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Diesel-Skandal: Leipzigs Stadtverwaltung will den Verkehr verlagern

Neuer Luftreinhalteplan kommt Diesel-Skandal: Leipzigs Stadtverwaltung will den Verkehr verlagern

Die geschönten Diesel-Abgaswerte der Autoindustrie waren in Leipzig jahrelang Berechnungsgrundlage für die Schadstoffbelastung in den Straßen der Stadt. Jetzt steuert die Stadtverwaltung um und sagt den zu hohen Werten den Kampf an.

Aus den Auspuffen von Diesel-Fahrzeugen kommen deutlich mehr Schadstoffe als bislang angenommen.
 

Quelle: dpa

Leipzig.  Der Diesel-Skandal erreicht Leipzigs Stadtverwaltung: Das Amt für Umweltschutz überarbeitet Leipzigs Luftreinhalteplan. Der basierte bislang auf den geschönten Abgasangaben der Autohersteller – und wies deshalb für zahlreiche Straßenzüge viel zu geringe Schadstoffausstöße aus. „In unserem neuen Plan werden die Erkenntnisse über den realen Schadstoffausstoß von Dieselfahrzeugen berücksichtigt sein“, erklärte Amtsleiterin Angelika Freifrau von Fritsch auf LVZ-Anfrage. Der neue Plan werde „im Spätsommer dieses Jahres“ vorgestellt.

In der Behörde wird betont, dass die Zustände in Leipzig nicht mit denen in Stuttgart vergleichbar sind, wo bereits ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge droht. Das Verkehrsaufkommen und die Staubbelastungen seien in Leipzig deutlich geringer, heißt es. „Wir gehen davon aus, dass wir dieses Problem durch lokale Maßnahmen wie Verkehrsverlagerungen in den Griff bekommen“, bringt Johannes Dohmen die derzeitige Meinung der Behörde auf den Punkt. „Wir sehen keine Notwendigkeit für ein flächendeckendes Fahrverbot“, sagt der Sachgebietsleiter Stadtökologie.

Wie die Stadt genau auf die höheren Schadstoffwerte reagiert, wird derzeit hinter den Kulissen des Neuen Rathauses in einer internen Ämterrunde entschieden. Doch dass in Leipzig wegen der Diesel-Affäre Handlungsbedarf besteht, ist dort bereits unstrittig. „Beim Luftreinhalteplan standen bislang vor allem die Feinstaubwerte im Fokus“, erläutert Dohmen. Inzwischen seien jedoch die Stickstoffdioxidwerte (NO2) in den Mittelpunkt gerückt, die vor allem durch Dieselfahrzeuge verursacht werden. „In diesem Bereich sind unsere ursprünglichen Annahmen einer Reduzierung nicht eingetreten“, sagt Dohmen. Dass die im Luftreinhalteplan zur NO2-Reduzierung festgelegten Maßnahmen nicht gegriffen haben, könne auch an den geschönten Diesel-Schadstoffwerte der Autoindustrie liegen. Das Leipziger Umweltamt lässt diese Werte vom Landesamt für Umwelt berechnen, das sich dabei auf die Richtlinien des „Handbuchs für die Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs“ stützt.

Die beiden verkehrsnahen Leipziger Messstellen Am Hallischen Tor und in der Lützner Straße belegen die Überschreitungen des Jahresmittel-Grenzwertes – also der durchschnittlichen jährlichen Belastung mit Stickstoffdioxid. „Im Jahr 2016 wurde der Grenzwert in Höhe von 40 Mikrogramm je Kubikmeter an beiden Messstellen um rund zwei Mikrogramm überschritten“, skizziert Amtsleiterin von Fritsch die Lage. Für das laufende Jahr könne zurzeit lediglich ein Zwischenstand aus den bislang vorliegenden Konzentrationswerten als Mittelwert berechnet werden. „Danach beträgt zum 31. Juli die Luftbelastung mit Stickstoffdioxid an der Station Lützner Straße 39 Mikrogramm je Kubikmeter und an der Station Leipzig Mitte 40 Mikrogramm je Kubikmeter.“

Intern spricht die Stadtverwaltung von fünf Straßenzügen, in denen besonders hohe NO2-Belastungen auftreten sowie von weiteren Straßen, in denen die berechneten Werte deutlich höher sind als bislang angenommen. Um welche Trassen es sich handelt, will die Verwaltung aber erst bei der Präsentation des neuen Luftreinhalteplans im Spätherbst bekannt geben. Auszugehen ist allerdings davon, dass sich unter den fünf Hot-Spots der NO2-Belastung die Lützner Straße, der Innenstadtring im Bereich des Hallischen Tores und die Harkortstraße befinden. Wie die Stadt an diesen drei Punkten den Verkehr signifikant verlagern will, ist allerdings nur schwer vorstellbar.

Solche und andere Maßnahmen zur NO2-Reduzierungen müssten im Stadtrat beschlossen werden. Aktuell ist vorgesehen, dort den neuen Luftreinhalteplan spätestens Anfang 2018 zu beschließen, der neue Lärmaktionsplan soll bis Mitte 2018 folgen.

Wie berichtet hat Leipzig bei der Reduzierung der Feinstaubwerte Erfolge errungen. So wurde in den letzten drei Jahren die Marke der maximal zulässigen 35 Überschreitungstage pro Jahr unterschritten. Auch die Belastung durch Rußpartikel ist seit Einführung der Umweltzone im Jahr 2011 um 40 bis 50 Prozent gesunken – vor allem, weil sich die Leipziger schadstoffärmere Fahrzeuge zugelegt haben.

Von Andreas Tappert

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