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Lokales AdP sagt nach Verlegung aus Connewitz ihre Kundgebung ab
Leipzig Lokales AdP sagt nach Verlegung aus Connewitz ihre Kundgebung ab
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14:20 12.02.2019
André Poggenburg wollte mit seiner AdP in Connewitz demonstrieren. Quelle: dpa
Leipzig

Die Kundgebung des „Aufbruchs deutscher Patrioten“ (AdP) an diesem Dienstag ist nun auch offiziell abgesagt worden. Die Stadt Leipzig hatte am Montagabend den Versammlungsort von Connewitz auf den Wilhelm-Leuschner-Platz verlegt. Als Grund nannte sie Vorkommnisse bei vergleichbaren Versammlungen in der Vergangenheit“ – allen voran am 12. Dezember 2015, als in Leipzig drei Aufzüge rechter Klientel in Form eines Sternmarsches nach Connewitz angemeldet worden waren. Damals kam es zu schweren Ausschreitungen in den Stadtteilen Connewitz und Südvorstadt, bei denen mehrere Polizeibeamte verletzt und 50 Dienstfahrzeuge der Ordnungshüter beschädigt worden waren.

„Bezug zum Protestobjekt geht verloren“

Parteigründer und Ex-AfD-Chef in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, bezeichnete die Verlegung „als regionale Bankrotterklärung des Rechtsstaates“. Und weiter heißt es in einer in der vergangenen Nacht verbreiteten Stellungnahme der AdP: „Da in diesem Falle der Bezug zum Protestobjekt allerdings völlig verloren geht, würde hier das Anliegen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu einem lokalen Ereignis nicht mehr erfüllt werden.“

Die Demonstration der AdP sollte sich gegen das Linxxnet-Büro in Connewitz richten. „Anfänglich wurde eine Kundgebungsstelle in einer Entfernung von etwa 50 Metern und 2 Tage vor der geplanten Veranstaltung von etwa 100 Metern zum Büro der linken Abgeordneten in der Brandstraße 15 durch die Stadt Leipzig vorgeschlagen“, so die AdP. Die Partei hatte mit 30 Teilnehmern gerechnet.

Kein Eilantrag

Juristisch ging die AdP gegen die Auflage der Stadt nicht vor. Beim Verwaltungsgericht Leipzig ging kein Antrag ein, bestätigte ein Sprecher. „Wir werden die Absage der angemeldeten Protestversammlung juristisch prüfen lassen“, kündigte Poggenburg an.

Leipzig muss sich dennoch wohl auf neue Protestversuche einstellen. Die AdP bezeichnet den Linksextremismus als eine immer größere Gefahr für den freiheitlichen Rechtsstaat und das friedliche gesellschaftliche Miteinander. „Dem gilt es zukünftig entschlossener zu begegnen und hier sind alle patriotischen und demokratischen Kräfte zu friedlichem aber deutlichem Widerstand aufgerufen“, so die Kleinstpartei.

Von Matthias Roth/Frank Döring

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