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Lokales CDU will neuen Vertrag mit der Kulturstiftung Leipzig aushandeln
Leipzig Lokales CDU will neuen Vertrag mit der Kulturstiftung Leipzig aushandeln
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11:04 21.10.2018
Die Alte Nikolaischule in Leipzig. Quelle: André Kempner
Leipzig

Die Alte Nikolaischule soll künftig vom Liegenschaftsamt der Stadt betrieben werden. Das meint zumindest die CDU-Stadtratsfraktion. Hintergrund: Die Kulturstiftung Leipzig, die die Alte Nikolaischule als „Haus der Kultur“ betreibt und aufgebaut hat, kann ab 2019 die Pacht nicht mehr bezahlen. Deshalb möchte Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke (Die Linke) ihr über eine institutionelle Förderung künftig 52 676,12 Euro pro Jahr zukommen lassen.

Pacht muss ab 2019 gezahlt werden

Wie berichtet, wurde die Pacht für das Gebäude bislang über ein Verrechnungsmodell erhoben, mit der sie durch Betreibung und Reparaturen bis Ende 2018 abgegolten war. Vom kommenden Jahr an muss sie aber gezahlt werden. Die Stiftung ist mit ihren Erträgen dazu aber nicht in der Lage, weil sie wie auch Privatpersonen bei den Banken kaum Zinsen bekommt. Der Vertrag mit der Stadt läuft bis 2033. Dann übernimmt diese die Immobilie wieder.

„Eine Stiftung sollte doch nicht dafür da sein, Erträge durch Verpachtungen zu erwirtschaften, die sie dann wieder in ein Gebäude steckt“, sagt Falk Dossin (CDU). Deshalb wolle seine Fraktion, dies entkoppeln. Der Stadtrat wird sich am 24. Oktober mit dem Thema beschäftigen.

CDU: Stiftung soll Räume unentgeltlich nutzen

Die Idee: Der bisherige Pachtvertrag wird einvernehmlich beendet. Ein neuer Miet- oder Pachtvertrag wird abgeschlossen, der der Stiftung mindestens 25 Jahre das Wagner-Museum, alle notwendigen Büroräume sowie nicht abtrennbare Bereiche kostenfrei überlässt. Auch die spätklassizistische Aula, die die Stiftung derzeit hauptsächlich vermietet, darf sie für mindestens fünf eigene Veranstaltungen pro Jahr unentgeltlich nutzen. Anfallende Mietnebenkosten kann nach CDU-Vorschlag die Stadt übernehmen.

Vermietung soll Stadt übernehmen

„Die Stiftung kann sich dann vorrangig um ihre kulturelle Arbeit kümmern, trägt auch keine wirtschaftlichen Risiken mehr“, erklärt Dossin: „Wir wollen die Stiftung nicht ärgern. Im Gegenteil: Sie soll mehr Freiräume bekommen.“ Künftige Vermietungen laufen dann über das städtische Liegenschaftsamt, das das Gebäude professionell bewirtschaftet. Und sich auch um die notwendigen Reparaturen kümmert. Geplant ist bislang, dass die Stadt der Stiftung einen Zuschuss von 350 000 Euro für bauliche Sanierungen in den Jahren 2019/20 sowie ab 2021 jährlich 65 000 Euro für den Unterhalt der Immobilie gewährt. Mietverhältnisse mit dem Antikenmuseum der Universität und dem Gasthof bleiben bestehen.

Die Kulturstiftung hat die Alte Nikolaischule, die 1994 wiedereröffnet werden konnte, vor dem Verfall gerettet. Für die denkmalgerechte Sanierung gab es auch eine Spende aus Frankfurt/Main. Ihre Ursprünge gehen aufs Jahr 1512 zurück, als am Nikolaikirchhof die erste Bürgerschule ihren Schulbetrieb aufnahm.

Von Mathias Orbeck

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