Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 0 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Freshfields-Gutachten belastet Heininger

Freshfields-Gutachten belastet Heininger

Der LVZ liegt ein Gutachten vor, das Wasserwerkechef Klaus Heininger kurz vor seiner Entlassung zur Verteidigung ins Feld führte. Das zehnseitige Dokument vom 26. Mai 2006 wurde im Auftrag Heiningers durch die Anwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer erstellt.

Die Kosten von 20 000 Euro übernahm später die UBS-Bank. Heininger wird durch das Gutachten aber nicht wirklich entlastet. Im Gegenteil geht daraus hervor, dass der Finanzgeschäftsführer um die Besonderheit der von ihm geplanten CDO/CDS-Geschäfte in London wusste. So schreibt Freshfields: "Da es sich bei dieser Transaktion um ein nach unserer Kenntnis erstmals in der Bundesrepublik Deutschland durchgeführtes Vorhaben handelt, gibt es dazu keinerlei Literatur oder Rechtsprechung."

Zwar stellen die Gutachter im weiteren Verlauf fest, eine Befassung des Aufsichtsrates der Wasserwerke mit dem Thema sei "zumindest nicht unter allen Umständen geboten". Diese Einschätzung gelte aber nur unter etlichen Vorbedingungen. Eine wichtige Voraussetzung sei zum Beispiel, dass die CDO/CDS-Geschäfte das finanzielle Risiko verringern, welches die Wasserwerke drei Jahre zuvor bei Cross-Border-Leasing-Geschäften mit US-Investoren eingegangen waren. Auch müsste die Wahrscheinlichkeit sinken, dass überhaupt ein Schadensfall für die Wasserwerke eintritt. Beides war jedoch nicht gegeben. Wie berichtet, wusste Heininger vor den vier Geschäftsabschlüssen in London, dass durch die CDO/CDS-Geschäfte ein Totalverlust im dreistelligen Millionenbereich eintreten kann. Das Freshfields-Gutachten wies ihn obendrein ausdrücklich darauf hin, dass "die KWL im Verhältnis zu ihren Vertragspartnern rechtlich verpflichtet werden", wenn er die Verträge gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen unterzeichnet.

Das Gutachten galt ausschließlich der Klärung der Frage, ob Heininger den Aufsichtsrat oder andere Gremien bei den geplanten Finanzwetten einschalten muss? Freshfields merkt hierzu an, die Zustimmung des Aufsichtsrates sei für "alle Sachen von grundsätzlicher Bedeutung" notwendig. Grundsätzliche Bedeutung habe alles, "was die Organe selbst als solches ansehen". Weshalb Heininger extra ein so teures Gutachten bestellte, statt einfach den Aufsichtsrat zu informieren, bleibt vorerst sein Geheimnis. Fakt ist, dass auch die Freshfields-Leute nicht alles genau wussten. So führen sie aus, die Beachtung der sächsischen Verwaltungsvorschrift zum Cross Border Leasing (VwV CBL) aus dem Jahr 2003 komme schon deshalb nicht in Betracht, weil ihre Anwendung nicht im Gesellschaftervertrag der Wasserwerke verankert sei. Laut VwV CBL hätte Heininger den Stadtrat zu den London-Geschäften vorab informieren müssen. In Wahrheit wurden - nach langem Widerstand - die Gesellschafterverträge aller Kommunalfirmen im März 2006 um die Beachtung der VwV CBL ergänzt. Im April fasste Leipzigs Stadtrat einen entsprechenden Beschluss. Im Mai stellte Freshfields das Gutachten fertig.

Jens Rometsch

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • LVZ-Fahrradfest 2018
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 14. LVZ-Fahrradfest lädt am 29. April 2018 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos zum Event finden Sie in unserem Sp... mehr

  • LVZ-Reisemarkt

    Lust auf Urlaub? Der LVZ Reisemarkt präsentiert am 2. und 3. Februar 2018 Traumziele fern und nah. Alle Infos zu den Ausstellern und zum Programm g... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Leserreisen
    Leserreisen

    Kreuzfahrt in der Karibik, Städtetour durch die Toskana oder Busreisen in Deutschland - die Leserreisen der LVZ bieten für jeden Anspruch genau das... mehr

Historische Leipzig - in Text und Bildern.

Auf Zeitreise in Leipzig: So war es früher in der Messestadt. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • VDE 8 - Alle Infos und Fakten

    Das Verkehrsprojekt Deutsche Einheit Nr. 8: Hier gibt es Infos, Hintergründe und Fotos zum Thema. mehr

  • Panometer Leipzig - Dresden
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zu den Panoramen "Titanic" und "Dresden im Barock" mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album 2
    Leipzig-Album 2

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Leipzig-Grünau kämpft mit Arbeitslosigkeit und Kriminalität. Doch das Viertel will sich ein besseres Image verpassen. Die vierteilige Multimedia-Serie gibt Einblicke in den Problemkiez. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr