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Ein Jahr Umweltzone in Leipzig – kontroverse Debatte über Nutzen hält weiter an

Ein Jahr Umweltzone in Leipzig – kontroverse Debatte über Nutzen hält weiter an

Leipzig. Vor einem Jahr hat Leipzig eine Umweltzone eingeführt. Autofahrer dürfen seit dem 1. März 2011 nur noch mit einer grünen Plakette hinter der Windschutzscheibe oder erteilter Ausnahmegenehmigung in die Messestadt fahren.

Zwölf Monate danach fällt die Bilanz sehr kontrovers aus.

"Im Vorfeld und nach der Einführung sowie jetzt nach einem Jahr sind wir gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer zu Leipzig der konformen Meinung, dass die Umweltzone nichts weiter bringt, respektive gebracht hat, als einen bürokratischen Aufwand für die Betriebe, lange Wartezeiten auf Ausnahmegenehmigungen sowie zwangsweise Investitionskosten in neue Fahrzeuge", sagte Ralf Scheler, Präsident der Handwerkskammer zu Leipzig. Deshalb sei sie "wirtschaftsfeindlich", teils existenzgefährdend.

Zugleich räumte der Handwerkskammer-Chef aber ein, dass ihm in Leipzig kein Fall bekannt sei, bei dem durch die Einführung der Umweltzone ein Unternehmen pleite gegangen ist. "Aber es hat vor allem bei Kleinstunternehmen viele Probleme gegeben", betonte Scheler. Er kenne Firmen, bei denen die notwendigen Investitionen in neue Fahrzeuge zu "erheblichen Hinderlichkeiten" führte.

Ein Beispiel ist Peter Gebauer. Der Spediteur musste ein Auto neu anschaffen und ein Fahrzeug umrüsten. Dafür habe er 150.000 Euro ausgegeben. „Das ist eine enorme Größe“, sagte Gebauer. Das Geld habe er eigentlich lieber in seine Mitarbeiter investieren wollen.

Doch es habe unter der Kammer-Klientel auch einige Umweltzonen-Gewinner gegeben, gestand Scheler ein: "Natürlich haben Firmen aus der Kfz- und Autobranche davon profitiert." Ebenso hätten sich für Unternehmen durch die Umrüstung alter Autos oder die Neuanschaffung durchaus auch Wettbewerbsvorteile ergeben, da sie nun problemlos alle deutschen Umweltzonen befahren könnten. Die Mehrzahl habe aber große Schwierigkeiten gehabt.

Die zumindest im Stickoxid-Bereich erreichten Luftverbesserungen im vergangenen Jahr sieht der Handwerkskammer-Präsident keinesfalls als positiven Aspekt der Umweltzone. "Vielmehr ist die Senkung der Werte meiner Meinung nach auf die Abwrackprämie zurückzuführen, die bereits vor Einführung der Umweltzone zu einem Austausch vieler alter Fahrzeuge im Stadtgebiet geführt hat", so Scheler. Die neuen, umweltfreundlicheren Autos, die das Konjunkturpaket ermöglichte, hätten den beschriebenen Effekt gebracht. "Eine Umfrage unter 500 bei uns organisierten Handwerkern hat ergeben, dass das Gros die Umweltzone für nicht dienlich hält."

Alfred Wiedensohler argumentiert anders. Er ist Professor am Leibniz-Institut für Troposphären-Forschung und schwört auf die Umweltzone. Die Überschreitung der Feinstaub-Grenzwerte habe im vergangenen Jahr vor allem am Wetter gelegen. So sorge kaltes Wetter für höhere Feinstaubkonzentrationen. Regenwetter hingegen lasse sie absinken. Die Umweltzone habe durchaus ihren Beitrag zu besserer Luft geleistet. „Wenn wir den Ruß senken in der Luft, senken wir die Toxizität und somit verbessern wir die Luftqualität“, erklärte der Wissenschaftler.

Das sieht auch Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal (Die Linke) so. „Wenn die Umrüstung nicht erfolgt wäre, hätten wir noch viele größere Wertüberschreitungen gehabt“, sagte er. Er glaubt, dass Leipzig in den nächsten Jahren die Feinstaubgrenzwerte einhalten werde.

Da am derzeitigen Status quo der Umweltzone wohl nicht zu rütteln sei, wolle die Handwerkskammer laut Scheler nun versuchen, ihre Mitglieder mit Blick auf die seitens der Europäischen Union ins Spiel gebrachte weitere Verschärfung der Grenzwerte zu sensibilisieren. "Und wir werden weiter mit der Stadtverwaltung in Kontakt bleiben, um in Zukunft diesbezüglich den Ball flach halten zu können", kündigte der Kammerchef an.

Kristina Fernes/Martin Pelzl

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