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ALG-II-Empfängern in Leipzig werden künftig höhere Mieten erstattet

ALG-II-Empfängern in Leipzig werden künftig höhere Mieten erstattet

Empfängern von Arbeitslosengeld (ALG) II werden in Leipzig künftig höhere Mieten erstattet. Wie die Stadtverwaltung am Montag mitteilte, erhöhe sich der seit 2005 geltende Richtwert für die Kaltmiete von 3,85 auf 4,22 Euro je Quadtratmeter.

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Quelle: dpa

Leipzig. Vom 7. Juni an gelten die Unterkunftskosten bis zu dieser Höhe als „angemessen“ und werden übernommen. Die Grenzwerte für die Nebenkosten und die maximale Wohnfläche ändern sich dagegen nicht.

„Mit der Anpassung der Eckwerte haben wir die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass auch künftig ausreichend Wohnraum für Empfänger von Sozialleistungen in ganz Leipzig verfügbar ist. Weiterer Segregation wird entgegengewirkt, ohne dass die gegenwärtige Haushaltssituation der Stadt Leipzig aus dem Blick gerät“, sagte Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD).

Nach Angaben der Stadtverwaltung habe das Sozialamt die Eckwerte unter Berücksichtigung mehrerer Urteile des Bundessozialgerichts aktualisiert. Außerdem seien empirische Daten zur Wohnsituation von Grundsicherungsempfängern und den unteren Spannweiten des Mietspiegels für einfachen Wohnraum ausgewertet worden.

Die neuen Angemessenheitsgrenzen gelten für Empfänger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende („Hartz IV“), der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie für Empfänger von Sozialhilfeleistungen. In Härtefällen können die Eckwerte um bis zu zehn Prozent überschritten werden. Als Nachweise dafür gelten eine entsprechende Bescheinigung der Abteilung Soziale Wohnhilfen des Sozialamtes sowie ein Schwerbehindertenausweis (mehr als 80 Prozent) mit den Merkzeichen „aG“ (außergewöhnlich gehbehindert) oder „Bl“ (blind).

Für so genannte kalte Betriebskosten sowie Heiz- und Warmwasserkosten gelten die bisherigen Grenzwerte von 1,20 Euro beziehungsweise 1,15 Euro je Quadratmeter. Die maximale Wohnfläche, die als angemessen gilt und für die die Kosten übernommen werden, bleibt ebenfalls gleich: Für eine Person sind es bis zu 45 Quadratmeter, für zwei bis zu 60, für drei bis zu 75, für vier bis zu 85 und für jede weitere Person zusätzlich zehn Quadratmeter.

maf

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