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Befürchtete Klagewelle zum Mindestlohn blieb aus

Arbeitsgericht Leipzig Befürchtete Klagewelle zum Mindestlohn blieb aus

„Die Einführung des Mindestlohns ist relativ geräuschlos vonstatten gegangen“, schätzt Rüdiger Köhne ein. Das Arbeitsgericht Leipzig hatte seinem Chef zufolge eine Klagewelle auf sich zurollen sehen; die blieb aus. Gestritten wir aber dennoch – etwa über Zulagen.

Rüdiger Köhne, Direktor des Arbeitsgerichtes Leipzig.
 

Quelle: André Kempner

Leipzig.  „Die Einführung des Mindestlohns ist relativ geräuschlos vonstatten gegangen“, schätzt Rüdiger Köhne ein. Das Arbeitsgericht Leipzig hatte seinem Chef zufolge eine Klagewelle auf sich zurollen sehen. „Sie ist ausgeblieben“, sagt Köhne. Nach den lautstarken kontroversen Diskussionen im Vorfeld der ab 2015 geltenden Lohnuntergrenze habe ihn das „schon erstaunt“. Natürlich werde darüber gestritten, „aber nicht in dem Umfang, in dem wir es erwartet haben“, so das Resümee. Bei den Fällen, die nunmehr vor Gericht landeten, gehe es vor allem darum, ob Zulagen wie beispielsweise Nachtschicht- oder Wechselschichtzulagen auf den Mindestlohn, der aktuell bei 8,84 Euro pro Stunde liegt, anzurechnen seien.

Insgesamt bekam das Arbeitsgericht, das sich vorrangig mit Kündigungs- und Lohnzahlungsklagen befasst, im vorigen Jahr 4362 Verfahren auf den Tisch. Das sind laut Pressesprecher Frank Liedtke fünf Prozent weniger als 2016. Bereits im Vergleich zu 2015 gab es einen leichten Rückgang (vier Prozent). Für Köhne ein Zeichen, dass „der Arbeitsmarkt funktioniert“. Die Fallzahl sei ein „Indikator für die wirtschaftliche Lage“. Bis Mitte der 1990er-Jahre gab es noch 13 000 bis 14 000 Verfahren jährlich.

Schwerpunkte waren nach Einschätzung von Direktor Köhne zuletzt betriebsbedingte Kündigungen, gefolgt von sogenannten personenbedingten Kündigungen. Das seien sehr schwierige Fälle, wenn Arbeitgeber etwa Langzeitkranke aufgrund einer negativen Gesundheitsprognose entlassen würden.

Auffällig sei in jüngster Zeit gewesen, dass Studenten, die in verschiedenen Branchen einem Nebenjob nachgehen, häufig auch noch ihren Lohn einklagen mussten. Das Verhalten der Arbeitgeber, einfach nicht zu zahlen, sei „unfair“, meint der Jurist.

Aufgrund der zuletzt rückläufigen Verfahrenszahlen konnte das Gericht den Altaktenberg abtragen und die durchschnittliche Verfahrensdauer verkürzen. „Sie betrug 2017 lediglich 2,5 Monate. Nur 60 Verfahren dauerten länger als zwölf Monate“, so Pressesprecher Liedtke. Zudem wird das Gericht Amtshilfe leisten. So steigen zwei der 14 Arbeitsrichter ab 1. März beim Verwaltungsgericht Leipzig ein, das einen massiven Anstieg an Asylverfahren zu bewältigen hat. Ein weiterer Richter folgt am 1. Juli. Im November 2017 wurde bereits ein Kollege an das Landesarbeitsgericht abgeordnet.

Arbeitsgericht, Erich-Weinert-Straße 18, 04105 Leipzig

Von Sabine Kreuz

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