Volltextsuche über das Angebot:

13 ° / 5 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Berufungsprozess in der Aktenaffäre: Leipziger Journalisten heute erneut vor Gericht

Berufungsprozess in der Aktenaffäre: Leipziger Journalisten heute erneut vor Gericht

Ab dem kommenden Dienstag stehen zwei Leipziger Journalisten erneut vor Gericht: Thomas Datt (44) und Arndt Ginzel (39) haben den Berufungsprozess am Dresdner Landgericht selbst angestrengt, um freigesprochen zu werden.

Voriger Artikel
Gleisbau Karl-Liebknecht-Straße: Tram 10 und 11 werden am Wochenende umgeleitet
Nächster Artikel
Bundestag beschließt umstrittenes Betreuungsgeld - Leipziger geteilter Meinung
Quelle: dpa

Dresden. Sie waren vor zwei Jahren vom Amtsgericht zu Geldstrafen in Höhe von jeweils 2500 Euro verurteilt worden - wegen übler Nachrede. Zur Last gelegt wurde ihnen im Richterspruch letztlich nur ein als Frage formulierter Satz in einem im Juni 2008 von „Zeit Online“ veröffentlichten Beitrag.

Darin setzten sie sich kritisch mit Ermittlungen um das einstige Leipziger Minderjährigen-Bordell „Jasmin“ auseinander - und mit Konflikten zwischen Polizisten und Juristen hinter den Kulissen, die mit Dienstaufsichtsbeschwerden und Strafanzeigen ausgetragen wurden. Weil eine - schließlich zur Verurteilung führende - Passage angeblich zwei damals ermittelnde Polizeibeamte beleidigt haben soll, legte der damalige Leipziger Polizeipräsident und heutige CDU-Oberbürgermeisterkandidat Horst Wawrzynski im September 2009 Strafanzeige ein - nachdem beide Polizisten dies abgelehnt hatten.

Datt und Ginzel werden in dem Rechtsstreit vom Deutschen Journalisten-Verband unterstützt, der dazu am Freitag eine Pressekonferenz in Dresden abhalten wollte. Dabei sollten auch „neueste Erkenntnisse zum Zusammenwirken von Justiz und sächsischen Ministerien bei Strafverfahren gegen Journalisten regionaler und überregionaler Medien in Sachen Aktenaffäre in den Jahren 2007 bis 2010“ vorgestellt werden, wie der DJV ankündigte.

Von der Aktenaffäre war erstmals 2007 die Rede, nach Medienberichten über ein umstrittenes Verfassungsschutz-Dossier, das die Existenz krimineller Netzwerke unter Beteiligung auch von Juristen nahegelegt haben soll. Die Dresdner Staatsanwaltschaft sah dafür indes keine Belege und stellte die Ermittlungen 2008 wieder ein. Wegen angeblicher Verleumdung von zwei Juristen als einstige Freier im „Jasmin“ müssen sich derzeit zwei 36 Jahre alte Frauen und ehemalige Zwangsprostituierte vor dem Amtsgericht Dresden verantworten.

Dort waren die Angeklagten im Journalistenprozess vor zwei Jahren nach 14 Verhandlungstagen verurteilt worden. Doch nicht nur Datt und Ginzel, auch die Staatsanwaltschaft legte danach Berufung ein. Für die beiden Freiberufler bedeutet das, dass das Urteil des Landgerichts nun noch härter ausfallen könnte. In erster Instanz hatte die Staatsanwaltschaft eine Geldstrafe von je 6000 Euro verlangt. Schon vor zwei Jahren ließen die angeklagten Reporter keinen Zweifel daran, im Fall einer Verurteilung zur Not bis vor das Bundesverfassungsgericht ziehen zu wollen.

Tino Moritz, dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Hier finden Sie Infos und Fotos vom Leipziger Opernball 2017 unter dem Motto „Moskauer Nächte“ mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Die vierteilige Multimedia-Serie geht der Frage nach, wie gut Sachsen auf Katastrophen vorbereitet ist. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr