Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -1 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Bundesverwaltungsgericht in Leipzig rechnet mit Klagen wegen Energiewende

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig rechnet mit Klagen wegen Energiewende

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sieht im Zuge der Energiewende in Deutschland viel Arbeit auf sich zukommen. Wenn etwa ein Netzausbau erforderlich sei, werde es Klagen gegen geplante Projekte geben, sagte Gerichtspräsidentin Marion Eckertz-Höfer am Mittwoch.

Voriger Artikel
Leipzig ruft zur Teilnahme an Schweigeminute für Neonazi-Opfer auf
Nächster Artikel
Vegetarier auf Probe: Acht Leipziger Restaurants kochen am Veggie-Day ohne Fleisch

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Generell würden Verfahren rund um Infrastrukturprojekte ein Schwerpunkt des obersten deutschen Verwaltungsgerichts bleiben. Ein Beispiel dafür sei das Verfahren um das Nachtflugverbot am Flughafen Frankfurt/Main am 13. März.

Eckertz-Höfer mahnte bei Großvorhaben eine frühzeitige und breite Beteiligung der Öffentlichkeit an. Zudem sollten von Beginn an Planungsalternativen erarbeitet werden. Der bisher vorliegende Entwurf zur Neustrukturierung von Planfeststellungsverfahren gehe nicht weit genug und sei zu unverbindlich.

Im vergangenen Jahr sind am Bundesverwaltungsgericht 1655 Verfahren neu eingegangen. Das waren 55 mehr als im Jahr davor. Noch nicht entschieden waren zum Jahresende 745 Verfahren. Viel Streit gebe es beispielsweise um das Beamtenrecht. Es werde um alles gestritten - manchmal um 3,50 Euro. Die immense Arbeitsverdichtung im öffentlichen Dienst sorge erkennbar für ein angespanntes Klima, das Klagen begünstige, resümierte Eckertz-Höfer.

Die Gerichtspräsidentin kritisierte auch die Sparpläne der Bundesregierung. Von sechs freien Richterstellen sollten drei nicht wieder besetzt werden. Von den 306,2 Milliarden Euro Ausgaben des Bundeshaushaltes beanspruchten die Bundesgerichte nur 90 Millionen Euro - das seien drei Zehntausendstel. Es gehe unverändert um die Frage: „Wie viel ist uns, unserer Gesellschaft ein effektives Rechtssystem im Vergleich zu anderen Gemeinschaftsgütern wert?“

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Weihnachten in Leipzig und der Region

    Alles für eine schöne Vorweihnachtszeit: Rezepte, Events, Deko-Tipps, Geschenkideen und eine Übersicht der schönsten Weihnachtsmärkten in der Region. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr