Volltextsuche über das Angebot:

7 ° / 3 ° Schneeregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Dialog statt Bürgerentscheid – Stadt Leipzig: Termin für Einheitsdenkmal sonst nicht zu halten

Dialog statt Bürgerentscheid – Stadt Leipzig: Termin für Einheitsdenkmal sonst nicht zu halten

Leipzig. Ein Bürgerentscheid zum geplanten Freiheits- und Einheitsdenkmal würde eine Eröffnung zum 25. Jahrestag der Friedlichen Revolution platzen lassen.

„Wir haben dann 2014 kein Denkmal“, sagte Kulturbürgermeister Michael Faber (parteilos) am Freitag auf Anfrage von LVZ-Online. Die CDU in Leipzig hatte „eine echte Bürgerbeteiligung“ gefordert, bei der die Leipziger direkt über die drei Siegerentwürfe entscheiden sollten.

Die gab es bis zum 3. August in Form der Webseite „ denkmaldialog-leipzig.de“, auf der rund 9000 Besucher mehr als 1200 Kommentare abgegeben haben. Die Ausstellung im Neuen Rathaus mit den eingereichten Wettbewerbsentwürfen sahen mehr als 5200 Besucher, 800 äußerten dort schriftlich ihre Meinung.

„Wir nehmen die Einwände sehr ernst, und das bleibt in der Bewertung der Entwürfe nicht ohne Spuren“, versicherte Faber. Schon jetzt sei klar, dass keiner der drei Siegerentwürfe in der eingereichten Form umgesetzt werden könne. „Es wird Profilierungsgespräche mit den Künstlern geben“, hieß es aus dem Kulturdezernat. Faber sagte auch: Die Rechtssicherheit des Wettbewerbsverfahrens dürfe nicht außer Kraft gesetzt werden.

Am Ende wird der Stadtrat entscheiden, ob der von Fachjury und Verwaltung empfohlene Entwurf tatsächlich umgesetzt wird. „Natürlich kann der Wähler seinen Vertretern den Auftrag geben, gegen eine Umsetzung zu stimmen“, so Faber.

Einem Bürgerentscheid geht normalerweise ein Bürgerbegehren voraus, das laut Hauptsatzung der Stadt Leipzig mindestens fünf Prozent der Bürger der Stadt unterzeichnet haben müssen. Bezogen auf die Favoriten-Frage der Denkmalsentwürfe ist das durchaus knifflig: Das Begehren muss nämlich eine Fragestellung enthalten, die mit Ja oder Nein zu beantworten ist. Für den Bürgerentscheid ist dann eine Stimmenmehrheit nötig, die mindestens bei einem Viertel der Stimmberechtigten liegt.

Faber sagte, er hoffe aber nicht, dass es zu einem Plebiszit kommt. Hauptgeldgeber für die Errichtung des Denkmals ist der Bund, der fünf Millionen Euro beisteuert. 1,5 Millionen Euro trägt der Freistaat Sachsen.

Die Idee eines Bürgerentscheids in Sachen Freiheits- und Einheitsdenkmal ist nicht neu: Schon 2009 hatte es aus den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen einen Vorstoß in die Richtung gegeben. Damals lehnte der Stadtrat die Initiative ab.

Der bisher einzige Bürgerentscheid in Leipzig stand am 27. Januar 2008 zur Abstimmung: Damals ging es darum, ob Anteile an kommunalen Unternehmen verkauft werden sollten, die der Daseinsvorsorge dienen.

Umfragen zum Thema Leipziger Einheitsdenkmal:

Wollen Sie darüber entscheiden, welcher der drei Entwürfe umgesetzt werden soll?

Welcher Entwurf ist Ihr Favorit?

Evelyn ter Vehn

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Weihnachten in Leipzig und der Region

    Alles für eine schöne Vorweihnachtszeit: Rezepte, Events, Deko-Tipps, Geschenkideen und eine Übersicht der schönsten Weihnachtsmärkten in der Region. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr