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Lokales „Hausgemachtes Chaos“ in der Baubehörde
Leipzig Lokales „Hausgemachtes Chaos“ in der Baubehörde
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11:12 11.02.2018
Bauantrag, Baugenehmigung Quelle: Wolfgang Filser
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Leipzig

Häuslebauer können ein Lied davon singen: Alle Theorie ist grau. Zwar sind die Behörden gefordert, innerhalb von drei Monaten über einen Bauantrag zu entscheiden. Doch in der Praxis sieht das ganz anders aus. Darüber kann auch die Zahlenarithmetik von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) nicht hinwegtäuschen. „Die durchschnittliche Bearbeitungszeit eines Bauantrages ab dem Zeitpunkt der bestätigten Vollständigkeit der Unterlagen bis zum ersten Bescheid beträgt bei Sonderbauten rund 70 Kalendertage und beim vereinfachten Verfahren 64 Kalendertage“, erklärte sie jüngst im Stadtrat. Damit liege die Bearbeitungszeit deutlich unter der vom Gesetzgeber eingeräumten 90-Tage-Frist. Eigentlich.

In Dessau Genehmigung nach anderthalb Monaten

Die ganze Sache hat nur einen Haken. 2017 seien bei drei Viertel der zur Prüfung eingereichten Sonderbauten die Anträge unvollständig oder mit schweren Mängeln behaftet gewesen, bei vereinfachten Bauvorhaben sogar 83 Prozent, sagte Dubrau. Genau das verzögert die Bauentscheidungen zum Teil erheblich. Eine Mitschuld daran gibt CDU-Stadtrat Claus Rothkegel aber der Baubehörde selbst. Denn die Verfahren, so der Bauunternehmer, würden in Leipzig durch immer neue Forderungen auf den letzten Pfiff in die Länge gezogen. Rothkegel weiß, wovon er spricht. „Ich habe in Dessau für einen Baumarkt nach anderthalb Monaten eine Baugenehmigung gehabt – ohne Nachforderungen. In Jüterbog genauso“, sagte er. „In Leipzig habe ich genau nach drei Monaten Nachforderungen gekriegt und nach drei Monaten wieder eine Nachforderung.“

Acht von 38 Stellen nicht besetzt

Eine Ursache dafür sieht Sven Hobusch (FDP) von der Freibeuter-Fraktion in der chronischen personellen Unterbesetzung des Amtes für Bauordnung und Denkmalpflege. „Das Chaos bei Baugenehmigungen ist hausgemacht“, erklärte er gestern. Statt 38 Stellen, die in der Behörde zur Bearbeitung von Bauanträgen zur Verfügung stehen müssten, waren im vergangenen Jahr nach Angaben des Baudezernats nur 30 Stellen besetzt. Die Folge: Wegen unerträglicher Arbeitsbelastung reichten Mitarbeiter 2017 zwei Überlastungsanzeigen ein.

Hobusch: Mehr Personal im Bauordnungsamt

Von den fehlenden Mitarbeitern seien unter anderem sechs für Sonderaufgaben abgezogen, so Hobusch. Die Kräfte im Kita- und Schulbau zu bündeln, hält er zwar für wichtig und richtig – aber nicht, wenn dies zu Lasten anderer Aufgaben geht: „Wenn der Oberbürgermeister Personal für Sonderaufgaben wie der Task Force Asyl/Schulbau aus dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege abzieht, dann muss er auch dafür sorgen, dass das Tagesgeschäft bei Baugenehmigungen nicht liegenbleibt.“ Deshalb sei es für ihn unverständlich gewesen, dass sich der Stadtrat in der Debatte um den Nachtragshaushalt 2018 einer von den Grünen geforderten Aufstockung des Bauordnungsamtes um zwei Stellen verweigerte. Hobusch: „Auch diejenigen, die die Baubürgermeisterin selbst regelmäßig aufs Korn nehmen, tragen hier eine Mitverantwortung für das Chaos.“

Von Klaus Staeubert

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