schule anzumieten.

Außerdem sind Erweiterungen an vier Grundschulen geplant:

– 91. Grundschule, Uranusstraße 1, Grünau - Erweiterungsbau mit sieben Unterrichtsräumen und Mensa

– Alfred-Kästner-Grundschule, Gartenwinkel 30 - Lindenthal, Erweiterungsbau mit vier Unterrichtsräumen und Mensa

– 172. Grundschule, Prießnitzstr. 19, Leutzsch - Erweiterung um acht bis zehn Unterrichtsräumen und Mensa

– Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Heinrich-Heine-Straße 64, Erweiterung um zehn Unterrichtsräume sowie diverse weitere Räume

Von Mathias Orbeck

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