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Gegen Alkohol am Ruder: Wasserschutzpolizei in Leipzig auf Streife

Schwerpunktkontrollen über Pfingsten Gegen Alkohol am Ruder: Wasserschutzpolizei in Leipzig auf Streife

Noch bis Pfingstmontag ist die Wasserschutzpolizei auf Leipziger Gewässern verstärkt im Einsatz. Es geht um die Einhaltung wasserrechtlicher Vorschriften – und der vorgegebenen Promillegrenzen.

Die Schwerpunktkontrollen dauern noch bis Pfingstmontag. Mit dabei sind Beamte aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Quelle: André Kempner

Leipzig. Wer dieser Tage auf den Gewässern in Leipzig und Umgebung herumschippert, hat gute Chancen, auf eine Polizeistreife zu treffen. Noch bis zum Pfingstmontag finden Schwerpunktkontrollen der Wasserschutzpolizei statt. Dabei handelt es sich um eine gemeinsame Aktion der zuständigen Behörden aus Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt, um Schifffahrt und Wassersportler gleichermaßen zu überprüfen. „Wir setzen täglich zwei bis vier Beamte des Fachdienstes Wasserschutzpolizei mit unterschiedlicher Technik ein“, berichtet Bereitschaftspolizeisprecher Daniel Adner. „Die Boote richten sich nach der Art des zu bestreifenden Gewässers. Die Wasserstraßen im Stadtgebiet erfordern kleinere und wendigere Boote als die Seen im Umfeld.“

Doch was genau kontrollieren die Beamten? Natürlich zunächst, wie auf der Straße auch, die Einhaltung der jeweils geltenden Verkehrsvorschriften. Aber auch die Befähigung zum Führen bestimmter Wasserfahrzeuge und die Ausrüstung interessiert die Ordnungshüter. „So sind beispielsweise auf Landeswasserstraßen, anders als auf den Binnenschifffahrtsstraßen, teilweise zusätzliche Ausrüstungsgegenstände gefordert“, so Adner. „Deshalb sollten sich insbesondere Freizeitkapitäne vor ihrem Fahrtantritt über die zu befahrende Strecke erkundigen.“

Wer mit einem sogenannten privaten Kleinfahrzeug wie etwa einem Sportboot unterwegs ist, unterliegt keiner gesetzlichen Ausrüstungspflicht. Die Polizei empfiehlt gleichwohl das Tragen sogenannter Einzelrettungsmittel – Rettungswesten als Feststoffweste oder als automatischer Rettungskragen. Etwas anders sieht es bei Fahrgastschiffen oder vermieteten Sportbooten aus, so Adner. „Da ist entscheidend, welche Ausrüstung die zuständige Schifffahrtsbehörde im Bootszeugnis festgelegt hat. Wenn diesbezüglich beispielsweise keine Rettungswesten vorgeschrieben sind, kann der Mieter dennoch eine Rettungsweste oder einen Rettungskragen beim Vermieter verlangen.“

Doch nicht nur für die Frage der Ausrüstung gibt es klare Vorschriften. „Bootsführer haben eine Vielzahl von Regelungen und Verordnungen zu beachten“, informiert Adner. „Beispielsweise die Sächsische Schifffahrtsverordnung, die Sportbootführerscheinverordnung, die Binnenschifffahrtsstraßenordnung, die Kennzeichenverordnung für Kleinfahrzeuge, die Sportbootvermietungsverordnung, um nur einige zu nennen. Neben den schifffahrtsrechtlichen Bestimmungen muss und sollte sich jeder Bootsführer mit den Besonderheiten des Fahrgebietes und den Regelungen des Sächsischen Wasserrechtes vertraut machen.“ Angesichts dieser komplexen Materie gehe es bei den Kontrollen der Wasserschutzpolizei auch darum, mit Rat und Tat zur Seite zu stehen, betont der Behördensprecher, „um damit einen wesentlichen Beitrag zur Verkehrssicherheit auf dem Wasser zu leisten“. In den vergangenen drei Jahren, in denen die Wasserschutzpolizei zumindest schwerpunktmäßig auch im Raum Leipzig präsent sei, habe man einen Großteil der Sportbootführer erreichen können und sie über die rechtliche Situation aufgeklärt. Neben den aktuellen Schwerpunktkontrollen seien die Beamten vom 1. April bis 30. Oktober fast durchgängig täglich auf den Gewässern in und um Leipzig im Einsatz.

Sollten dabei Straftaten festgestellt werden, folgen entsprechende Ermittlungsverfahren. Ergebnisse der gegenwärtigen Schwerpunktkontrollen teilt die Polizei allerdings erst nach Abschluss der Aktion mit. Ordnungswidrigkeiten können mit und ohne Verwarngeld oder in Form einer Anzeige geahndet werden, erläutert Adner. Diese Anzeigen werden dann je nach Art des Delikts an die Landesschifffahrtsbehörde oder die untere Wasserbehörde des jeweiligen Landkreises zur weiteren Bearbeitung übergeben.

Dabei spielt auch das Thema Alkohol eine Rolle. Denn was viele Hobby-Kapitäne überraschen mag: Auch auf dem Wasser gelten Promillegrenzen. Bei muskelbetriebenen Wasserfahrzeugen beginnt die absolute Fahruntüchtigkeit der Bootsführer, wie bei Fahrradfahrern im Straßenverkehr, bei 1,6 Promille. Für Bootsführer von motorbetriebenen Wasserfahrzeugen ist wie bei Autofahrern schon bei 0,5 Promille die Grenze erreicht.

Wo die Kontrollen in den nächsten Tagen stattfinden, teilte die Bereitschaftspolizei aus einsatztaktischen Gründen nicht mit. „Wir achten jedoch auf eine breite Präsenz“, versichert Adner.

Hinweise finden Wassersportler auch auf der Internetseite der Wasserstraßen und Schifffahrtsverwaltung des Bundes unter www.elwis.de (Rubrik „Freizeitschifffahrt“).

Von Frank Döring

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