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Lokales Airbnb-Wohnungen in Leipzig: Stadt legt aktuellen Stand vor
Leipzig Lokales Airbnb-Wohnungen in Leipzig: Stadt legt aktuellen Stand vor
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13:51 12.02.2019
Angebote für Ferienwohnungen in Leipzig auf dem Portal Airbnb. (Symbolbild) Quelle: Kempner
Leipzig

In Zeiten von knappem Wohnraum werden die Diskussionen um Airbnb-Wohnungen immer lauter. Jüngst hatte die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo angekündigt, den Unterkunftsvermittler wegen illegaler Angebote auf eine Millionenstrafe zu verklagen. Noch ist es in Leipzig nicht so weit – aber auch hier beobachten Politiker das Problem schon länger.

Seit vergangenem Jahr wird deswegen ein mögliches Zweckentfremdungsverbot diskutiert. Laut SPD-Fraktion will die Stadt in der Ratsversammlung am Mittwoch mündlich über den aktuellen Stand informieren. Konkret geht es um eine Datengrundlage: Der Stadtrat hatte im Juni 2018 auf einen SPD-Antrag hin beschlossen, die tatsächliche Zahl der zweckentfremdeten Wohnungen zu bestimmen.

Problem: Wohnungen fehlen dem Mietmarkt

„Dabei geht es explizit nicht um Leipziger, die ihre Wohnung kurzzeitig zur Verfügung stellen – beispielsweise wenn die Mieter selbst im Urlaub sind“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Christopher Zenker zu LVZ.de. Wohnungen hingegen, die das gesamte Jahr über auf Portalen wie Airbnb, Wimdu & Co. angeboten werden, stünden dem Mietmarkt nicht mehr zur Verfügung.

Gerade bei Wohnungen der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft (LWB) ist das problematisch – denn diese Immobilien sollten günstig zu mieten sein. Die LWB hatte deswegen im vergangenen Jahr nach Hinweisen von Nachbarn Abmahnungen gegen Mieter ausgesprochen, die ihre Unterkünfte Touristen angeboten hatten. Konkrete Zahlen blieben aber auf Anfrage offen.

Anhörung im Landtag geplant

Unklar ist bisher auch, wie viele Wohnungen in Leipzig legal als Ferienwohnungen angemeldet sind. Auch diese Frage soll auf der Ratsversammlung am Mittwoch geklärt werden. Denn eine Umnutzung ist theoretisch möglich, erklärte Zenker. Sie muss allerdings bei der Stadt beantragt werden. Die konkrete Zahl sei auch für die erst im Januar eingeführte Gästetaxe notwendig, da Anbieter von Airbnb-Wohnungen die Gebühr ebenso zahlen müssen wie beispielsweise Hotels.

Ziel der Erhebung ist laut SPD-Fraktion der Erlass eines Verbots der Zweckentfremdung von Wohnraum. Da eine gesetzliche Grundlage dafür von der Staatsregierung geschaffen werden muss, sei für Mai eine Anhörung im Landtag geplant. „Bis dahin müssen die Daten aus Leipzig unbedingt vorliegen“, so Zenker.

Von Josephine Heinze

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