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Bürgerentscheid zum Einheitsdenkmal: Linksfraktion legt Antrag im Stadtrat vor

Bürgerentscheid zum Einheitsdenkmal: Linksfraktion legt Antrag im Stadtrat vor

Die Linksfraktion im Stadtrat wird einen Antrag für einen Bürgerentscheid zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal im Stadtrat einreichen. Das teilte die Partei am Montag mit.

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Für das geplante Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal waren 38 Entwürfe aus dem Neuen Rathaus eingereicht worden.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Der Grund ist laut Fraktion die heftige Kritik der Leipziger an den Entwürfen und dem generellen Auswahlverfahren durch eine Jury.

Die Linken wollen den Termin für den Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal auf den 27. Januar 2013 legen – der Tag, an dem die Oberbürgermeisterwahl in Leipzig stattfinden wird. Die Frage im Bürgerentscheid soll folgende sein: „Sind Sie dafür, dass in der Stadt Leipzig ein aus Bundes- und Landesmitteln finanziertes Freiheits- und Einheitsdenkmal errichtet wird?“

In der Beschlussbegründung heißt es: „Bereits einmal haben an einem 27. Januar die Leipzigerinnen und Leipziger per Bürgerentscheid eine wichtige Entscheidung getroffen, als sie 2008 mit großer Mehrheit dafür stimmten, dass die städtischen Betriebe kommunales Eigentum bleiben. Insofern wäre ein weiterer Bürgerentscheid auf den Tag genau fünf Jahre später ein würdiges Anknüpfen an diese damalige demokratische Entscheidung der Leipziger Bürgerschaft."

agri

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