Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 7 ° wolkig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Leipziger Uni unterliegt bei Rechtsstreit um Senatswahl

Fragwürdiger Urnengang Leipziger Uni unterliegt bei Rechtsstreit um Senatswahl

An der Leipziger Uni sind die Wahlen für die studentischen Vertreter im Senat und erweiterten Senat möglicherweise zum dritten Mal in Folge gescheitert. Der Wahlausschuss soll nun entscheiden, ob ein erneuter Urnengang fällig wird.

An der Leipziger Uni gibt es wieder Wirbel um die Wahl der studentischen Senatoren.

Quelle: André Kempner

LEIPZIG. An der Leipziger Universität sind die Wahlen für die studentischen Vertreter im akademischen Senat und erweiterten Senat möglicherweise zum dritten Mal in Folge gescheitert. Zwei Voten waren bereits 2014 vom Wahlausschuss der Alma mater wegen Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt worden. Und nun steht auch jenes vom Juni 2015 auf der Kippe, nachdem es der studentische Senator Sebastian Stieler vor dem Leipziger Verwaltungsgericht angefochten hatte.

Hintergrund: Bei dem Votum im letzten Jahr war zunächst das Wahllokal des sogenannten Studienkollegs Sachsen an der Uni nicht geöffnet, trotzdem wurden die vorläufigen Ergebnisse der Gesamtwahl veröffentlicht. Stieler legte Widerspruch ein und in dem betreffenden Wahlkreis wurde ein neuer Urnengang anberaumt – allerdings zu einem Zeitpunkt, als die Lehrveranstaltungen und Prüfungen für die Kommilitonen bereits abgeschlossen waren. In diesem Zusammenhang monierte Stieler unter anderem Fristverletzungen und suchte letztlich um vorläufigen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht nach, weil Uni-Kanzlerin Professorin Birgt Dräger einen Sofortvollzug des Wahlergebnisses angeordnet hatte.

Das Gericht urteilte zugunsten von Stieler, doch die Uni legte dagegen beim sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen Beschwerde ein. Weil das OVG nun die Entscheidung der Leipziger Richter bestätigte, muss sich der Wahlausschuss der Uni mit dem Fall befassen. Aufgrund der juristisch klaren Botschaften an die Alma mater, dürfte es auf eine erneute Wahlwiederholung hinauslaufen. Stieler sprach von einer „schallenden Ohrfeige für die Universität“ und verwies darauf, dass letztmals 2013 die Wahlen für die studentischen Mitglieder des Senates und erweiterten Senates ordnungsgemäß vollzogen wurden. „Seitdem wurden die Pannen immer schlimmer.“ Wie berichtet, wurden die zwei Urnengänge 2014 annulliert, weil die Uni zum einen ihre Neutralitätspflicht verletzt hatte und zum anderen versehentlich Hinweise für eine Wahlliste im Hörsaalgebäude veröffentlichte.

Der Senat hat 21 Mitglieder, von denen vier Studenten sind, im 91-köpfigen erweiterten Senat, der auch für die Rektorenwahl zuständig ist, haben 14 Kommilitonen Sitz und Stimme. Der Gerichtsentscheid hat zunächst zur Folge, dass die bisher in den Gremien vertretenen Studenten bis auf Weiteres ihr Mandat behalten.

Das OVG habe seine Entscheidung auf die Rechtsansicht gestützt, dass die Universität über die Wahlanfechtung nicht durch Verwaltungsakt hätte entscheiden dürfen“, meinte Uni-Sprecher Carsten Heckmann. Zur inhaltlichen Frage, ob die Wiederholungswahlen im Studienkolleg Sachsen fehlerhaft waren, habe sich das Gericht aber nicht geäußert. „Ob eine erneute Wahl erforderlich wird, muss der Wahlausschuss entscheiden, der voraussichtlich Ende Januar tagt.“

Von Mario Beck

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Bildung
  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

  • Leipziger Straba früher und heute

    Die LVB und die LVZ starteten einen Aufruf: Wir suchten Fotos von historischen Straßenbahnen in Leipzig. Viele schöne Bilder haben uns erreicht. Bl... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

In einer sechsteiligen Reportage-Serie begeben wir uns auf einen Streifzug durch die letzten „Lost Places“ von Leipzig. In Teil 4 erkunden wir zusammen mit ehemaligen Mitarbeitern das Industriekraftwerk Kleinzschocher. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr