Volltextsuche über das Angebot:

-1 ° / -7 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Doppelte Arbeit: Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert in Leipzig die Sicherheitsbehörden

Doppelte Arbeit: Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert in Leipzig die Sicherheitsbehörden

Nach Ansicht von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) müssen die Erkenntnisse aus der Aufklärungarbeit um die Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) Folgen für die deutsche Sicherheitsarchitektur haben.

Leipzig. Es gebe in diesem Bereich sehr wohl die Notwendigkeit zur Verbesserung, sagte die Ministerin am Dienstag bei einem Vortrag an der Universität Leipzig.

„Wir müssen die Arbeit von Sicherheitsbehörden effektiver und effizienter gestalten“, sagte sie. Kleine Verfassungsschutzämter, etwa in Stadtstaaten, seien überfordert. „Da müssen Zusammenlegungen erfolgen“, betonte Leutheusser-Schnarrenberger.

In Deutschland befassen sich derzeit vier Untersuchungsausschüsse mit den mutmaßlichen Morden und Verbrechen des rechtsextremen Trios Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Neben dem Gremium im Bundestag versuchen auch Parlamentarier in Bayern, Sachsen und Thüringen ein mögliches Behördenversagen in diesem Zusammenhang aufzuarbeiten. Der Ausschuss in Berlin will bis Ende Mai einen Bericht vorlegen und Empfehlungen aussprechen.

Justizministerin will keine neuen Sicherheitsgesetze

Laut Leutheusser-Schnarrenberger muss neben den Regeln für den Einsatz von V-Leuten auch der Aufgabenbereich des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) neu überdacht werden. Es müsse etwa geklärt werden, wie weit der MAD Aufgaben an andere Sicherheitsbehörden übergeben könne, sagte die Ministerin. In der Vergangenheit sei bei 35 Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Landesebene zu viel parallel gearbeitet und zu wenig informativ ausgetauscht worden. Das seien Ansatzpunkte für effektiveres Arbeiten in der Zukunft.

Die Justizministerin lehnte es jedoch ab, in diesem Zusammenhang noch mehr Gesetze zur Sicherheit der Bürger auf den Weg zu bringen. „Der Automatismus der sich immer weiterdrehenden gesetzlichen Schraube muss gestoppt werden“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Die Union schaue zwar traditionell auf gesetzliche Maßnahmen zur inneren Sicherheit, doch die FDP schaue im Zweifel immer auf die Freiheit des Einzelnen.

„Meist wird mehr Freiheit aufgegeben, um mehr Sicherheit zu garantieren“, sagte die Justizministerin und spielte damit unter anderem auf den viel diskutierten Lauschangriff an. Größere Sicherheit des einen bedeute immer weniger Freiheit für den anderen.

dapd

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Leipzig-Grünau kämpft mit Arbeitslosigkeit und Kriminalität. Doch das Viertel will sich ein besseres Image verpassen. Die vierteilige Multimedia-Serie gibt Einblicke in den Problemkiez. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr