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Lernmittel für Schüler: Grüne verweisen auf Initiative der Stadträte

Lernmittel für Schüler: Grüne verweisen auf Initiative der Stadträte

Nach Auffassung der Leipziger Grünen wird die Initiative der Stadträte in der Diskussion um Lernmittel für Schüler nicht ausreichend gewürdigt. Ihre schulpolitische Sprecherin Katharina Krefft kritisierte in einer Mitteilung vom Donnerstag den zuständigen Bürgermeister Thomas Fabian (SPD) scharf.

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Für Bücher, Arbeitshefte und Kopien ihrer Schüler müssen in Sachsen seit 2012 die Kommunen aufkommen. (Archivfoto)

Quelle: Silke Hoffmann

Leipzig. Der Ratsbeschluss vom 18. September, nach dem die Stadt ab dem laufenden Schuljahr je 45 Euro für Grundschüler und Förderschüler bereit stellt, sei eine Initiative der Stadträte gewesen. „Allein, es wurde es schlicht unterlassen, darauf hinzuweisen“, so Krefft.

Die Grünen hätten den Antrag vor der Sommerpause ins Verfahren gebracht. Von den Schulpolitikerinnen von Grünen, Linke und SPD sei darauf eine fraktionsübergreifende Neufassung vorbereitet worden.

Krefft warf Bürgermeister Fabian „einen ganz schlechten Stil“ vor, da er diese „Klarstellung unterlassen“ habe und den Ratsbeschluss seinem Amt für Familie, Jugend und Bildung zugerechnet habe. Außerdem sei der zuständige Fachausschuss „in der Haushaltsdiskussion 2013 nachweislich falsch informiert“ worden. Die Stadtverwaltung habe „die Schulen in der Lernmittelfrage am kurzen Arm verhungern“ lassen.

In welcher Höhe Schulen zukünftig bei der Beschaffung von Lernmitteln von der Stadt unterstützt werden, entscheidet sich in der Haushaltsberatung 2014. Ein Bündnis aus Grünen, Linken und SPD hatte unter anderem vorgeschlagen, dass 75 Euro pro Schüler der Sekundarstufe I und 80 Euro pro Schüler der Sekundarstufe II gezahlt werden sollen.

Hintergrund ist ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bautzen zur sogenannten Lernmittelfreiheit. Es verpflichtet die Kommunen seit 2012, als Schulträger für die Arbeitshefte, Kopien und Bücher ihrer Schüler aufzukommen. Eltern sollen dadurch finanziell entlastet werden.

jca

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