Volltextsuche über das Angebot:

14 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Verfassungsrichter diskutieren in Leipzig Schwachpunkte bei Privatschulfinanzen

Verfassungsrichter diskutieren in Leipzig Schwachpunkte bei Privatschulfinanzen

Im Streit um die Etatkürzungen der Freien Schulen in Sachsen hat der Verfassungsgerichtshof eine ganze Reihe möglicher Schwachpunkte der gesetzlichen Vorgaben diskutiert.

Voriger Artikel
Streit um Freie Schulen in Sachsen liegt jetzt beim Leipziger Verfassungsgericht
Nächster Artikel
Studentische Nebenjobs: "Unseriöses wird aussortiert"

Internationalen Medien wurden Daten über geheime Geschäfte in Steueroasen zugespielt.

Quelle: Jan Woitas/Illustration

Leipzig. In der rund dreistündigen mündlichen Verhandlung am Mittwoch in Leipzig wurde ausgiebig darüber gestritten, ob die von CDU und FDP 2010 beschlossenen Einschnitte die Privatschulen in ihrer Existenz bedrohen und verfassungswidrig sind.

Die Oppositionsfraktionen von SPD, Grünen und Linken im Landtag hatten Klage eingereicht. Eine Entscheidung will der Verfassungsgerichtshof am 15. November verkünden.

„Es gibt Indizien, dass einige Punkte kritisch gewürdigt werden“, sagte der Klägervertreter Friedhelm Hufen nach der Verhandlung. Dazu zähle etwa die von drei auf vier Jahre verlängerte Wartefrist, nach der neugegründete Privatschulen staatliche Zuschüsse erhalten. Gerichtspräsidentin Birgit Munz betonte: „Der Förderbedarf muss so ausgerichtet werden, dass Neugründungen möglich bleiben müssen.“ Für die Kläger ist genau das mit der verlängerten Wartefrist zweifelhaft. Auch der Wegfall des Schulgeldersatzes für Kinder einkommensschwacher Eltern und die vorgegebenen Mindestschülerzahlen wirkten sich negativ aus.

Eingehend beschäftigten sich die Verfassungsrichter zudem mit den staatlichen Zuschüssen für die Sachkosten - etwa Strom oder Gebäudeerhalt. Diese sind seit 2007 eingefroren und reichten laut einem Evaluationsbericht des Kultusministeriums offensichtlich zu keiner Zeit aus, wie Munz sagte.

Die 396 Privatschulen in Sachsen kämpfen laut Hufen mit zahlreichen Problemen: „Sie haben eigentlich alle Schwierigkeiten, müssen Investitionen aufschieben, müssen Lehrer schlechter bezahlen.“ Nach der Verhandlung sagte der Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen, Konrad Schneider: „Wir sind zuversichtlich, dass einige Klarstellungen kommen werden.“

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Bildung
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Die vierteilige Multimedia-Serie geht der Frage nach, wie gut Sachsen auf Katastrophen vorbereitet ist. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr