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Lokales Autoverbot in Leipziger Parks: Grünen-Antrag scheitert nach Abstimmungs-Krimi
Leipzig Lokales Autoverbot in Leipziger Parks: Grünen-Antrag scheitert nach Abstimmungs-Krimi
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20:25 17.09.2014
Leipzigs Parks sind Oasen der Erholung - und tabu für den Autoverkehr, so die Grünen. (Archivbild) Quelle: Regina Katzer
Leipzig

Die Verwaltung hatte sich im Vorfeld aufgeschlossen gezeigt, Straßenumwidmungen zu prüfen.

Zum Leipzig-Marathon war eine Umleitungsstrecke über die Max-Reger-Allee eingerichtet worden, und zu großen Konzerten sei immer mal wieder die Anton-Bruckner-Allee als Parkplatz geöffnet worden, so Grünen-Fraktionschef. "Wir schlagen konkrete Strecken und Ausnahmegenehmigungen vor", so Volger.

"Da reden wir nicht vom Eisverkäufer und dem Kaffeewagen an der Sachsenbrücke. Auch nicht von den Besuchern des AOK-Sportzentrums. All das hat seine Berechtigung", so Volger weiter. Fraktionskollege Michael Schmidt widersprach auch Einwänden, eine Carsharing-Station am Nonnenweg könnte betroffen sein. Das sei ausdrücklich nicht der Fall.

Die Grünen wiesen darauf hin, dass der Leipziger Umweltverband Ökolöwe für seine Online-Petition zum selben Thema bereits mehr als 4300 Unterzeichner gewonnen hat. Im Juli meldete der Ökolöwe außerdem, weitere rund 1300 Unterstützer hätten sich in Listen eingetragen.

Die SPD wollte in weiten Teilen den Argumenten nicht folgen. Grundsätzlich seien die Parks ja autofrei, und von Ausnahmen werde relativ selten Gebrauch gemacht. "Da sehen wir eine Verhaltensänderung der Verwaltung, die auch Anklang bei den Stadträten findet", so Weber.

Isabel Siebert von der FDP hatte nur Kopfschütteln für den Grünen-Vorschlag übrig. "Ich weiß nicht, woher ihr Autohass kommt. Für viele ist das Auto eine Mobilitätsgarantie", sagte sie. Der Status Quo habe sich bewährt, Änderungen mit unabsehbaren Folgen seien nicht wünschenswert. Siebert fürchtete, dass am Ende auch Elektrorollstühle oder Segways Ausnahmegenehmigungen brauchen.

Die Abstimmung entwickelte sich dann zum Krimi. Der Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sah zunächst nach Augenschein eine knappe Mehrheit für den Antrag. Dann verlangten Stadträte eine Auszählung. Die brachte das überraschende Ergebnis: 25 dafür, 25 dagegen, 11 Enthaltungen. Damit war der Antrag abgelehnt.

Die Stadträte forderten eine erneute Auszählung, bei den Linken huschte eine Abgeordnete in den Saal, die eindeutig auf der Pro-Seite zu verbuchen war. In der SPD-Fraktion hatten aber offenbar Unentschlossene noch eine Sekunden-Entscheidung gefällt. Der Antrag wurde abgelehnt mit 26 Pro-Stimmen, 28 Gegenstimmen und 8 Enthaltungen.

Evelyn ter Vehn

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