Volltextsuche über das Angebot:

12 ° / 2 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Gebührenschock: Stadt Leipzig räumt Fehler ein

Gebührenschock: Stadt Leipzig räumt Fehler ein

Jahrelang tobte ein erbitterter Streit um die städtische Sondernutzungssatzung. Sie regelt, wer wofür und zu welchem Preis öffentliche Straßen, Wege und Plätze quasi zweckentfremdet für seine Geschäfte, für Märkte, Veranstaltungen oder Werbung nutzen darf.

Voriger Artikel
Arbeiten am Stromnetz – Busse der Linie 90 müssen umgeleitet werden
Nächster Artikel
Städtepartnerschaft: Junge Griechin hilft in der Diakonie

Die Bierbörse fand 2012 letztmals am Völkerschlachtdenkmal statt.

Quelle: Wolfgang Zeyen

wofür und zu welchem Preis öffentliche Straßen, Wege und Plätze quasi zweckentfremdet für seine Geschäfte, für Märkte, Veranstaltungen oder Werbung nutzen darf. Voriges Jahr beschloss der Stadtrat schließlich die lang erwartete Richtlinie. Doch was lange währt, muss nicht zwangsläufig auch gut werden. Gestern stellte das Leipziger Verwaltungsgericht der Stadtverwaltung jedenfalls ein schlechtes Zeugnis aus: Sie muss nachsitzen.

Auslöser dafür waren Klagen der Veranstalter von Bierbörse und Marktschreier-Tagen. Die erlitten im vorigen Jahr einen Gebührenschock. "Für die Straße vorm Völkerschlachtdenkmal hatten wir bislang 5500 Euro an die Stadt bezahlt, voriges Jahr sollten es plötzlich 16 000 Euro sein", berichtet Bierbörsen-Veranstalter Kay Rohr. Er zog deswegen mit seinem Riesenbiergarten in diesem Jahr schon auf das Gelände der Alten Messe.

Noch brutaler erwischte es Joachim Borgschulze. Für das beliebte Marktschreier-Event, das das nächste Mal vom 7. bis 11. August stattfindet, verlangte die Stadt auf einmal 20 000 Euro. Sonst waren es zwischen 2500 und 3300 Euro. Sowohl Rohr als Borgschulze reichten dagegen Klage vor dem Verwaltungsgericht ein. Und das entdeckte tatsächlich einen gravierenden Fehler in der neuen Satzung: Der Abschnitt der Straße des 18. Oktober, auf dem seit vielen Jahren Bierbörse und Marktschreier-Tage stattfinden, wurde in dieselbe Gebührenkategorie wie eine Anliegerstraße eingeordnet. Dabei, so das Gericht, könne es sich gar nicht um eine Anliegerstraße handeln, da es in dem betreffenden Abschnitt keine Grundstücke gebe und die Sackgasse zudem nur als Parkplatz dient. Die festgelegten Sondernutzungsgebühren seien unverhältnismäßig hoch. "Es ist etwas anderes, ob ich einen Parkplatz oder eine Straße dem Allgemeingebrauch entziehe", so Richterin Joanna Gabrysch.

Die Stadt zog daraufhin ihre Forderungen an die Veranstalter von Bierbörse und Marktschreier-Tagen zurück und reduzierte sie auf 5500 beziehungsweise 2800 Euro. Wie lange es nun dauern wird, bis der Rechtsfehler in der Satzung korrigiert ist, blieb gestern noch unklar. Kay Rohr jedenfalls hat seine Lehren daraus gezogen: "Wir gehen nicht mehr vors Völkerschlachtdenkmal, wir bleiben auf der Alten Messe."

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 18.07.2013

Klaus Staeubert

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Lokales

Wie weiter nach der Grundschule? Unsere Übersicht aller Gymnasien, Oberschulen und Freien Schulen in Leipzig will Eltern bei der Auswahl der passenden Bildungseinrichtung für ihr Kind unterstützen. mehr

  • Leipziger Buchmesse

    Rückblick auf die LVZ-Autorenarena auf der Leipziger Buchmesse 2017. Alle Gespräche noch einmal ansehen! mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Leipzig Wiederentdeckt
    Leipzig Wiederentdeckt

    Die 13 Filme schildern eine einzigartige Zeitreise durchs 20. Jahrhundert der Stadt Leipzig – von den Anfängen des Films bis zur Wendezeit. Mit bis... mehr

  • Leipzig-Album
    Leipzig-Album

    Welche Ereignisse sind den Bürgern der Messestadt besonders in Erinnerung geblieben, welche Orte oder Gebäude sind verschwunden oder haben sich gew... mehr

In einer sechsteiligen multimedialen Serie begeben wir uns auf einen Streifzug durch die letzten „Lost Places“ von Leipzig. Im zweiten Teil geht es in die ehemalige Maschinenfabrik vonn Philipp Swiderski. mehr

Ob zur Entspannung, in der Mittagspause oder zum Spaß mit Freunden. Auf unserer Spieleseite können Sie wählen zwischen Denksport-, Geschicklichkeits-, Such- und Sportspiele. Probieren Sie es aus im Spieleportal von LVZ.de. mehr