Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 12 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Demo-Verbot zu Silvester in Leipzig-Connewitz: Initiative klagt

Allgemeinverfügung Demo-Verbot zu Silvester in Leipzig-Connewitz: Initiative klagt

Für die Leipziger Stadtverwaltung bergen Demos zu Silvester am Connewitzer Kreuz das Potenzial neuer Krawalle. Deshalb sprach das Rathaus zum Jahreswechsel ein Verbot von Aufzügen unter freiem Himmel aus. Diese sogenannte Allgemeinverfügung hat nun wohl ein juristisches Nachspiel.

Spontan-Demos wie hier zum Jahreswechsel 2011/12 hatte die Stadt Leipzig für SIlvester 2015/16 grundsätzlich untersagt.

Quelle: Christian Modla

Leipzig. Das Demonstrationsverbot rund um das Connewitzer Kreuz in der Silvesternacht wird offenbar ein Fall für die Justiz. Eine „Initiative für Versammlungsfreiheit“, zu der sich auch die Bürgerrechtlerin Gesine Oltmanns zählt, hat nach eigenen Angaben Klage beim Leipziger Verwaltungsgericht gegen die entsprechende Allgemeinverfügung eingereicht. Zum Jahreswechsel 2015/2016 hatte die Stadt in Connewitz alle Aufzüge und öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel zwischen 23 und 6 Uhr untersagt.

Die Begründung der Verwaltung, dass es in der Vergangenheit am Kreuz immer wieder zu Krawallen kam, lässt die Initiative für Versammlungsfreiheit nicht gelten. „Die Verhängung eines territorial derart ausgedehnten Demonstrationsverbotes braucht konkrete Anhaltspunkte für eine tatsächliche Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit. Diese sind Ordnungsamt und Polizei allerdings schuldig geblieben“, heißt es in einer Mitteilung vom Freitag. Stattdessen sei verhindert worden, dass Menschen ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen konnten. Auch sei ein ganzer Stadtteil kriminalisiert worden.

Friedlich mit viel Pyrotechnik: Silvester 2015 am Connewitzer Kreuz in Leipzig

Zur Bildergalerie

„Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut, ein elementares Gut für eine funktionierende und lebendige Demokratie“, ist die Initiative überzeugt. Mit Verweis auf Auflagen, die beispielsweise den Mahnwachen an Demo-Montagen gemacht wurden, schreibt die Gruppe weiter: „Die zunehmende Einschränkung der Versammlungsfreiheit durch präventive und pauschale Verbote und Auflagen ist nicht hinzunehmen.“
Eine Bestätigung, dass die Klage gegen die Allgemeinverfügung eingegangen ist, war am Freitag vom Verwaltungsgericht zunächst nicht zu bekommen.

maf

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Schauspiel Leipzig
    Mikrologo Schauspiel Leipzig

    Theater in Leipzig: Höhepunkte, Premieren, Spielplan und Angebote der Spielzeit 2017/2018 im Schauspiel Leipzig. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lud wieder zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz ein. Sehen Sie hier einen Rückblick in Fotos und Geschichten. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Die Multimedia-Reportage erzählt elf spannende Geschichten entlang der Linie 11 - der längsten Straßenbahnlinie Leipzigs. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr