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Schulverweigerer in Leipzig - „Kinder fördern, nicht stigmatisieren“

Arbeitsgruppe noch 2015 Schulverweigerer in Leipzig - „Kinder fördern, nicht stigmatisieren“

Die Fraktionen im Leipziger Stadtrat waren sich einig: Gegen die steigende Zahl der Schulschwänzer muss etwas getan werden. Eine Arbeitsgruppe soll noch 2015 kommen.

Die Zahl der Schulschwänzer ist in Leipzig deutlich gestiegen.

Quelle: dpa

Leipzig. Die Zahl der hartnäckigen Schulschwänzer steigt weiter rasant in Leipzig. Waren es 2013 noch 1440 Fälle, stieg die Zahl ein Jahr später auf rund 1787 an, berichtet Juliane Nagel von der Linken. Leipzig muss mehr dagegen tun, darin waren sich die Fraktionen einig. Ein Antrag der Union, dass die Stadt gemeinsam mit Bildungsagentur und Polizei „zeitnah alle rechtlichen und pädagogischen Mittel" ausschöpfen soll, erntete trotzdem Ablehnung.

Als zu repressiv schätzten Grüne, Linke und SPD den Vorschlag der Union ein, der die Schulpflichtverletzung als Gesetzesverstoß in den Mittelpunkt stellten. Schulverweigerung sei kein ordnungspolitisches, sondern ein sozialpolitisches Problem, argumentierten die Fraktionen. Deshalb müsse der Schwerpunkt auf vorbeugenden Maßnahmen liegen.

In Stadtbezirken, in denen die Zahl der Hartz-IV-Empfänger in Leipzig am höchsten sei, gebe es die meisten Schulabbrecher, so Nagel. „Diese Kinder brauchen keine Stigmatisierung sondern Unterstützung", betonte sie. Da setze die Schulsozialarbeit an. Die steigenden Zahlen zeige die Problematik, müsse aber auch im Verhältnis zu steigenden Schülerzahlen insgesamt in Leipzig gesehen werden.

Bußgelder bis zu 1250 Euro

„Weniger Armut, weniger Schulschwänzer, weniger Schulabbrecher", brachte Michael Schmidt, bildungspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion, das Thema auf eine Formel. Gleichwohl müssten Ordnungswidrigkeiten verfolgt werden. In Leipzig geschieht das laut einem Info-Flyer des Ordnungsamts in der Regel bei mehr als fünf unentschuldigten Fehltagen pro Schuljahr, und wenn Gespräche mit den Eltern fehl geschlagen sind. Je nach Alter und Schwere der Schulpflichtverletzung müssen Eltern mit Bußgeldern zwischen 30 und 1250 Euro rechnen.

Die CDU forderte auch die Wiedereinrichtung einer behördlichen Arbeitsgruppe (AG), die sich mit Maßnahmen gegen Schulverweigerer beschäftigt. Unions-Fraktionschef Uwe Rothkegel zeigte sich befremdet, dass die AG nicht arbeite, "weil zwischenzeitlich jemand in Rente gegangen ist." Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) teilte mit, dass eine ämter- und behördenübergreifend arbeitende AG in Planung sei. Sie soll noch in diesem Jahr die Arbeit wieder aufnehmen.

Die Fraktionen lehnten letztlich mehrheitlich den CDU-Antrag ab. SPD, Linke und Grüne brachten ihren Antrag auf der Grundlage des Verwaltungsstandpunkts durch, der ebenfalls konsequente Verfolgung von Schulpflicht-Verstößen vorsieht, den Fokus aber auf die Prävention legt.

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