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Bildung Steuergelder für anderen Zweck: Leipziger Handelshochschule wehrt sich gegen Vorwürfe
Leipzig Bildung Steuergelder für anderen Zweck: Leipziger Handelshochschule wehrt sich gegen Vorwürfe
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18:57 05.06.2014
Die HHL bestreitet den Vorwurf, Steuergelder des Freistaates zweckentfremdet zu haben. (Archivfoto) Quelle: HHL
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Leipzig

 

„Die HHL hat die bereitgestellten Mittel nicht in vollem Umfang, sondern vielmehr insoweit abgerufen, wie sie nach Maßgabe des Haushaltsgesetzes am besten eingesetzt werden konnten“, hieß es in einer von der Hochschule veröffentlichten Stellungnahme. Zuvor sei nach Angaben der HHL ein intensiver Abstimmungsprozess mit dem sächsischen Wissenschaftsministerium (SMWK) über die Verwendung der Gelder vorausgegangen.

 

LVZ-Online berichtete am Montag, dass die 1992 wiedergegründete Leipziger Wirtschafts-Universität mit ihren 550 Studenten in den Jahren 2011 und 2012 auf Sonderzuschüsse vom Freistaat angewiesen war. Nach Angaben der Wirtschaftshochschule wurden von den im Doppelhaushalt bereitgestellten Mitteln in Höhe von 1,4 Millionen Euro aber nur 900.000 Euro in Anspruch genommen. Das zeige, dass „besonderer Wert auf zweckgerechte Mittelverwendung gelegt wurde“, ließ die HHL mitteilen.

 

Die Fördermittel waren unter anderem für die Verbesserung der Kooperation mit der Uni Leipzig vorgesehen. „Ich kann mir nicht erklären, inwiefern sich die Zusammenarbeit mit der HHL seitdem verbessert haben soll“, sagt indes Thomas Lenk, Prorektor der Universität Leipzig. Die Prüfer des Rechnungshofes hatten anhand von Stichproben-Untersuchungen festgestellt, dass einige Zuschüsse durch falsche Angaben erwirkt und anderweitig zweckwidrig verwendet wurden. „Die Zuwendungen hätten unter diesen Voraussetzungen nicht, beziehungsweise nicht in dieser Höhe gewährt werden dürfen“, heißt es im Jahresbericht. Bereits aus dem Förderantrag für 2011 ging hervor, dass mehr als die Hälfte der Mittel für die Möblierung und die technische Ausstattung von Räumlichkeiten der HHL statt in die Uni-Kooperation flossen.

 

Das sächsische Wissenschaftsministerium hält das Vorgehen für nicht ungewöhnlich. „Das SMWK habe mit der Förderung die HHL in die Lage versetzen wollen, gemeinsame Projekte mit der Universität Leipzig durchführen zu können“, wird die Behörde im Jahresbericht zitiert. „Die Erläuterung im Haushaltsplan schließe eine Förderung der Möblierung und der technischen Ausstattung von Räumlichkeiten nicht aus.“ Die Förderanträge seien geprüft und genehmigt worden. Sollten dennoch Verstöße festgestellt werden, würden diese Beträge selbstverständlich vom SMWK zurückgefordert.

Der Prüfbericht in Kurzform als pdf zum Herunterladen

Benjamin Winkler

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