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Lokales AfD-Kennzeichen mit rechter Symbolik in Leipzig aus dem Verkehr gezogen
Leipzig Lokales AfD-Kennzeichen mit rechter Symbolik in Leipzig aus dem Verkehr gezogen
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12:14 22.09.2016
Das Auto der AfD auf dem Schönauer Parkfest in Leipzig. Quelle: Screenshot LVZ
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Leipzig

Das Leipziger AfD-Wahlkampfauto mit dem Kennzeichen L-AH 1818 war am Mittwoch Thema im Stadtrat. Die Linksfraktion wollte von Ordnungsdezernent Heiko Rosenthal (Linke) wissen, wie eine solche Kombination überhaupt von der Kfz-Zulassungsstelle vergeben werden konnte. In Neonazi-Kreisen wird die Kombination als Code verstanden.

Das Kennzeichen am Wahlkampfauto der AfD hatte im August auf dem Schönauer Parkfest Anstoß erregt. Dort war das Fahrzeug in unmittelbarer Nähe des AfD-Standes abgestellt worden. „Diese Buchstaben- und Zahlenfolge wurde bislang, beileibe nicht nur auf Nummernschildern von Kfz, gern in rechtsextremistischen Kreisen, darunter der NPD, verwendet“, heißt es in der Anfrage von Linken-Fraktionschef Sören Pellmann. AH steht dabei für die Initialen Adolf Hitlers. Auch die 18 repräsentiert dessen Anfangsbuchstaben durch ihre Stellung im Alphabet.

Mehr als 900 Kennzeichen mit AH

Rosenthal betonte, rechtlich sei festgelegt, dass Kennzeichen „nicht gegen die guten Sitten verstoßen“ dürften. Eindeutig nazistische Abkürzungen wie KZ, HJ oder SS seien in Sachsen ohnehin nicht zulässig. „Die Kombination AH ist aber nicht verboten. In Leipzig gibt es mehr als 900 Kennzeichen mit dieser Buchstabenfolge“, so Rosenthal. Vor allem Auto-Häuser würden AH gern für ihre Fahrzeuge nutzen.

Den Mitarbeitern der Kfz-Zulassungsstelle seien die rechtlichen Normen bekannt, eine Nachschulung nicht nötig, so Rosenthal weiter. Zum aktuellen Fall hatte der Ordnungsbürgermeister Neuigkeiten: Der Halter des AfD-Wahlkampfautos habe das Kennzeichen zurückgegeben. Die Kombination werde in Leipzig nicht wieder ausgereicht.

Die AfD hatte sich nach der Empörung in den sozialen Netzwerken zu dem Vorfall geäußert. Nach Angaben der Partei gehöre das Fahrzeug keinem AfD-Mitglied, sondern sei dem Kreisverband Leipzig zur Nutzung für Wahlkampfzwecke überlassen worden. „Die verwendete Kennzeichenkombination sind auf Vor- und Nachnamen des Halters zurückzuführen. Wir haben mit dem Halter eine kurzfristige Änderung des Kfz-Kennzeichens vereinbart“, erklärte der Kreisverband Leipzig der AfD. „Wir distanzieren uns ganz deutlich von solcherlei rechter Szenecodierung“, hieß es weiter.

Von Evelyn ter Vehn

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