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Leipziger Uni unterliegt bei Rechtsstreit um Senatswahl

Fragwürdiger Urnengang Leipziger Uni unterliegt bei Rechtsstreit um Senatswahl

An der Leipziger Uni sind die Wahlen für die studentischen Vertreter im Senat und erweiterten Senat möglicherweise zum dritten Mal in Folge gescheitert. Der Wahlausschuss soll nun entscheiden, ob ein erneuter Urnengang fällig wird.

An der Leipziger Uni gibt es wieder Wirbel um die Wahl der studentischen Senatoren.

Quelle: André Kempner

LEIPZIG. An der Leipziger Universität sind die Wahlen für die studentischen Vertreter im akademischen Senat und erweiterten Senat möglicherweise zum dritten Mal in Folge gescheitert. Zwei Voten waren bereits 2014 vom Wahlausschuss der Alma mater wegen Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt worden. Und nun steht auch jenes vom Juni 2015 auf der Kippe, nachdem es der studentische Senator Sebastian Stieler vor dem Leipziger Verwaltungsgericht angefochten hatte.

Hintergrund: Bei dem Votum im letzten Jahr war zunächst das Wahllokal des sogenannten Studienkollegs Sachsen an der Uni nicht geöffnet, trotzdem wurden die vorläufigen Ergebnisse der Gesamtwahl veröffentlicht. Stieler legte Widerspruch ein und in dem betreffenden Wahlkreis wurde ein neuer Urnengang anberaumt – allerdings zu einem Zeitpunkt, als die Lehrveranstaltungen und Prüfungen für die Kommilitonen bereits abgeschlossen waren. In diesem Zusammenhang monierte Stieler unter anderem Fristverletzungen und suchte letztlich um vorläufigen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht nach, weil Uni-Kanzlerin Professorin Birgt Dräger einen Sofortvollzug des Wahlergebnisses angeordnet hatte.

Das Gericht urteilte zugunsten von Stieler, doch die Uni legte dagegen beim sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen Beschwerde ein. Weil das OVG nun die Entscheidung der Leipziger Richter bestätigte, muss sich der Wahlausschuss der Uni mit dem Fall befassen. Aufgrund der juristisch klaren Botschaften an die Alma mater, dürfte es auf eine erneute Wahlwiederholung hinauslaufen. Stieler sprach von einer „schallenden Ohrfeige für die Universität“ und verwies darauf, dass letztmals 2013 die Wahlen für die studentischen Mitglieder des Senates und erweiterten Senates ordnungsgemäß vollzogen wurden. „Seitdem wurden die Pannen immer schlimmer.“ Wie berichtet, wurden die zwei Urnengänge 2014 annulliert, weil die Uni zum einen ihre Neutralitätspflicht verletzt hatte und zum anderen versehentlich Hinweise für eine Wahlliste im Hörsaalgebäude veröffentlichte.

Der Senat hat 21 Mitglieder, von denen vier Studenten sind, im 91-köpfigen erweiterten Senat, der auch für die Rektorenwahl zuständig ist, haben 14 Kommilitonen Sitz und Stimme. Der Gerichtsentscheid hat zunächst zur Folge, dass die bisher in den Gremien vertretenen Studenten bis auf Weiteres ihr Mandat behalten.

Das OVG habe seine Entscheidung auf die Rechtsansicht gestützt, dass die Universität über die Wahlanfechtung nicht durch Verwaltungsakt hätte entscheiden dürfen“, meinte Uni-Sprecher Carsten Heckmann. Zur inhaltlichen Frage, ob die Wiederholungswahlen im Studienkolleg Sachsen fehlerhaft waren, habe sich das Gericht aber nicht geäußert. „Ob eine erneute Wahl erforderlich wird, muss der Wahlausschuss entscheiden, der voraussichtlich Ende Januar tagt.“

Von Mario Beck

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