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Expertenkommission soll Skandal um herrenlose Grundstücke in Leipzig aufklären

Expertenkommission soll Skandal um herrenlose Grundstücke in Leipzig aufklären

Die Stadt Leipzig will die Aufklärung des Skandals um herrenlose Grundstücke durch eine Expertenkommission vorantreiben. Ab Oktober werde sich eine Gruppe von 14 Verwaltungsexperten und Juristen mit der Aufarbeitung beschäftigen, teilte die Stadt am Donnerstag mit.

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Die Stadt Leipzig will die Aufklärung des Skandals um herrenlose Grundstücke durch eine Expertenkommission vorantreiben.

Quelle: Volkmar Heinz

Leipzig. Die bereits im Juli gegründete Projektgruppe sei „sowohl räumlich als auch organisatorisch“ vom Rechtsamt getrennt, hieß es. Sie unterstehe direkt Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD).

Seit der Aufdeckung des Skandals im Juli 2011 hat die Stadt nach eigenen Angaben 41 Anfragen betroffener Grundstückseigentümer erhalten. Alle Fälle seien bereits durch den im Mai 2012 erstellten Bericht des Rechnungsprüfungsamtes bekannt gewesen. Die Anfragen waren direkt an den von der Stadt beauftragten Schlichter Eckart Hien gerichtet. Der frühere Präsident des Bundesverwaltungsgerichts war im März von Jung als Vertrauensperson eingesetzt worden.

Hien habe in den vergangenen Wochen „umfangreiche Checklisten“ erarbeitet, mit denen alle der bislang bekannten rund 750 Fälle abgearbeitet werden sollen, hieß es am Donnerstag aus dem Rathaus. Zudem seien die Vorgaben zur Bestellung gesetzlicher Vertreter von herrenlosen Grundstücken inzwischen angepasst worden.

Seit Mitte der 1990er Jahre hatte die Stadt sogenannte „herrenlose Grundstücke“ verkauft, ohne den rechtmäßigen Eigentümer zu ermitteln. Zwei Mitarbeiter des Rechtsamts der Kommune sowie die ehemalige Amtsleiterin wurden inzwischen suspendiert. Die Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt (LKA) ermitteln wegen Untreue.

nöß

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