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Uni-Rektorwahl: Hochschulrat bleibt beim Nein zu Schücking

Keine Kompromisslinie Uni-Rektorwahl: Hochschulrat bleibt beim Nein zu Schücking

Der Gremienstreit um die Rektorwahl an der Leipziger Uni geht in die nächste Runde. Nachdem der akademische Senat die vorgelegte Nominierungsliste für die Besetzung des Spitzenpostens als nicht ausreichend plausibel und möglicherweise juristisch anfechtbar eingestuft hatte, weist der Hochschulrat nun alle Vorwürfe zurück.

Professor Tassilo Schmitt (links) von der Uni Bremen und Professor Eduard Mühle von der Uni Münster sind vom Hochschulrat für die Rektorwahl an der Leipziger Uni als Kandidaten nominiert.
 

Quelle: privat/dpa

LEIPZIG. Der Gremienstreit um die Rektorwahl an der Leipziger Uni geht in die nächste Runde. Nachdem der akademische Senat die vorgelegte Nominierungsliste für die Besetzung des Spitzenpostens als nicht ausreichend plausibel und möglicherweise juristisch anfechtbar eingestuft hatte, weist der Hochschulrat nun alle Einwände zurück. In einem der LVZ vorliegenden Schreiben des von Professor Reinhold Grimm geleiteten Rates an den Senat heißt es, die „Vermutung möglicher Verfahrensfehler und vermeintlicher Verstöße gegen einschlägige Rechtsvorschriften“ sei haltlos. Wie berichtet, gibt es eine heftige Kontroverse darüber, dass nur zwei externe Kandidaten bei der Wahl zum Zuge kommen sollen, nicht aber Amtsinhaberin Professorin Beate Schücking. Der Dekan der Fakultät für Physik und Geowissenschaften, Professor Jürgen Haase, zog seine Kandidatur inzwischen zurück.

Trotz der massiven Einwände des Senates gegen eine Zweierliste, hält der Hochschulrat weiter daran fest. Auf ihr stehen die Professoren Eduard Mühle von der Uni Münster und Professor Tassilo Schmitt von der Uni Bremen. Beide sind Historiker. Der Senat stellte deren Nominierungen zwar nicht prinzipiell in Frage, forderte aber unter anderem, dass Schücking noch gelistet wird. Laut sächsischem Hochschulgesetz kann der Wahlvorschlag bis zur drei Personen beinhalten. Der Hochschulrat räumt zwar ein, dass sich mit dem Rückzug von Haase eine neue Situation ergeben habe, sieht aber dennoch keine Veranlassung, Schücking noch für die Wahl aufzustellen. Der Senat habe „keine substanziellen Begründungen geliefert“, warum diese als weitere Kandidatin die Liste ergänzen sollte, heißt es in dem Schreiben an die Senatoren.

Diese hatten diverse Mängel am Auswahlverfahren der Bewerber aufgelistet. So sei aus dem Protokoll des Rates von der Kandidatenanhörung am 14. Juli 2015 nicht ersichtlich, worin die wesentlichen Leistungsunterschiede der Anwärter für den Rektorposten bestanden hätten. Außerdem seien die Befangenheitsfrage nicht geklärt und die Befähigungskriterien nicht ausreichend beleuchtet worden. Besorgnis bestehe auch, dass die Beteiligungsrechte des Gleichstellungsbeauftragten verletzt worden sein könnten, da dieser nicht in das Verfahren einbezogen wurde. All das sei nicht nachvollziehbar, kontert jetzt der Hochschulrat. Er ist nicht verpflichtet, eine Kompromisslinie mit dem Senat zu suchen, weil letzterer kein Vetorecht hat. Allerdings warnte Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) davor, es zu einer Zerreißprobe in der brisanten Rektorfrage kommen zu lassen. Auf diese steuert die Uni nun aber weiter zu. Unklar bleibt auch, wie viele der neun Hochschulratsmitglieder bei der entscheidenden Sitzung am 14. Juli anwesend waren: Es könnten nur acht gewesen sein, und zwei vorzeitig die Runde verlassen haben.

Der Zeitplan ist durch den Dauerzoff ohnehin aus den Fugen geraten. Ursprünglich sollte die Wahl im Oktober über die Bühne gehen, dann im November und derzeit ist offen, ob es in diesem Jahr überhaupt noch dazu kommt. Denn der Termin für die Wahlversammlung des erweiterten Senates mit seinen mehr als 80 Mitgliedern muss mindestens drei Wochen vorher bekannt gemacht werden. Bisher deutet sich lediglich an, dass sich der erweiterte Senat am 1. Dezember konstituieren soll, wahrscheinlich sind dann aber die studentischen Vertreter in dem Gremium nicht vollzählig vertreten, weil dahingehend noch ein Rechtsstreit anhängig ist. Außerdem ist es eigentlich üblich, dass sich die Kandidaten für das Rektoramt hochschulöffentlich vorstellen, bevor das Votum erfolgt. Ob es dazu kommt, ist ungewiss. Möglicherweise gibt es nur eine Anhörung der Kandidaten durch den erweiterten Senat – am 15. Dezember. Die fünfjährige Amtszeit von Schücking läuft bis Ende Februar 2016.

Von Mario Beck

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