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Lernmittelfreiheit zu Schuljahresbeginn - Leipzig ersetzt Kosten für Kopien und Arbeitshefte

Lernmittelfreiheit zu Schuljahresbeginn - Leipzig ersetzt Kosten für Kopien und Arbeitshefte

Zu Beginn des neuen Schuljahres sorgt die sogenannte Lernmittelfreiheit für Unruhe an Leipzigs Schulen. Arbeitshefte, Kopien und Schulbücher sollen für Schüler in Sachsen kostenlos sein, so sieht es ein Gerichtsurteil vom April vor.

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Ab diesem Schuljahr herrscht in ganz Sachsen Lernmittelfreiheit: Arbeitshefte und Kopien sind von nun an kostenlos.

Quelle: dpa

Leipzig. Zahlen sollen die Kommunen. Herrschte bei der Kostenübernahme für Arbeitshefte schnell Klarheit, stand bis kurz vor Schuljahresbeginn nicht fest, wer finanziell für Schülerkopien aufkommen soll.

Erst am Donnerstagabend beriet der Fachausschuss zur Frage der Kopiekosten. Jetzt steht fest: Leipziger Eltern müssen kein Kopiergeld mehr bezahlen. „3500 Euro fehlen uns“, sorgte sich noch am Freitag Schulleiterin Margrit Hanisch vom Grünauer Max-Klinger-Gymnasium. „Wieviel wir kopieren dürfen, ob wir Spenden der Eltern einsammeln müssen? Keine Ahnung.“ Der zuständige Abteilungsleiter beim Jugendamt der Stadt, Ronny Kanis, stellt gegenüber LVZ-Online fest: „Die Fehlbeträge werden den Schulen durch die Stadt ersetzt.“ Auch würde es keine Deckelung der Kopien für die Schulen geben.

Nur zwei Wochen vor Beginn der Sommerferien erfuhren Sachsens Schulleiter durch einen Brief der Kultusministerin Brunhild Kurth (parteilos), dass Eltern Arbeitshefte und ähnliches in Zukunft nicht mehr zu bezahlen bräuchten. Doch die Schulen hatten bereits Sammelbestellungen für das kommende Schuljahr bei den Verlagen aufgegeben, Eltern schon Hefte beim Buchhändler geordert. Je nach Klassenstufe und Schulart betragen die Kosten für Arbeitshefte je Kind zwischen 15 und 50 Euro, hochgerechnet auf eine Schule ergeben sich schnell Summen von mehreren zehntausend Euro.

Knapper Zeitplan stellt Schulen und Jugendamt vor Herausforderung

So sagte die stellvertretende Schulleiterin der Leipziger Lessing-Grundschule, Christiane Hromek, als ihr Haus informiert wurde, war alles schon bestellt. Die Information durch das Kultusministerium kam zu spät. „Es war sehr eng mit der Zeit“, sagt auch Franz Walther, Schulleiter des Schiller-Gymnasiums. Die Stadt Leipzig würde sich aber sehr großzügig und kulant gegenüber den Schulen zeigen. Binnen drei Tagen habe er mit allen Leipziger Schulen gesprochen, so Kanis, um Fragen zur Lernmittelfreiheit zu klären. Eine Mitarbeiterin des Jugendamts kümmert sich zusätzlich um die Anliegen der Eltern.

Arbeitshefte, die bereits gekauft wurden, können die Eltern bei der Stadt abrechnen. Dazu muss eine von der Schule bestätigte Quittung beim Jugendamt vorgelegt werden. „Ich erwarte 10.000 Einzelrechnungen“, sagte Kanis am Freitag. „Sobald das Geld zur Verfügung steht, wird überwiesen.“ Die Mehrbedarfsvorlage liegt derzeit bei Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Sobald er sein Einverständnis gibt, kann der Stadtrat darüber beraten. Schon Ende September könnten die ersten Beträge ausgezahlt werden. Auch gibt es eine Härtefallregelung.

Auf 1,5 bis 2 Millionen Euro taxiert das Jugendamt die Mehrkosten für die Stadt Leipzig. Dabei sei man von einem Pauschalbetrag von 40 Euro je Schüler ausgegangen. Welche Kosten wirklich auf die Kommune zukommen, werde das kommende Schuljahr zeigen. Gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindetag versucht man ein landesweites Mittel zu errechnen, um für die kommenden Jahre Planungssicherheit zu haben.

Im Brief des Kultusministeriums heißt es weiterhin, dass Lehrbücher nach wie vor von den Schulen als Leihgabe bereitgestellt werden. Doch raten viele Lehrer den Eltern dazu, die Bücher auf eigene Kosten anzuschaffen. „200 Euro mussten wir für die Schulbücher zahlen“, so die Mutter einer 10-Jährigen, welche eine fünfte Klasse an der Leipziger Thomasschule besucht. „Da wird im Unterricht in die Bücher geschrieben, das geht bei Leihgaben einfach nicht.“ Im Brief der Kultusministerin heißt es dazu unter Punkt g lapidar: „Selbstverständlich besteht die Freiheit der Eltern, selbst Schulbücher beziehungsweise Arbeitshefte zu beschaffen beziehungsweise Kopierkosten zu tragen, unverändert fort.“

Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat im April entschieden, dass sich die in der Sächsischen Landesverfassung festgelegte Lernmittelfreiheit auch auf Arbeitshefte und Kopien erstreckt. Geklagt hatte eine Mutter aus Königswartha, welche für ihre beiden Kinder keine 35 Euro Kopiergeld im Schuljahr zahlen wollte. Tafelwerke, Atlanten und Grafik-Taschenrechner sind von dieser Entscheidung nicht betroffen.

joka

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