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Demo gegen TTIP und CETA in Leipzig – EU-Kommissar Oettinger beim Katholikentag

Protest gegen Handelsabkommen Demo gegen TTIP und CETA in Leipzig – EU-Kommissar Oettinger beim Katholikentag

Am Samstag haben etwa 1000 Menschen in Leipzig gegen die transatlantischen Handelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. Parallel dazu sprach EU-Kommissar Günther Oettinger auf dem Katholikentag.

Die TTIP-Gegner begannen ihre Demo am Naturkundemuseum.
 

Quelle: Wolfgang Zeyen

Leipzig. Mehr als 1000 Menschen haben am Samstag in Leipzig gegen die transatlantischen Handelsabkommen TTIP und CETA demonstriert. „Der Protest richtet sich gegen Handelsverträge, die Rechtsstaat und Demokratie aushöhlen. Wir machen uns stark für einen gerechten Welthandel, der sich an Arbeitnehmerrechten, Sozial-, Umwelt und Verbraucherstandards statt an Konzerninteressen orientiert“, hieß es im vorab veröffentlichten Positionspapier.

Die Demonstration führte vom  Naturkundemuseum am Goerdelerring quer durch die Innenstadt zum Wilhelm-Leuschner-Platz und wieder zurück zum Ausgangspunkt. Nach Angaben der Forschungsgruppe „Durchgezählt“ beteiligten sich etwa 1100 bis 1300 Menschen am Aufzug.

In der Leipziger City kamen die Demonstrierenden auch in Kontakt mit Teilnehmern des 100. Katholikentages. Auf dem Programm der noch bis Sonntag stattfindenden Großveranstaltung stand am Samstag auch ein Diskurs mit EU-Kommissar Günther Oettinger. Der Unionspolitiker ist vehementer Verfechter der beiden Handelsabkommen mit den USA und Kanada. „Ich gehe davon aus, dass wir irgendwann im Oktober einen Vorschlag abschließend beraten und dann den Mitgliedstaaten, dem Rat und dem Europäischen Parlament zu einer Entscheidungsfindung zuleiten“, so Oettinger in Leipzig.

Die Beratung etwa in den nationalen Parlamenten in der EU, darunter Bundestag und Bundesrat, dürfte nach seiner Einschätzung dann das gesamte Jahr 2017 in Anspruch nehmen. Oettinger warb eindringlich für das Abkommen:. „Unsere Kultur von Daten-, Umwelt- und Verbraucherschutz wird vollumfänglich gewahrt“, betonte er. „Es ist kein Skandal, dass wir mit den USA über Handel und Investitionen sprechen. Es ist eher ein Skandal, das wir es erst jetzt tun.“ (mit dpa)

Von mpu

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