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Lokales Eichmann-Akten in Leipzig eingetroffen - Einsicht hinter verschlossenen Türen
Leipzig Lokales Eichmann-Akten in Leipzig eingetroffen - Einsicht hinter verschlossenen Türen
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20:01 01.09.2010
NS-Kriegsverbrecher Adolf Eichmann (2.v.l.) steht während seiner Vernehmung am ersten Prozesstag vor dem Bezirksgericht in Jerusalem (Archivfoto vom 11.04.1961). Quelle: dpa
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Leipzig

Hinter verschlossenen Türen konnten sich die Journalistin Gaby Weber und ihr Anwalt Reiner Geulen, die erfolgreich gegen den BND geklagt hatten, am Mittwoch einen Überblick verschaffen. „Da war ja mehr schwarz als weiß“, sagte Weber anschließend der LVZ. Der Geheimdienst hätte nicht nur viele Passagen unkenntlich gemacht, sondern hunderte Seiten einbehalten.

SS-Offizier Eichmann (1906–1962) war einer der Hauptorganisatoren des Holocausts. Nach Kriegsende setzte er sich nach Argentinien ab, wurde dort  1960 von israelischen Geheimdienstlern gefasst, in Israel vor Gericht gestellt und hingerichtet. Weber arbeitet in Argentinien als freie Hörfunk-Korrespondentin und vermutet einen deutsch-argentinisch-israelischen Atomdeal hinter der Aktion.

Der BND  lehnte eine Herausgabe der insgesamt 3400 Seiten zunächst komplett ab und stützte sich dabei auf eine Sperrerklärung des Bundeskanzleramts. Zur Prüfung dieser Begründung sahen die Bundesrichter die Unterlagen unter dem Siegel der Verschwiegenheit ein und stellten fest, dass der Sperrvermerk aus dem Kanzleramt rechtswidrig ist. Die „ohnehin bekannten Geschehnisse“ werden laut Gericht durch die BND-Akten „nur um Facetten ergänzt“. Der Geheimdienst schickte jetzt aber nur einen Teil der Akten.  „Für den Rest gibt es eine neue Sperrerklärung“, sagte Gerichtssprecherin Sibylle von Heimburg. Weber kündigte an, auch gegen den neuen Sperrvermerk zu klagen.

Armin Görtz

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