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Verwaltungsgericht: Studentische Senatoren dürfen Amt nicht antreten

Leipziger Stura bestürzt Verwaltungsgericht: Studentische Senatoren dürfen Amt nicht antreten

Laut einer Eilentscheidung des Leipziger Verwaltungsgerichts dürfen die neugewählten studentischen Senatoren ihr Amt bis auf Weiteres nicht antreten. Der Stura zeigt sich darüber bestürzt.

Die Leipziger Uni, vom Rathausturm gesehen. (Archivbild)

Quelle: Wolfgang Zeyen

Leipzig. Bereits im Juni wurden die neuen studentischen Senatoren der Leipziger Universität gewählt. Ihr Amt dürfen sie laut einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts aber bis auf Weiteres nicht antreten. Grund: wiederholte formale Einwände durch Einzelpersonen, so der Studentenrat. Damit sei die Legitimation und Schlagkraft der studentischen Mitbestimmung bei zentralen Entscheidungen bedroht, hieß es am Montag seitens der Studierenden.

„Die Gremien verlieren von Tag zu Tag an Legitimation, da die studentischen Sitze nur noch kommissarisch besetzt sind“, erklärte Henrik Hofmann, Referent für Hochschulpolitik des Stura in Leipzig. Erste Sitze seien unbesetzt, da keine Nachrücker mehr zur Verfügung stünden. „Der Stura hat ein ureigenes Interesse daran, auch eine starke Stimme in den akademischen Gremien wie Senat und Erweiterten Senat zu haben. Aber genau dies wird derzeit durch Einzelne in Frage gestellt.“

Auch der amtierende studentische Senator Michael Naber monierte, dass das Votum der Studenten erneut aufgrund von Formalia in Frage gestellt werde. Aufgrund zweier gescheiterter Neuwahlen amtieren die Senatoren bereits seit Oktober 2014 nur noch kommissarisch. Eigentlich sollten sie Ende August aus ihren Ämtern ausscheiden, wurden dann aber überraschend wieder berufen.

„Ich komme jetzt erneut ins Amt, obwohl bereits thematische Übergaben stattgefunden haben und designierte Nachfolger bekannt sind. Die anstehenden Themen sind zu wichtig, als dass sie nur kommissarisch bearbeitet werden können“, so Naber.

Der designierte studentische Senator Felix Ramberg pflichtete dem bei: „Gerade jetzt in Zeiten des kommenden Hochschulentwicklungsplanes, der Rektoratswahl sowie der Etablierung von Qualitätssicherungsprozessen an der Uni Leipzig sind legitimierte studentische Senatoren unabdingbar.“ Die erneute Verunsicherung aller Statusgruppen werfe die Arbeit der Gremien weit zurück. Ramberg forderte, dass sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen, um „gemeinsam künftige Wahlen auf ein sicheres Fundament zu stellen“.

boh

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