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Lokales Abfallsatzung - Leerungsgebühr soll sinken
Leipzig Lokales Abfallsatzung - Leerungsgebühr soll sinken
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14:09 19.05.2015
Quelle: lox

"Zurzeit gibt es unterschiedliche Verwertungsgebühren für die Leipziger, die Eigenkompostierung betreiben, und für die Bewohner der Stadt, die eine Biotonne nutzen", sagte gestern Frank Richter, der Leiter des kommunalen Eigenbetriebes Stadtreinigung. "Künftig wird es eine Gebühr für alle geben", kündigte er an.

Weil die bisherigen Verwertungsgebühren unterschiedlich hoch waren, verändern sich folglich für Eigenkompostierer sowie Nutzer von Biotonnen die Gebühren unterschiedlich: Für die Biotonnennutzer sinkt die Verwertungsgebühr für alle Behälter um bis zu 2,38 Euro pro Monat, für die Eigenkompostierer wird sie zwischen 49 Cent und 7,93 Euro pro Monat teurer.

Die Verwertungsgebühr wird als eine Festgebühr erhoben und ist die Gegenleistung für die Entsorgung von Sperrmüll, Schrott, Elektrogeräten und Druckerzeugnisabfällen, für den Kommunalanteil an der Gelben Tonne Plus sowie für die Entsorgung von Schadstoffen. Sie beinhaltet außerdem die Fixkosten für die Vorhaltung der Bioabfallsammlung. Finanziert werden damit unter anderem die 19 Wertstoffhöfe der Stadt Leipzig.

Die Leerungsgebühr ist nur zu zahlen, wenn ein Restabfallbehälter tatsächlich geleert wird, wobei eine Leerung pro Quartal Pflicht bleibt. Diese Gebühr sinkt - abhängig von der Behältergröße - um bis zu 64 Cent pro Leerung.

Die Änderungen führen dazu, dass - bezogen auf die Leipziger Durchschnittswerte - die Jahresausgaben der Abfallwirtschaft für alle Grundstücke mit Biotonne zwischen 5,37 Euro und 2,46 Euro pro Kopf günstiger ausfallen werden. Dagegen steigen die Jahresausgaben für Grundstücke ohne Biotonne um einen Betrag zwischen 1,54 Euro und 2,83 Euro pro Person.

Aufgrund der neuen Kostenverteilung kann die Biotonne künftig bedeutend günstiger angeboten werden. Zudem wird eine Biotonne mit einem Fassungsvermögen von 60 Litern zur Verfügung gestellt. "Wir wollen auch Anreize dafür schaffen, dass die Biotonnen stärker genutzt werden, weil wir mehr biogenes Material einer Verwertung zuführen möchten", erläuterte Richter. Kontrollen des Restmülls hätten ergeben, dass in den normalen Abfallbehältern bis zu 47 Prozent Biomüll enthalten sind. Dies sei deutlich mehr als in anderen Städten.

Unabhängig davon hat sich auch beim Leipziger Abfall-Aufkommen eine Wende vollzogen. "Bis vor zwei Jahren sind die Gesamtmengen regelmäßig gesunken, jetzt steigen sie wieder", sagte Richter. Inzwischen liege die jährliche Gesamtmenge bei knapp 78 000 Tonnen. Der Anstieg sei nicht besorgniserregend hoch und hänge wahrscheinlich mit den steigenden Einwohnerzahlen im Stadtgebiet zusammen.

Die Kosten in der kommunalen Abfallentsorgung werden im Jahr 2015 voraussichtlich 35,9 Millionen Euro betragen und damit um etwa 200 000 Euro über denen der Kalkulation für das Jahr 2014 liegen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 15.10.2014
Andreas Tappert

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