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Lokales Asylbewerbeheime – Leipzig hat 1400 freie Plätze als Reserve
Leipzig Lokales Asylbewerbeheime – Leipzig hat 1400 freie Plätze als Reserve
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09:29 23.07.2018
Die beiden neuen Wohnheime für Geflüchtete in der Arno-Nitzsche-Straße in Connewitz: Erste Nutzer sind in diesem Monat eingezogen. Bis August sollen dort etwa 100 Menschen leben. Quelle: André Kempner
Leipzig. Die Messestadt betreut derzeit 2029 Asylbewerber, die in 32 Gemeinschaftsunterkünften und einzelnen Pensionen (120 Plätze) wohnen. Doch etwa 1400 Plätze sind nicht belegt. Im LVZ-Interview äußert sich Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) über die Reserven, die es künftig geben soll.

Die Messestadt betreut derzeit 2029 Asylbewerber, die in 32 Gemeinschaftsunterkünften und einzelnen Pensionen (120 Plätze) wohnen. Doch etwa 1400 Plätze sind nicht belegt. Im LVZ-Interview äußert sich Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) über die Reserven, die es künftig geben soll.

Auf dem Areal der Stadtwerke an der Arno-Nitzsche-Straße ist eine Flüchtlingsunterkunft für bis zu 368 Menschen neu entstanden. Wer vorbeifährt, sieht kaum Licht. Warum stehen die beiden Gebäude fast leer?

Die Häuser sind im ersten Quartal dieses Jahres fertig geworden. Wir haben mit dem Verein Pandechaion einen erfahrenen Betreiber beauftragt, der auch die soziale Betreuung übernommen hat. Anfang dieses Monats sind die ersten Bewohner eingezogen. Bis Mitte August sollen dort knapp 100 Personen wohnen. Wir verzichten in der Regel darauf, Geflüchtete aus anderen Unterkünften umzuverteilen. Nur wenn das in einzelnen Fällen sinnvoll ist.

Die weiteren Unterkünfte bleiben also ungenutzt?

Zunächst ja. Wir haben die Anzahl der Gemeinschaftsunterkünfte reduziert und damit viele Plätze abgebaut. Allerdings müssen wir jetzt aufpassen, dass wir genügend Plätze behalten. Für den Fall, dass die Anzahl der Zugewiesenen wieder steigt, benötigen wir ausreichend Reserven.

Stadt rechnet mit konstanter Zuweisung in den nächsten Jahren

Deutschlandweit ist die Anzahl der Flüchtlinge rückläufig, die Europäische Union setzt auf Abschottung der Grenzen. Von wie vielen Flüchtlingen pro Jahr gehen Sie aus?

Wir gehen in unserer Planung davon aus, dass der Stadt Leipzig in diesem Jahr 1200 Geflüchtete neu zugewiesen werden. Bis jetzt waren es 486. Im Vorjahr waren es 974, hinzu kamen 150 Personen im Rahmen des Familiennachzuges. Es zeichnet sich jetzt schon ab, dass wir 2018 nicht weniger Asylbewerber aufnehmen als 2017. In die Glaskugel können wir nicht schauen. Wir rechnen aber damit, dass diese Zahl in den nächsten Jahren relativ konstant bleiben wird. Neben der Zuweisung spielt allerdings auch die Verweildauer in den Gemeinschaftsunterkünften eine Rolle. Je länger Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, desto weniger freie Plätze stehen dort zur Verfügung. Entscheidend ist also auch, wie schnell es gelingt, dass die Geflüchteten eigenen Wohnraum finden.

Schwierige Situation auf dem Leipziger Wohnungsmarkt

Lässt dies der Leipziger Wohnungsmarkt überhaupt noch zu?

Das wird immer schwieriger. 30 Prozent der Geflüchteten in den Gemeinschaftsunterkünften erhalten inzwischen keine Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sondern vom Jobcenter, und müssten eigentlich ausziehen. Wenn sie keine Wohnung finden, bleiben sie zunächst in den Gemeinschaftsunterkünften, weil sie ansonsten obdachlos wären. Sie müssen jedoch Benutzungsgebühren entrichten, die als Kosten der Unterkunft vom Jobcenter übernommen werden.

Wie viele Reserveplätze leistet sich die Stadt?

In bestehenden Unterkünften sind derzeit 1400 Plätze frei. Vier Standorte werden nicht genutzt, sind aber als Reserve eingeplant. Das sind ein Haus in der Torgauer Straße, ein Gebäude in der Lindenthaler Straße, Container in der Helenenstraße und eine potenzielle Notunterkunft in der alten Messe- halle 13.

Sind Gebäude, die nur zur Hälfte belegt sind, überhaupt noch wirtschaftlich zu betreiben?

Das muss man jeweils abwägen. Wir haben inzwischen den Umfang der sozialen Betreuung der Bewohnerzahl angepasst und damit Kosten reduziert. Reserven sind notwendig, auch aus wirtschaftlichen Erwägungen. Schon heute hat sich die Situation auf dem Immobilienmarkt gegenüber 2015 verschärft. In Leipzig gibt es kaum noch leer stehende Häuser, die wir anmieten, oder Verwaltungsgebäude, die wir umnutzen könnten. Von leeren Schulgebäuden, die wir vorübergehend belegen könnten, ganz zu schweigen. Freie Flächen, auf denen Zelte oder Container aufgestellt werden könnten, gibt es auch nicht mehr. Notunterkünfte in Zelten sind ohnehin am teuersten. Deshalb sind wir klug beraten, Platzreserven vorzuhalten. Das ist mittelfristig wirtschaftlicher.

Was wird aus der Diezmannstraße? Dort hat die Stadt für die Errichtung einer Asylbewerberunterkunft eine Fläche gekauft, die nun nicht mehr gebraucht wird.

Das ist noch nicht entschieden. Sie bleibt vorerst eine Vorhaltefläche. Es laufen aber Abstimmungen in der Verwaltung, wie die Fläche für andere Zwecke genutzt werden kann.

Fabian: 2015 gerade so geschafft, alle Geflüchteten unterzubringen

Es sind ja Projekte zu den Akten gelegt worden – etwa auf dem Barnet-Licht-Platz, auf dem jetzt eine Schule in Modulbauweise entsteht. Die Container müssen weg. Wurde da Geld verschwendet?

Unser klares Ziel war es 2015, möglichst keine Turnhallen mit Geflüchteten zu belegen, damit sie weiterhin Vereinen und dem Schulsport zur Verfügung stehen. Wir mussten also andere Lösungen suchen. 2015 haben wir es gerade so geschafft, alle Geflüchteten unterzubringen. Auch unter schwierigen Bedingungen wie in Zelten am Deutschen Platz oder in einem ehemaligen Baumarkt. Wir sind mit Augenmaß vorgegangen, hatten dann aber angesichts kurzfristig veränderter politischer Entwicklungen mehr Plätze geplant als heute benötigt. Also musste nachgesteuert werden. Was den Barnet-Licht-Platz betrifft: Ein Teil der Container soll künftig von Sportvereinen genutzt werden.

Fabian: Schulische Nutzung hat Priorität

Für einige Unterkünfte wurden langfristige Mietverträge abgeschlossen – etwa das Objekt Eutritzscher Straße, das die Stadt nun zur Schule umbauen will. Kommen Sie da aus den Verträgen überhaupt wieder raus?

Die verbleibende Laufzeit der Verträge ist unterschiedlich. Ob sie verlängert werden, auslaufen sollen oder vorzeitig beendet werden können, wird für das konkrete Objekt jeweils geklärt. Sollte das Gebäude in der Eutritzscher Straße für eine schulische Nutzung geeignet sein, hat das Priorität. Das wird gerade geprüft. Wenn nicht, werden wir das Objekt weiterhin als Unterkunft für Geflüchtete nutzen. Derzeit wohnen dort 173 Menschen aus 21 Ländern.

Von Mathias Orbeck

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