Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 15 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Freshfields-Gutachten belastet Heininger

Freshfields-Gutachten belastet Heininger

Der LVZ liegt ein Gutachten vor, das Wasserwerkechef Klaus Heininger kurz vor seiner Entlassung zur Verteidigung ins Feld führte. Das zehnseitige Dokument vom 26. Mai 2006 wurde im Auftrag Heiningers durch die Anwaltskanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer erstellt.

Die Kosten von 20 000 Euro übernahm später die UBS-Bank. Heininger wird durch das Gutachten aber nicht wirklich entlastet. Im Gegenteil geht daraus hervor, dass der Finanzgeschäftsführer um die Besonderheit der von ihm geplanten CDO/CDS-Geschäfte in London wusste. So schreibt Freshfields: "Da es sich bei dieser Transaktion um ein nach unserer Kenntnis erstmals in der Bundesrepublik Deutschland durchgeführtes Vorhaben handelt, gibt es dazu keinerlei Literatur oder Rechtsprechung."

Zwar stellen die Gutachter im weiteren Verlauf fest, eine Befassung des Aufsichtsrates der Wasserwerke mit dem Thema sei "zumindest nicht unter allen Umständen geboten". Diese Einschätzung gelte aber nur unter etlichen Vorbedingungen. Eine wichtige Voraussetzung sei zum Beispiel, dass die CDO/CDS-Geschäfte das finanzielle Risiko verringern, welches die Wasserwerke drei Jahre zuvor bei Cross-Border-Leasing-Geschäften mit US-Investoren eingegangen waren. Auch müsste die Wahrscheinlichkeit sinken, dass überhaupt ein Schadensfall für die Wasserwerke eintritt. Beides war jedoch nicht gegeben. Wie berichtet, wusste Heininger vor den vier Geschäftsabschlüssen in London, dass durch die CDO/CDS-Geschäfte ein Totalverlust im dreistelligen Millionenbereich eintreten kann. Das Freshfields-Gutachten wies ihn obendrein ausdrücklich darauf hin, dass "die KWL im Verhältnis zu ihren Vertragspartnern rechtlich verpflichtet werden", wenn er die Verträge gemeinsam mit einem anderen Geschäftsführer oder einem Prokuristen unterzeichnet.

Das Gutachten galt ausschließlich der Klärung der Frage, ob Heininger den Aufsichtsrat oder andere Gremien bei den geplanten Finanzwetten einschalten muss? Freshfields merkt hierzu an, die Zustimmung des Aufsichtsrates sei für "alle Sachen von grundsätzlicher Bedeutung" notwendig. Grundsätzliche Bedeutung habe alles, "was die Organe selbst als solches ansehen". Weshalb Heininger extra ein so teures Gutachten bestellte, statt einfach den Aufsichtsrat zu informieren, bleibt vorerst sein Geheimnis. Fakt ist, dass auch die Freshfields-Leute nicht alles genau wussten. So führen sie aus, die Beachtung der sächsischen Verwaltungsvorschrift zum Cross Border Leasing (VwV CBL) aus dem Jahr 2003 komme schon deshalb nicht in Betracht, weil ihre Anwendung nicht im Gesellschaftervertrag der Wasserwerke verankert sei. Laut VwV CBL hätte Heininger den Stadtrat zu den London-Geschäften vorab informieren müssen. In Wahrheit wurden - nach langem Widerstand - die Gesellschafterverträge aller Kommunalfirmen im März 2006 um die Beachtung der VwV CBL ergänzt. Im April fasste Leipzigs Stadtrat einen entsprechenden Beschluss. Im Mai stellte Freshfields das Gutachten fertig.

Jens Rometsch

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales
  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Lachmesse Leipzig 2017

    Vom 15. bis 20. Oktober 2017 werden in Leipzig wieder massiv die Lachmuskeln gereizt. Über 180 Künstler kommen zur Lachmesse. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lud wieder zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz ein. Sehen Sie hier einen Rückblick in Fotos und Geschichten. mehr

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

Die Multimedia-Reportage erzählt elf spannende Geschichten entlang der Linie 11 - der längsten Straßenbahnlinie Leipzigs. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr