Volltextsuche über das Angebot:

6 ° / 3 ° Sprühregen

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Finanzausschuss: Verwaltung muss eine Million Euro bei Beratung sparen

Finanzausschuss: Verwaltung muss eine Million Euro bei Beratung sparen

Nach sechs Stunden waren die schwersten Brocken vom Eis. Auf einer Sondersitzung am Sonnabend beriet der Finanzausschuss des Stadtrates über die Haushaltsanträge der Fraktionen zum Etat 2010. Wesentliche Änderungen am Rathaus-Entwurf: Freie Kulturszene und Jugendhilfe sollen mehr Geld bekommen, dafür muss die Verwaltung auf ein Viertel der geplanten externen Beratungsleistungen verzichten.

Leipzig. Von 1,5 Milliarden Euro, die der Etat der Stadt für 2010 umfasst, sind gut 90 Prozent so genannte Pflichtaufgaben. Leistungen also, die der Gesetzgeber vorschreibt. Lediglich der Rest fällt in die Verteilungskompetenz des Stadtrates. Und darüber wird dann im Detail oft erbittert gestritten. Doch in diesem Jahr blieben große Auseinandersetzungen aus. "Da Klima war gut", zeigte sich Ausschussvorsitzender Christian Schulze (SPD) sehr zufrieden. "Die Atmosphäre war locker, alle haben ordentlich an der Sache gearbeitet und es gab keine Blockbildungen." Das war in den vergangenen Jahren selten so.

Schulze begrüßte vor allem den Einstieg in die Schulsozialarbeit an den Mittelschulen - gegen den "erklärten Widerstand der Verwaltungsspitze". Die Mittel reichten zwar am Anfang nur für eine Handvoll Beschäftigte. Dennoch: "Das ist ein wichtiger Durchbruch", so Schulze, "ändert aber nichts daran, dass das eine Landesaufgabe ist und bleibt. Es ist nur eine Vorleistung, weil wir die Not sehen, dass hier etwas passieren muss." Die Sozialarbeiter sollen Ansprechpartner für Schüler sein, die Probleme untereinander, aber auch mit Lehrern oder Eltern haben. An Berufsschulen laufe das Modell bereits erfolgreich.

Als Erfolg wertete Schulze außerdem, dass es gelungen sei, 100.000 Euro Planungsmittel für die Sanierung des Jugendzentrums Kaos bereitzustellen. Für die freie Kulturszene wurde eine Aufstockung des Etats um 300.000 Euro vereinbart.

Auch Torsten Bonew, Haushaltsexperte der CDU und Kandidat für das Amt des Finanzbürgermeisters, empfand die Debatte als "sehr konstruktiv". Alle Mehrausgaben hätten durch Einsparungen gegenfinanziert werden können. Allein im Bereich Sachverständigenkosten einigte sich der Ausschuss auf eine Reduzierung des Haushaltsansatzes um eine Million Euro. Das sind rund ein Viertel der geplanten Gesamtkosten im Beratungssegment. Die Verwaltung wollte lediglich auf 223.000 Euro verzichten. Bonew hob zudem hervor, dass der Stadtbibliothek 200.000 Euro mehr für Buchankäufe zur Verfügung stehen werden und die Bürgervereine mit einer zusätzlichen Finanzspritze von 50.000 Euro rechnen können.

Für den Jugendetat (9,72 Millionen Euro) gibt es einen Kompromiss: Die Fraktionen einigten sich, wenigstens 200.000 Euro draufzusatteln. Hintergrund: Das Geld reicht nicht, um den Standard an Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit zu halten und vor allem mit neuen auf aktuelle Erfordernisse zu reagieren. Ein Beispiel: Ein Projekt "Aktivierungshilfe für Jugendliche mit psychosozialen Problemen" kümmert sich darum, benachteiligten jungen Menschen Wege zu Lehre und Job aufzuzeigen. Zunächst von der Arbeitsgemeinschaft (Arge) bezahlt, muss es künftig aus dem Jugendetat finanziert werden. Deshalb bleibt beispielsweise weniger Geld für die offenen Freizeittreffs, die auf der Prioritätenliste weiter unten stehen. Hinzu kommt: Tarife fürs Personal sind gestiegen. Der Jugendhilfeausschuss wollte daher den Etat um 420.000 Euro erhöhen. "200.000 Euro sind trotzdem ein gutes Ergebnis", kommentierte Rüdiger Ulrich (Linke), der den Ausschuss leitet. Das grundsätzliche Problem sei damit aber nicht gelöst. Das Budget müsse innerhalb der nächsten vier Jahre an den tatsächlichen Bedarf der Kinder- und Jugendvereine angeglichen werden. Laut Prognosen sind das 2014 etwa 11,4 Millionen Euro.

Perspektivisch soll vor allem die Ungleichbehandlung freier und öffentlicher Träger abgebaut werden, denn Freie bekommen für ihre offene Treffs weniger als die Hälfte des Geldes als die städtischen Anbieter. "Wir haben engagierte Leute, die auch für weniger Geld ihren Job machen und Überstunden leisten. Das wird immer mehr zur Selbstausbeutungskiste", sagte Thomas Farken vom Geyser-Haus in Eutritzsch. "Dennoch können wir nicht einfach Öffnungszeiten reduzieren, da bleiben die Jugendlichen weg, die sich kein Kino oder keine Musikschule leisten können." Sven Heinze (Stadtjugendring): "Wir brauchen mehr Gestaltungsspielraum, müssen weg von der Rasenmähermethode des Geldverteilens." Über Auswege müsse daher ausführlich diskutiert werden.

Klaus Staeubert/Mathias Orbeck

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Am 10. Dezember eröffnete Deutschlands größte Bahnbaustelle, das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8 - hier gibt es Infos, Hintergründe und Foto... mehr

  • Weihnachten in Leipzig und der Region

    Alles für eine schöne Vorweihnachtszeit: Rezepte, Events, Deko-Tipps, Geschenkideen und eine Übersicht der schönsten Weihnachtsmärkten in der Region. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

  • LVZ-Kreuzfahrtmesse
    Infos zur LVZ-Kreuzfahrtmesse

    Willkommen an Bord: Am 22. Oktober 2017 luden LVZ und Vetter Touristik zur 1. Kreuzfahrtmesse ein. Hier gibt es einen Rückblick. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Wie wohnt es sich in einem Bahnhof, einer Kirche oder einer alten Schnapsbrennerei? Die siebenteilige Multimedia-Serie stellt besondere Häuser rund um Leipzig vor. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr