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Studenten-Freisitz vor der Mensa am Park auch in Zukunft gebührenfrei

Studentenwerk Studenten-Freisitz vor der Mensa am Park auch in Zukunft gebührenfrei

Das Leipziger Studentenwerk kann seinen Freisitz gegenüber der Moritzbastei fortan kostenfrei betreiben. Darauf wies jetzt Norman Volger hin, Fraktionssprecher der Grünen im Leipziger Stadtrat. Die Stadt Leipzig will das erst nach der Sonnerpause beschließen, dann aber rückwirkend.

Trotz des nunmehr langfristig gesicherten Freisitzes reichen die Plätze vor der „Mensa am Park“ an manchen Tagen nicht für alle Studierenden aus.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Das Leipziger Studentenwerk kann seinen Freisitz gegenüber der Moritzbastei fortan kostenfrei betreiben. Darauf wies jetzt Norman Volger hin, Fraktionssprecher der Grünen im Leipziger Stadtrat. „Vor einem Jahr war bekannt geworden, dass die Zahlungsaufforderung von 4200 Euro für die Nutzung der 120 Quadratmeter öffentlichen Raumes den Weiterbestand des Freisitzes gefährdete“, erinnerte er. Die Gebühren für 2014 seien daraufhin dankenswerterweise einmalig von der Sparkassenstiftung übernommen worden. „Die Stadt Leipzig steht aus unserer Sicht in einer Mitverantwortung für die hier lebenden Studierenden. Das Studentenwerk hatte erklärt, keine Möglichkeiten zu sehen, die Freisitzgebühren verträglich auf den Preis des Essens umzulegen. Somit musste eine Lösung für den Freisitz gefunden werden, zumal die Mensa regelmäßig überfüllt ist und die Studenten dann notgedrungen auf Treppen oder auf dem Boden essen.“

Gemäß eines Antrages der Grünen hätten Stadtverwaltung und Studentenwerk inzwischen „eine vernünftige Regelung“ für die neue Sondernutzungssatzung gefunden. Demnach sind „gemeinnützige Einrichtungen mit Versorgungsauftrag“ auf Antrag hin von den Gebühren zu befreien, so Volger weiter. Die neue Satzung solle zwar erst im September im Stadtrat beschlossen werden. Da sie dann rückwirkend zum Jahresanfang 2015 in Kraft tritt, würden für den Freisitz vor der „Mensa am Park“ aber keine Gebühren mehr anfallen.

Das Studentenwerk sei mit dieser Regelung zufrieden, bestätigte Sprecherin Angela Hölzl auf Nachfrage. „Gerade bei den aktuellen Temperaturen dürfte jedem einleuchten, wie dringend wir wenigstens einige Plätze im Freien für die Studierenden benötigen.“

Die drohende Schließung des Freisitzes im vergangenen Sommer war erst durch eine Intervention von Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) abgewendet worden. Mit der neuen Sondernutzungssatzung nimmt die Verwaltung zugleich auch einige gerichtliche Hinweise zu beliebten Veranstaltungen wie den Marktschreiertagen, dem Keramikmarkt oder der Bierbörse am Völkerschlachtdenkmal auf. Die Gebühren für die Nutzung der öffentlichen Flächen sinken dadurch um etwa drei Viertel. Leipzig liegt damit künftig unter den vergleichbaren Sätzen in Dresden.

Komplett neu aufgenommen in die Satzung wurden Regelungen zu nicht kommerziell genutzten Bänken vor Geschäften, zu Elektroladesäulen, Fahrradverleihstationen sowie zu den Stelen von Mobilitätsstationen. Auf Wunsch des Baudezernates sollen für die alternativen und umweltfreundlichen Fortbewegungsmittel vorläufig keine Sondernutzungsgebühren erhoben werden. Sonst wären pro angefangenem Quadratmeter 144 Euro pro Jahr fällig geworden.

Aus der Leipziger Volkszeitung, 07.07.2015
von Jens Rometsch

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