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Bürgerverein Schönefeld will "so wenig öffentliche Zuschüsse wie möglich"

Bürgerverein Schönefeld will "so wenig öffentliche Zuschüsse wie möglich"

Die Stadtverwaltung hat einen außerplanmäßigen Fördermittelantrag des Bürgervereins Schönefeld gegenüber dem zuständigen Fachausschuss Allgemeine Verwaltung mit einer drohenden Zahlungsunfähigkeit des Vereins begründet (die LVZ berichtete).

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Michael Reinhardt vom Bürgerverein Schönefeld.

Quelle: André Kempner

Das hat in Schönefeld lebhafte Debatten ausgelöst. Wie steht es um die 1991 gegründete Kiez-Organisation? Die LVZ sprach darüber mit Vereinschef Michael Reinhardt (61).

Müssen Sie ohne die beantragten 3000 Euro zum Jahresende die Schotten dicht machen?

Nein, wir stehen nicht vor einer Insolvenz. Zum Zeitpunkt der Antragstellung im September dieses Jahres sah die Prognose für das Jahresende tatsächlich kritisch aus. Durch äußerste Sparsamkeit bei den Ausgaben für die Vereinsarbeit, den Verzicht auf den Ersatz von verschlissenen oder defekten Ausstattungsgegenständen und die Umsatzsteigerung in der Kleiderkammer durch das persönliche Engagement der dortigen Mitarbeiterinnen und zusätzlichen ehrenamtlichen Helfer und Helferinnen ist der Verein jetzt in der Lage, Mieten, Personal und Strom zu bezahlen. Was wir nicht haben, ist Geld für Leistungen, die wir auch gerne für unsere Mitglieder und die Bürger des Stadtteils erbringen würden.

Warum haben Sie dann nicht einfach fristgemäß schon im Herbst 2013 einen Förderantrag gestellt und stattdessen auf einen Zuschuss für dieses Jahr verzichtet?

Unser Credo lautet: So wenig öffentliche Zuschüsse wie möglich, so viel Förderung wie gerade nötig in Anspruch zu nehmen. Es geht nicht darum, Geld zu bekommen, das dem Bürgerverein das Überleben sichert, sondern damit wir gesellschaftliche und soziale Kernaufgaben für die Bevölkerung unseres Stadtteils erbringen können. Damit wir bei Zusammenkünften, beispielsweise der Handarbeitsgruppe, oder bei Seniorennachmittagen auch mal einen Kaffee und Plätzchen auf den Tisch stellen oder die Ausstattung und das Mobiliar hier in unseren Räumen instand halten können. Wir würden beispielsweise gerne unsere alte Beleuchtungsanlage in der Kleiderkammer modernisieren, damit künftig unsere Energiekosten sinken.

Aber dafür brauchen Sie doch keine außerplanmäßigen städtischen Mittel, die Ihnen auch noch rückwirkend gezahlt werden sollen.

Wir hatten das Geld dafür, wir konnten 2013 sogar eine Uralt-Verbindlichkeit der Arbeitsagentur begleichen. Seit vielen Jahren zahlten wir in kleinen Raten die Personalkosten für eine ABM-Stelle, die wir in den 1990er-Jahren zugesprochen bekommen hatten, zurück. Ich wollte das Thema endgültig abhaken, deshalb überwiesen wir die noch ausstehende Summe von einigen Tausend Euro auf einmal. Dann führte das Finanzamt im vorigen Jahr eine Betriebsprüfung bei uns durch. Dabei wurde festgestellt, dass wir als Verein zwar von der Körperschaftssteuer befreit sind, aber mit unserer Kleiderkammer umsatzsteuerpflichtig sind. Die genaue Höhe der Nachzahlung für die Jahre 2008 bis 2010 wurde uns erst im letzten Quartal 2013 verbindlich mitgeteilt. Da war die Frist für einen Antrag auf institutionelle Förderung der Stadt Leipzig für 2014 bereits abgelaufen. Bis dahin sahen unsere Planungen so aus, dass wir alle unsere Verbindlichkeiten mit einer schwarzen Null erfüllen können.

Wie wirkt sich die Debatte um den finanziellen Zustand des Vereins auf seine Arbeit aus?

Es gab natürlich verständlicherweise von unseren Mitgliedern, aber auch von Bürgern des Stadtteils Fragen, die wir beantworten mussten. Wichtig ist, dass alle sehen können, dass unsere Arbeit weitergeht. Am Donnerstag übergab die Stadtverwaltung den neuen Generationenpark in der Fritz-Siemon-Straße/Ecke Volksgartenstraße. Dort gibt es auch ein Freiluft-Schachfeld, für dessen Figuren der Bürgerverein die Finanzmittel akquiriert hat. Das zeigt, dass wir Vertrauen im Stadtteil genießen und unsere Arbeit für die Menschen hier geschätzt wird. Außerdem bereiten wir gerade ein Stadtteilfest in der Ossietzkystraße fürs nächste Jahr vor. Wenn Leipzig sein 1000. Gründungsjubiläum feiert, wird Schönefeld immerhin 745 Jahre alt.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 13.12.2014

Klaus Staeubert

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