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760 illegale Altkleider-Container in Leipzig - Stadt gewinnt Prozess gegen Entsorger

760 illegale Altkleider-Container in Leipzig - Stadt gewinnt Prozess gegen Entsorger

Nach der illegalen Aufstellung von Altkleider-Containern in Leipzig schritt die Kommune ein, dagegen klagte das betroffene Unternehmen. Am Montag entschied nun das Verwaltungsgericht zugunsten der Stadt Leipzig.

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Altkleider-Container (Symbolbild)

Quelle: Dirk Knofe

Leipzig. Die Stadt hatte den Entsorger zuvor dazu aufgefordert, die Behälter zu entfernen. Doch das Unternehmen „Profittex“ stellte weitere 660 Behälter auf – wiederum ohne Genehmigung.

Im Juni 2012 standen in Leipzig auf einmal neue Altkleider-Container der Firma „Profittex“. Das Bochumer Unternehmen holte dafür keine Genehmigung von der Stadt ein. Zwar versuchte der Entsorger im Nachhinein noch eine Genehmigung für 96 Behälter zu erhalten, doch diese verweigerte die Stadt. Die Kommune forderte die Räumung der betreffende Behälter bis Ende August. Die Stadt drohte damit, die Container selbst zu entfernen und die Kosten dafür dem Unternehmen in Rechnung zu stellen.

Doch statt dem nachzukommen, legte „Profittex“ Widerspruch ein und beantragte Rechtsschutz. Der Bescheid, so hieß es in der Begründung, sei zu unbestimmt. Es sei nicht ersichtlich, welche Container in Leipzig unerlaubt aufgestellt worden sein, so der Entsorger.

Noch während das Gerichtsverfahren lief, stellte „Profittex“ weitere 660 Entsorgungscontainer im Stadtgebiet auf. Einige Container wurden schlicht an neue Standorte versetzt. Die Kommune ihrerseits entfernte die nicht genehmigten Entsorgungs-Behälter aus dem Stadtbild. Bis zum Jahresende wurden 760 Container weggeräumt.

Dieses Vorgehen der Stadt sei rechtmäßig, urteilte die 1. Kammer des Leipziger Verwaltungsgerichts. Die Entscheidung der Kommune sei durch Regelungen des Sächsischen Straßen sowie des Polizeigesetzes gedeckt. „Profittex“ habe keinen Anspruch auf eine Genehmigung. Die Untersagung der Aufstellung sei ebenfalls rechtmäßig, so die Richter.

Gegen das Urteil kann das Unternehmen vor dem Oberverwaltungsgericht Beschwerde einlegen.  

joka

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