Volltextsuche über das Angebot:

-4 ° / -10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Fahrradsteuer in Leipzig: CDU-Stadtrat relativiert Vorschlag – Abstimmung bei Facebook

Fahrradsteuer in Leipzig: CDU-Stadtrat relativiert Vorschlag – Abstimmung bei Facebook

Nicht nur auf der Facebook-Seite von LVZ-Online wird derzeit eine Frage heiß diskutiert: Soll in Leipzig eine Fahrradsteuer eingeführt werden? Am Montag hatte CDU-Stadtrat Konrad Riedel dies in einer schriftlichen Erklärung vorgeschlagen.

Voriger Artikel
Chronik: Burgplatz-Loch wird zum Dauer-Schandfleck
Nächster Artikel
Das Burgplatz-Loch soll weg: Stadt Leipzig will Baugrube verfüllen lassen

CDU-Stadtrat Konrad Riedel hat eine Diskussion über Fahrradsteuern angestoßen.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Am Dienstagvormittag ruderte Riedel allerdings etwas zurück: Der Vorschlag sei nicht ganz so ernst gemeint gewesen, sagte er gegenüber LVZ-Online. „Ich wollte mit dem Beispiel eigentlich nur auf die ewigen Forderungen des ADFC reagieren, wie jetzt zum Winterdienst auf Radwegen“, erklärte Riedel.

Konrad Riedel hatte sich ursprünglich darüber echauffiert, dass der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) die Kommune zur Winterräumpflicht auch auf Radwegen angemahnt hatte. „Es stünde den Forderern aber sehr gut an, endlich mal selbst Verantwortung zu übernehmen für ihr Tun und Lassen!“, ließ Riedel deshalb verlauten. Als Möglichkeit nannte der CDU-Stadtrat geregelte Abgaben für Fahrradnutzer. „Damit wären die hiesigen fordernden Fahrradfahrer erstmals in einer wirklich vergleichbaren Lage mit den von ihnen zitierten ach so radfreundlichen Ländern und Städten: Dort sind solche Steuern oder Rad-Pflichtversicherungen durchaus Sitte“, hatte Riedel erklärt.

Ganz so üblich, wie vom Stadtrat erwähnt, sind solche Abgaben allerdings doch nicht. Außer in der Schweiz und in Liechtenstein, wo eine als Velovignette bekannte Unfall-Haftpflichtversicherung für Fahrräder zum Jahresende 2011 abgeschafft wurde, gab es in jüngerer Vergangenheit europaweit kaum etwas Vergleichbares. Der Ursprung der Idee liegt im ausgehenden 19. Jahrhundert, als in Frankreich, Italien und Teilen Deutschlands pauschale Steuern für den Besitz von Fahrrädern aufkamen. Spätestens in den 1940er Jahren wurden diese jedoch durch Kraftfahrzeugsteuern ersetzt und unmotorisierte Zweiräder gänzlich von der Abgabenpflicht befreit.

Nicht nur bei der Facebook-Umfrage von LVZ-Online, sondern auch bei der politischen Konkurrenz stieß Riedels Vorstoß auf Unverständnis. „Der ADFC hat in der vorliegenden Debatte auf einen Missstand hingewiesen. Bei nicht geräumten Radwegen ist die Benutzungspflicht abzuschaffen. Die Reaktion von Herrn Riedel ist wie so oft weder sachdienlich noch vernünftig, sondern eher ein Beitrag aus der Rubrik Glosse“, ließen Leipzigs Grüne am Montag erklären. Wie Sprecher Jürgen Kasek sagte, fehle es dem Vorschlag ohnehin an einer gesetzlichen Grundlage.

Das erkannte auch Konrad Riedel: „Grundsätzlich ist doch das Problem, dass es in Deutschland keine zweckgebundenen Steuern gibt“, sagte der CDU-Stadtrat. Solange könne auch eine mögliche Fahrradsteuer nicht sachdienlich eingesetzt werden.

Matthias Puppe

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Leipzig-Grünau kämpft mit Arbeitslosigkeit und Kriminalität. Doch das Viertel will sich ein besseres Image verpassen. Die vierteilige Multimedia-Serie gibt Einblicke in den Problemkiez. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr