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Lokales 165 Millionen Euro bis 2016: Leipzig will Rekordsumme in Schulen investieren
Leipzig Lokales 165 Millionen Euro bis 2016: Leipzig will Rekordsumme in Schulen investieren
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21:05 28.08.2012
Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU). (Archivfoto) Quelle: André Kempner
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Leipzig

Am Dienstagnachmittag stellten Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) und Torsten Bonew (CDU) ihr Programm für den Schulhausbau 2013 bis 2016 vor. Es umfasst Investitionen in Höhe von 165 Millionen Euro. Davon sollen allein im nächsten Jahr 53,4 Millionen Euro fließen.

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Grundlage für das geplante Investitionspaket ist der Schulentwicklungsplan, den der Stadtrat im März dieses Jahres verabschiedet hat. Zur Finanzierung: Der Freistaat hat der Stadt Leipzig für 2013 und 2014 jährlich weitere 16 Millionen Euro zu den bestehenden Fördermitteln in Aussicht gestellt. Auch für 2015 und 2016 rechnet die Stadtverwaltung mit diesen Beträgen. Jeweils 14 Millionen Euro im Jahr könnten für Investitionen, die übrigen zwei Millionen für die Unterhaltung der Gebäude verwendet werden.

Finanzierung durch Fördergeld und Steuermehreinnahmen

Da nicht mehr als 40 Prozent der Vorhaben auf diese Weise gefördert werden, müsste die Stadt jährlich zusätzlich rund 21 Millionen Euro aufbringen. Bonew erklärte, woher das Geld kommen soll: „Leipzig profitiert über den Finanzausgleich einerseits von den Steuermehreinnahmen des Landes, zum anderen von den deutlichen Mehreinnahmen der Stadt bei der Gewerbe- und Einkommenssteuer.“ Dieses Plus könnte fast ausschließlich in die Schulen fließen, so der Finanzbürgermeister. Dass das zusätzliche Geld auch im Straßenbau – Stichwort: Schlaglöcher – gut aufgehoben wäre, bestreitet Bonew nicht. Er sagt jedoch: „Wir setzen den Fokus auf die Erfüllung der gesetzlichen Schulpflicht.“

In 71 Fällen soll dabei in bestehende Substanz investiert werden, etwa in den Brandschutz, in Sanitär- und Elektroanlagen oder in Freiflächen. Hierfür sind insgesamt 37,8 Millionen Euro vorgesehen. In die Erweiterung von fünf Schulen sollen 3,45 Millionen Euro fließen. In elf Fällen ist für 57,3 Millionen Euro geplant, ehemalige Schulgebäude zu reaktivieren. Zehn Schulen sollen außerdem neu entstehen (Kosten: 66,5 Millionen Euro). Eine detailierte Übersicht über alle geplanten Baumaßnahmen gibt es hier.

Während einige der Bauvorhaben bereits angelaufen sind, müssten andere erst noch geplant werden. Weitere zehn Millionen Euro könnten zudem für den Unterhalt der bestehenden Gebäude genutzt werden, etwa für Trockenlegungen, Arbeiten an Fassaden oder Pflege von Freiflächen.

Bonew befürchtet Engpässe bei Baufirmen

Dem Stadtrat wird das Investitionsprogramm voraussichtlich am 20. September dieses Jahres zum Beschluss vorgelegt. Fabian machte eine dortige Zustimmung sowie vereinfachte Verfahren seitens des Freistaates zu Voraussetzungen für die Umsetzung des Pakets. Ansonsten sei der zeitliche Rahmen nicht zu halten.

Da nicht nur in Leipzig, sondern auch in Dresden und Chemnitz zur gleichen Zeit ähnliche Programme aufgelegt werden, wurde Bonew auch auf mögliche Engpässe angesprochen, was den Bedarf an Fach- und Baufirmen angeht. Der Finanzbürgermeister räumte mit Blick auf die Erfahrungen aus dem Konjunkturpaket II eine gewisse Unsicherheit ein und sagte dann: „Ich würde sofort eine Baufirma gründen, wenn ich nicht von Amts wegen gebunden wäre.“

Robert Berlin

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