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Lokales Dialog statt Bürgerentscheid – Stadt Leipzig: Termin für Einheitsdenkmal sonst nicht zu halten
Leipzig Lokales Dialog statt Bürgerentscheid – Stadt Leipzig: Termin für Einheitsdenkmal sonst nicht zu halten
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17:50 17.08.2012
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„Wir haben dann 2014 kein Denkmal“, sagte Kulturbürgermeister Michael Faber (parteilos) am Freitag auf Anfrage von LVZ-Online. Die CDU in Leipzig hatte „eine echte Bürgerbeteiligung“ gefordert, bei der die Leipziger direkt über die drei Siegerentwürfe entscheiden sollten.

Die gab es bis zum 3. August in Form der Webseite „denkmaldialog-leipzig.de“, auf der rund 9000 Besucher mehr als 1200 Kommentare abgegeben haben. Die Ausstellung im Neuen Rathaus mit den eingereichten Wettbewerbsentwürfen sahen mehr als 5200 Besucher, 800 äußerten dort schriftlich ihre Meinung.

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„Wir nehmen die Einwände sehr ernst, und das bleibt in der Bewertung der Entwürfe nicht ohne Spuren“, versicherte Faber. Schon jetzt sei klar, dass keiner der drei Siegerentwürfe in der eingereichten Form umgesetzt werden könne. „Es wird Profilierungsgespräche mit den Künstlern geben“, hieß es aus dem Kulturdezernat. Faber sagte auch: Die Rechtssicherheit des Wettbewerbsverfahrens dürfe nicht außer Kraft gesetzt werden.

Am Ende wird der Stadtrat entscheiden, ob der von Fachjury und Verwaltung empfohlene Entwurf tatsächlich umgesetzt wird. „Natürlich kann der Wähler seinen Vertretern den Auftrag geben, gegen eine Umsetzung zu stimmen“, so Faber.

Einem Bürgerentscheid geht normalerweise ein Bürgerbegehren voraus, das laut Hauptsatzung der Stadt Leipzig mindestens fünf Prozent der Bürger der Stadt unterzeichnet haben müssen. Bezogen auf die Favoriten-Frage der Denkmalsentwürfe ist das durchaus knifflig: Das Begehren muss nämlich eine Fragestellung enthalten, die mit Ja oder Nein zu beantworten ist. Für den Bürgerentscheid ist dann eine Stimmenmehrheit nötig, die mindestens bei einem Viertel der Stimmberechtigten liegt.

Faber sagte, er hoffe aber nicht, dass es zu einem Plebiszit kommt. Hauptgeldgeber für die Errichtung des Denkmals ist der Bund, der fünf Millionen Euro beisteuert. 1,5 Millionen Euro trägt der Freistaat Sachsen.

Die Idee eines Bürgerentscheids in Sachen Freiheits- und Einheitsdenkmal ist nicht neu: Schon 2009 hatte es aus den Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen einen Vorstoß in die Richtung gegeben. Damals lehnte der Stadtrat die Initiative ab.

Der bisher einzige Bürgerentscheid in Leipzig stand am 27. Januar 2008 zur Abstimmung: Damals ging es darum, ob Anteile an kommunalen Unternehmen verkauft werden sollten, die der Daseinsvorsorge dienen.

Umfragen zum Thema Leipziger Einheitsdenkmal:

Wollen Sie darüber entscheiden, welcher der drei Entwürfe umgesetzt werden soll?

Welcher Entwurf ist Ihr Favorit?

Evelyn ter Vehn

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