Volltextsuche über das Angebot:

26 ° / 19 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Demo-Verbot zu Silvester in Leipzig-Connewitz: Initiative klagt

Allgemeinverfügung Demo-Verbot zu Silvester in Leipzig-Connewitz: Initiative klagt

Für die Leipziger Stadtverwaltung bergen Demos zu Silvester am Connewitzer Kreuz das Potenzial neuer Krawalle. Deshalb sprach das Rathaus zum Jahreswechsel ein Verbot von Aufzügen unter freiem Himmel aus. Diese sogenannte Allgemeinverfügung hat nun wohl ein juristisches Nachspiel.

Spontan-Demos wie hier zum Jahreswechsel 2011/12 hatte die Stadt Leipzig für SIlvester 2015/16 grundsätzlich untersagt.

Quelle: Christian Modla

Leipzig. Das Demonstrationsverbot rund um das Connewitzer Kreuz in der Silvesternacht wird offenbar ein Fall für die Justiz. Eine „Initiative für Versammlungsfreiheit“, zu der sich auch die Bürgerrechtlerin Gesine Oltmanns zählt, hat nach eigenen Angaben Klage beim Leipziger Verwaltungsgericht gegen die entsprechende Allgemeinverfügung eingereicht. Zum Jahreswechsel 2015/2016 hatte die Stadt in Connewitz alle Aufzüge und öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zwischen 23 und 6 Uhr untersagt.

Die Begründung der Verwaltung, dass es in der Vergangenheit am Kreuz immer wieder zu Krawallen kam, lässt die Initiative für Versammlungsfreiheit nicht gelten. „Die Verhängung eines territorial derart ausgedehnten Demonstrationsverbotes braucht konkrete Anhaltspunkte für eine tatsächliche Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Diese sind Ordnungsamt und Polizei allerdings schuldig geblieben“, heißt es in einer Mitteilung vom Freitag. Stattdessen sei verhindert worden, dass Menschen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen konnten. Auch sei ein ganzer Stadtteil kriminalisiert worden.

Friedlich mit viel Pyrotechnik: Silvester 2015 am Connewitzer Kreuz in Leipzig

Zur Bildergalerie

„Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, ein elementares Gut für eine funktionierende und lebendige Demokratie“, ist die Initiative überzeugt. Mit Verweis auf Auflagen, die beispielsweise den Mahnwachen an Demo-Montagen gemacht wurden, schreibt die Gruppe weiter: „Die zunehmende Einschränkung der Versammlungsfreiheit durch präventive und pauschale Verbote und Auflagen ist nicht hinzunehmen.“
Eine Bestätigung, dass die Klage gegen die Allgemeinverfügung eingegangen ist, war am Freitag vom Verwaltungsgericht zunächst nicht zu bekommen.

maf

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr

  • Leipziger Passagenfest

    „Hier passiert Leipzig“ ist das Motto des 7. Leipziger Passagenfestes am 2. September 2016. Alle Infos zum Event gibt es hier! mehr

  • Belantis - Infos und Events
    Belantis - Infos und Events

    Belantis - das AbenteuerReich im Herzen Mitteldeutschlands. Hier gibt es Neuigkeiten und alle Infos zu den Events! mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und weitere asisi-Projekte in Dresden, Berlin und anderen Städ... mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

Der neue Multimedia-Blog der Leipziger Volkszeitung bietet spannende Geschichten aus Leipzig und Sachsen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • So war das damals...
    So war das damals...

    Dies ist ein Geschichtenbuch der besonderen Art: Leserinnen und Leser der Leipziger Volkszeitung erzählen Erlebnisse aus ihrer Kindheit und Jugend,... mehr

Städtewetter
Heute -° / -° -
- -°/-° -
- -°/-° -
Wettersponsor

Das Wetter wird präsentiert vom Bowling Center Markkleeberg.

  • Lichtfest Leipzig 2016
    Mikrologo Lichtfest Leipzig 2016

    Am 9. Oktober erinnert die Stadt Leipzig mit einem Lichtfest an die Friedliche Revolution im Herbst 89. Infos hier! mehr

  • Finerio
    finerio

    Das Genussportal für Leipzig mit allen Restaurants, Cafés und Kneipen, dazu Events, Aktionen und interessante Infos rund ums Thema Essen und Trinken. mehr

  • Schlingel - Familienmagazin
    Schlingel - Das Familienmagazin der LVZ

    Das Familienmagazin der LVZ. Wir richten uns an Eltern und Kinder, die in Leipzig und Umgebung zu Hause sind. Ihnen möchten wir ein nützlicher, unt... mehr

  • Leipzig Live
    Leipzig Live

    Das Veranstaltungsmagazin der Leipziger Volkszeitung. Alle Infos, alle Specials, alle Starts, alle Tickets - hier. mehr