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Lokales 15.000 Menschen demonstrieren gegen TTIP und CETA in Leipzig
Leipzig Lokales 15.000 Menschen demonstrieren gegen TTIP und CETA in Leipzig
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13:49 18.09.2016
Tausende Menschen beteiligten sich am Samstag an der Anti-CETA/TTIP-Demo in Leipzig und zogen einmal um den kompletten Ring. Quelle: André Kempner
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Leipzig

Als die ersten Demonstranten den Tröndlinring erreichten, war das Ende des Zuges noch am Neuen Rathaus: Rund 15.000 Menschen haben nach abschließenden Schätzungen der Veranstalter am Samstag gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Diese Zahl bestätigte die Versammlungsbehörde der Stadt. Damit übertrafen die Organisatoren sogar ihr angepeiltes Ziel von 10.000 Teilnehmern. Bei zeitweise strömendem Regen zogen die Demonstranten ab 13 Uhr im Uhrzeigersinn einmal um den kompletten Ring und sorgten dabei für ein Verkehrschaos. Zahlreiche Straßen waren dicht, viele Autofahrer steckten im Stau. Auch Straßenbahnen konnten nicht mehr fahren. Der innere Ring wurde temporär gesperrt, so dass zeitweise keine Ausfahrt aus der City möglich war.

„10.000 Menschen belegen etwa ein Fünftel des Rings“, verdeutlichte zuvor Polizeisprecher Alexander Bertram die Größenordnung des Demozuges gegenüber LVZ.de. Zum Start der Auftaktkundgebung gegen 12 Uhr hatten sich erst etwa 2500 Menschen bei strömendem Regen auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz versammelt, doch es kamen immer weitere hinzu. "Der Einsatz verlief friedlich", konstatierte die Polizei nach Abschluss der Veranstaltung. Lediglich eine Straftat in Form einer Sachbeschädigung sei vorgefallen. Im Einsatz waren neben Leipziger Beamten auch Kräfte der Bereitschaftspolizei und des Polizeiverwaltungsamtes. Zudem waren in Form vom Kommunikationsteams auch Beamte der übrigen vier sächsischen Polizeidirektionen vor Ort.

Mehrere tausend Menschen versammelten sich am 17. September zu einer Großdemo gegen TTIP und CETA in Leipzig.

„Die Stimmung ist ausgelassen und friedlich“, so der Polizeisprecher. Unter einem Meer aus Regenschirmen verfolgten die Demoteilnehmer die Auftaktreden. Es ertönten unter anderem Sprechchöre wie „TTIP stoppen“ und „CETA stoppen“, viele Teilnehmer hatten Plakate und Luftballons in der Hand. Auch zahlreiche Eltern mit Kindern nahmen an der Protestveranstaltung teil, die unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund, Verdi, Attac sowie dem Naturschutzbund BUND organisiert wird.

"Es geht um den umfassenden Eingriff in unsere Wirtschaftsverfassung. Es geht um einen umfassenden Eingriff in die Demokratie auf allen Ebenen", sagte Verdi-Vertreterin Ines Kuche bei der Auftaktkundgebung auf dem Leuschner-Platz.  "Es geht darum, ob Vertreter transnationaler Konzerne, Wirtschaftslobbyisten und Anwälte ganz offen darüber bestimmen, welche Standards zukünftig unser Leben bestimmen." Auf der Abschlusskundgebung sagte Christine Müller, Beauftragte für den Kirchlichen Entwicklungsdienst: "Mit den vorgesehen Schiedsgerichten in den Verträgen CETA und TTIP werden die Profite von Unternehmen und die Renditeerwartungen von Investoren zum höchsten Gut erklärt, dem sich alle anderen Rechte unterordnen müssen." Und Dominik Piétron vom Netzwerk Vorsicht Freihandelsabkommen konstatierte: "Unsere neoliberalen Intellektuellen wollen den öffentlichen Sektor zurückdrängen. Sie wittern neue Profite – immerhin macht die öffentliche Beschaffung mit über zwei Billionen Euro fast ein Sechstel des europäischen Bruttoinlandsprodukts aus. Die öffentliche Daseinsvorsorge verspricht also
Milliardengewinne!"

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Bundesweit fanden am Samstag in sieben Städten zeitgleich Großdemonstrationen gegen TTIP und CETA statt. Neben Leipzig wurde auch in Köln, München, Stuttgart, Frankfurt, Hamburg und Berlin gegen die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada protestiert. Wie das Aktionsbündnis Attac am Nachmittag mitteilte, hätten dabei bundesweit 320.000 Menschen gegen TTIP und CETA protestiert. Das entspricht etwa 0,4 Prozent aller Deutschen. In Berlin gingen 70.000, in Hamburg 65.000, in Köln 55.000 und in Frankfurt am Main 50.000 auf die Straße. In Stuttgart waren es 40.000 und in München trotz des Oktoberfestauftakts 15.000 Menschen.

Der Demozug erreichte um 14.30 Uhr wieder den Leuschner-Platz. Noch bis zum Ende der Demo gegen 17 Uhr ist mit Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt zu rechnen.

Dieser Text wird fortlaufend aktualisiert

nöß / A.Rau.

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