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Lokales Rund 100 Menschen demonstrieren gegen Abschiebungen am Leipziger Flughafen
Leipzig Lokales Rund 100 Menschen demonstrieren gegen Abschiebungen am Leipziger Flughafen
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19:06 28.06.2017
Etwa einhundert Menschen protestierten gegen Abschiebungen abgelehenter Asylbewerber nach Afghanistan vom Flughafen Leipzig aus. Quelle: dpa
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Leipzig

Rund 100 Menschen haben am Mittwoch am Flughafen Leipzig/Halle gegen die Abschiebepolitik der Bundesregierung demonstriert. Anlass ist der ursprünglich für diesen Tag geplante, abgesagte Abschiebeflug nach Afghanistan. Gegen 17 Uhr versammelte sich die Initiative „Protest LEJ“, die zur Demo aufrief. Sie forderten statt einer Verschiebung des Flugs einen Abschiebestopp. Unterstützt wird die Demonstration von Juliane Nagel, migrationspolitische Sprecherin der Linken im Landtag.

Linken-Politikerin Nagel verwies darauf, dass es derzeit nahezu keine sicheren Regionen in Afghanistan gebe. Auch sie fordert deshalb, die Abschiebungen zu stoppen. „Es ist gut, dass es zunächst keinen neuen Abschiebeflug nach Afghanistan geben wird. Die Bundesregierung muss sich aber fragen lassen: Haben straffällige Geflüchtete, ‚Gefährder‘ und solche, die gegen die ‚Mitwirkungspflichten‘ bei der Identitätsfeststellung verstoßen, kein Recht zu überleben?“, so Nagel. Trotz der Sicherheitslage habe sich die Zahl der Ausreisepflichtigen aus dem krisengeschüttelten Land seit Herbst 2016 von 153 auf 353 mehr als verdoppelt.

Mehr als 2100 Flüchtlinge von Leipzig ausgeflogen

Das Netzwerk „Protest LEJ“ sieht die Absage des Afghanistan-Fluges auch unter einem anderen Aspekt kritisch. „Nur auf Grund der öffentlichen Aufmerksamkeit ist die Abschiebung verschoben worden, und das ist nichts Positives. Es werden weiterhin Menschen abgeschoben, aber jetzt ist unklar, wann dies passieren wird. Diese Intransparenz erschwert direkte Kritik und somit breiten gesellschaftlichen Protest“, schreiben die Initiatoren auf ihrer Homepage. Der Airport Leipzig/Halle ist nach ihren Angaben einer der für Abschiebungen meistgenutzten Flughäfen in Deutschland. Mehr als 2100 Flüchtlinge seien 2016 von dort in ihre Heimatländer zurückgebracht worden.

Der Abschiebeflug war abgesagt worden, weil die deutsche Botschaft nach dem Anschlag vom 31. Mai noch nicht wieder vollarbeitsfähig ist. Sie könne die Abschiebeaktion deshalb nicht wie bei früheren Aktionen logistisch unterstützen, hieß es am Wochenende zur Begründung.

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