Volltextsuche über das Angebot:

-1 ° / -7 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Demo-Verbot zu Silvester in Leipzig-Connewitz: Initiative klagt

Allgemeinverfügung Demo-Verbot zu Silvester in Leipzig-Connewitz: Initiative klagt

Für die Leipziger Stadtverwaltung bergen Demos zu Silvester am Connewitzer Kreuz das Potenzial neuer Krawalle. Deshalb sprach das Rathaus zum Jahreswechsel ein Verbot von Aufzügen unter freiem Himmel aus. Diese sogenannte Allgemeinverfügung hat nun wohl ein juristisches Nachspiel.

Spontan-Demos wie hier zum Jahreswechsel 2011/12 hatte die Stadt Leipzig für SIlvester 2015/16 grundsätzlich untersagt.

Quelle: Christian Modla

Leipzig. Das Demonstrationsverbot rund um das Connewitzer Kreuz in der Silvesternacht wird offenbar ein Fall für die Justiz. Eine „Initiative für Versammlungsfreiheit“, zu der sich auch die Bürgerrechtlerin Gesine Oltmanns zählt, hat nach eigenen Angaben Klage beim Leipziger Verwaltungsgericht gegen die entsprechende Allgemeinverfügung eingereicht. Zum Jahreswechsel 2015/2016 hatte die Stadt in Connewitz alle Aufzüge und öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zwischen 23 und 6 Uhr untersagt.

Die Begründung der Verwaltung, dass es in der Vergangenheit am Kreuz immer wieder zu Krawallen kam, lässt die Initiative für Versammlungsfreiheit nicht gelten. „Die Verhängung eines territorial derart ausgedehnten Demonstrationsverbotes braucht konkrete Anhaltspunkte für eine tatsächliche Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Diese sind Ordnungsamt und Polizei allerdings schuldig geblieben“, heißt es in einer Mitteilung vom Freitag. Stattdessen sei verhindert worden, dass Menschen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen konnten. Auch sei ein ganzer Stadtteil kriminalisiert worden.

Friedlich mit viel Pyrotechnik: Silvester 2015 am Connewitzer Kreuz in Leipzig

Zur Bildergalerie

„Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, ein elementares Gut für eine funktionierende und lebendige Demokratie“, ist die Initiative überzeugt. Mit Verweis auf Auflagen, die beispielsweise den Mahnwachen an Demo-Montagen gemacht wurden, schreibt die Gruppe weiter: „Die zunehmende Einschränkung der Versammlungsfreiheit durch präventive und pauschale Verbote und Auflagen ist nicht hinzunehmen.“
Eine Bestätigung, dass die Klage gegen die Allgemeinverfügung eingegangen ist, war am Freitag vom Verwaltungsgericht zunächst nicht zu bekommen.

maf

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Leipzig-Grünau kämpft mit Arbeitslosigkeit und Kriminalität. Doch das Viertel will sich ein besseres Image verpassen. Die vierteilige Multimedia-Serie gibt Einblicke in den Problemkiez. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr