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Freiheits- und Einheitsdenkmal: Stadtrat schiebt Abstimmung über Bürgerentscheid auf

Freiheits- und Einheitsdenkmal: Stadtrat schiebt Abstimmung über Bürgerentscheid auf

Keine Diskussion zum Freiheits- und Einheitsdenkmal im Stadtrat: Auf Initiative der Grünen-Fraktion wurde ein Antrag der Linken von der Tagesordnung abgesetzt, der die Beendigung des Verfahrens und einen Bürgerentscheid forderte.

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Umstritten in Leipzig: Die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz.

Quelle: Volkmar Heinz

Leipzig. Gleichzeitig schickte das Plenum den Vorstoß der Grünen zur Beratung in die Fachausschüsse, das Denkmal erst zum 50. Jahrestag zu bauen.

Stadtrat Siegfried Schlegel (Die Linken) war fassungslos: "Ist das überhaupt rechtens, dass ein Antrag nicht vom Einreicher, sondern auf Anregung einer anderen Fraktion abgesetzt wird?" Ist es, so Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) kurz und bündig.

Die Grünen wollten nicht über den Linken-Antrag nicht abstimmen, weil er nur eine statt wie vorgesehen zwei Lesungen in den Fachausschüssen hatte. Marco Götze von den Linken widersprach: Im Kulturausschuss hätte es sehr wohl zwei Durchgänge gegeben. Doch das nutzte nichts mehr - die Mehrheit der Stadträte sprach sich für die Absetzung von  Tagesordnungspunkt 13.9 aus. Der Antrag wird nun erneut beraten.

Eine Verschiebung des Denkmalbaus auf 2039 - 50. Jahrestag der Friedlichen Revolution - schlugen die Grünen vor. "Die Zeit für ein derartiges Denkmal ist noch nicht reif", konstatiert der Antrag, der ebenfalls zur Beratung in die Gremien geht. Wichtiger Knackpunkt: Die Grünen fordern, den Wilhelm-Leuschner-Platz für die städtebauliche Entwicklung freizugeben. Damit bekäme die Ratsversammlung erstmals die Möglichkeit, mit ihrem Votum einen neuen Anlauf für das Freiheits- und Einheitsdenkmal von der Gestaltung der riesigen Brachfläche im Stadtzentrum zu entkoppeln.

Zum Teil haben die Ereignisse die Bemühungen der Fraktionen, die Wettbewerbs-Farce abzubrechen, ohnehin überholt: Die gewünschten Gespräche mit Vertretern von Bund und Land führte der Oberbürgermeister bereits. Die Beendigung des Wettbewerbs wurde als eine Option diskutiert, erklärte Jung im Nachgang des Treffens am Freitag.

Evelyn ter Vehn

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