Volltextsuche über das Angebot:

19 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Fall Heiniger: Verfassungsgerichtshof hebt Beschluss zur Untersuchungshaft auf

Fall Heiniger: Verfassungsgerichtshof hebt Beschluss zur Untersuchungshaft auf

Klaus Heininger, der verurteilte Ex-Chef der Kommunalen Wasserwerke Leipzig (KWL), kann womöglich in wenigen Tagen das Gefängnis verlassen. Wie die LVZ aus Juristenkreisen erfuhr, hob der Sächsische Verfassungsgerichtshof am 14. August einen Beschluss des Oberlandesgerichtes (OLG) zur Haftfortdauer auf.

Voriger Artikel
Ex-LVZ-Chefredakteur: Kündigung unwirksam, dennoch keine Weiterbeschäftigung
Nächster Artikel
ADAC testet Autowerkstätten in Leipzig – auch Vertragshändler mit Defiziten

Gibt Bestechung zu: Ex-Wasserwerke-Chef Klaus Heininger.

Quelle: Wolfgang Zeyen

Leipzig. Heininger sitzt seit 26. Februar 2010 in der Justizvollzugsanstalt Dresden ein.

Seine Untersuchungshaft dauert also bereits zweieinhalb Jahre. Der OLG-Beschluss sei "verfassungswidrig" gewesen, bestätigte Stefan Heinemann, der neue Strafverteidiger des Angeklagten. Wie berichtet, hatte Heininger im März diesen Jahres - unter anderem aus gesundheitlichen Gründen - Haftverschonung beantragt. Dies lehnte aber das Landgericht Dresden ab, ein Widerspruch des Angeklagten fand auch am dortigen OLG kein Gehör.

Der 52-Jährige zog schließlich vor den Verfassungsgerichtshof. Dieser hat seinen Sitz in Leipzig. Und zwar im Landgerichtsgebäude in der Harkortstraße 9 - also genau jenem Haus, wo Heininger im Januar 2011 zu knapp fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden war. Dies hauptsächlich, weil er 3,7 Millionen Euro Bestechungsgeld angenommen und auf einem Volksbank-Konto in Liechtenstein versteckt hatte.

Jedoch hob der Bundesgerichtshof im November 2011 das Leipziger Strafurteil wieder auf. Die Karlsruher Richter bemängelten die ungenügende Aufklärung von Heiningers eigenmächtigen Finanz-Zockereien mit Banken, welche die Wasserwerke mehr als 300 Millionen Euro kosten können. Bereits jetzt beträgt der Schaden für die KWL 50 Millionen Euro. Der Fall wurde zur Neuverhandlung an das Landgericht Dresden verwiesen. Dort soll nächsten Dienstag ein Mammut-Prozess gegen Heininger starten - mit 41 Verhandlungsterminen.

Laut Heinemann wäre es kein Widerspruch, wenn sein Mandant fast gleichzeitig auf freien Fuß käme. "Gemäß Paragraf 57 Strafgesetzbuch kann eine Freiheitsstrafe schon nach Verbüßung der Hälfte der Zeit zur Bewährung ausgesetzt werden", erläutert er. "In der Regel erfolgt die Freilassung nach zwei Dritteln der Zeit. Warum sollte jemand, der in erster Instanz vier Jahre und elf Monate bekam und davon die Hälfte abgesessen hat, nun also noch fliehen?"

Die Entscheidung, ob Heininger frei kommt, muss das OLG nun noch mal neu treffen. Und dabei die Hinweise des Verfassungsgerichts beachten. Der Verteidiger sagt, er erwarte, dass sein Mandant "in wenigen Tagen draußen" sei. Hingegen erklärt Wolfgang Klein, Sprecher von Sachsens Generalstaatsanwaltschaft: "Wir hoffen, das OLG entscheidet sich erneut für eine Haftfortdauer."

Unsicher bleibt auch, ob der Prozess nächsten Dienstag überhaupt beginnen kann. Heininger unterzog sich jüngst zweier Augenoperationen. Sein Gesundheitszustand ist fragil.

Jens Rometsch

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Lichtfest Leipzig 2017

    Alljährlich am 9. Oktober erinnert das Lichtfest Leipzig auf dem Augustusplatz an die Ereignisse im Herbst 1989. Hier gibt es alle Infos. mehr

  • Leipziger Opernball 2017

    Schwungvoll im Dreivierteltakt: Der Leipziger Opernball „Moskauer Nächte“ lädt am 4. November aufs Parkett. Hier finden Sie Infos und Fotos zum Event. mehr

  • Touristik & Caravaning
    Themen, Tickets, Öffnungszeiten: Die wichtigsten Infos zur Messe Touristik & Caravaning (TC) 2017 im Special auf LVZ.de

    Urlaubsstimmung im Novembergrau: Alle Infos und News zur Reisemesse Touristik & Caravaning (TC) 2017 in unserem Special. mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Kommen Sie an Bord: Am Sonntag, 22. Oktober 2017, laden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse in das LVZ Verlagsgebäude ein. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Eine Multimedia-Reportage rund um die Leipziger Eisenbahnsstraße, die sich vom Problemkiez zum Hipsterviertel wandelt mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr