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Lokales Genossen können sich Rücktritt ihres Chefs nicht erklären
Leipzig Lokales Genossen können sich Rücktritt ihres Chefs nicht erklären
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19:32 06.06.2018
Hassan Soilihi Mzé mit den Direktkandidaten der SDP zur Bundestagswahl 2017, Jens Katzek, Daniela Kolbe und Rüdiger Kleinke (v. l.). Quelle: : Christian Modla
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Leipzig

Paukenschlag bei der Leipziger SPD: Hassan Soilihi Mzé, der Vorsitzende, ist am Mittwoch überraschend von seinem Amt zurückgetreten. „Es ist trotz Anstrengungen nicht gelungen, die massiven Konflikte des Leipziger SPD-Verbandes substanziell zu befrieden“, schrieb der 36-Jährige in einer Mitteilung.

Soilihi Mzé wollte Flügelkämpfe beenden

Der Bibliothekar und Historiker führte die Sozialdemokraten seit mittlerweile dreieinhalb Jahren. Er habe sich „trotz Anfeindungen gerne für die Leipzig-SPD“ an verantwortlicher Stelle eingebracht. Doch in einem „feindseligen Klima“ habe schließlich „die Gesundheit gelitten“, hieß es darin.

Zur Erinnerung: Vor gut vier Jahren gab es heftige Auseinandersetzungen zwischen dem konservativen Flügel und dem linken Lager der SPD. Soilihi Mzé war angetreten, beide zu befrieden und über die inhaltliche Arbeit wieder zusammenzuführen. Das ist wahrscheinlich nur bedingt gelungen. Sein Vorwurf: Die Bemühungen des reinweg ehrenamtlich arbeitenden Vorstands um eine inhaltlich konstruktive Zusammenarbeit der Strömungen seien von örtlichen Mandatsträgern sowie „einzelnen Interessengruppen weder ernst- noch wahrgenommen“ worden.

Die Folge sei verheerend für das innerparteiliche Klima gewesen. „Wo im Vordergrund steht, statt gemeinsam Inhalte zu entwickeln, anderen das Leben schwer zu machen, da ist keine politische Zusammenarbeit, da ist kein respektvolles Miteinander mehr möglich“, resümiert der Ex-Vorsitzende.

Panter: Keine Anzeichen für Rücktritt

Die Leipziger SPD ein zerstrittener und intriganter Haufen? Die Sozialdemokraten reagierten durchweg überrascht: „Ich finde es bedauerlich, für mich hat es keine Anzeichen für einen Rücktritt gegeben“, sagte der Leipziger Landtagsabgeordnete Dirk Panter, der die SPD-Fraktion in Dresden führt.

Das sieht auch Sachsens SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe so: „Ich stand mit ihm in einem engen, persönlichen Austausch“, so die Bundestagstagsabgeordnete, die sich diesen Schritt nicht erklären kann. „Seiner Arbeit gebührt Respekt, aber die Gesundheit geht vor.“ Ihrer Wahrnehmung nach seien Grabenkämpfe nicht mehr das Problem. Ein Beleg dafür sind die Debatten, ob die SPD sich an einer Großen Koalition beteiligen soll oder nicht. „Die wurde inhaltlich in guter Atmosphäre geführt, hatte nichts mit Flügeln zu tun. Da haben unterschiedliche Leute sehr unterschiedliche Positionen bezogen.“

Das bestätigt auch Christopher Zenker, der die Stadtratsfraktion führt. „Ich bedaure den Schritt sehr. Wir haben immer gut zusammengearbeitet.“ Die SPD sei „auf gutem Weg“ ihres Erneuerungskurses.

Offenbar Nase voll von Querelen

Intern heißt es allerdings, dass es Anzeichen gab, dass Soilihi Mzé bei der Neuwahl des Stadtvorstandes im November 2018 nicht mehr antreten wollte. Offenbar war er es leid, für bestimmte Sachen als Ehrenamtler den Kopf hinhalten zu müssen. So wurde er überrascht von der Ankündigung des Oberbürgermeisters Burkhard Jung, als Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbands zu kandidieren.

Am Dienstag hagelte es Proteste auf Facebook und im Internet gegen den von Jens Katzek verwendeten, satirisch gemeinten Slogan „Ich bin ein Rassist“. Die Leipziger Jusos forderten Katzek als Mitglied des SPD-Stadtvorstandes auf, seine politischen Ämter niederzulegen. Jene Querelen könnten das Fass bei Soilihi Mzé, den viele Sozialdemokraten als klugen, gebildeten Mann schätzen, zum Überlaufen gebracht haben. Zumal Soilihi Mzé dem Vernehmen nach einen neuen Job in Halle angetreten hat. Ein begnadeter Kommunikator, der Menschen zusammenführt, hieß es, sei er aber nicht.

Genossen wollen nach vorn blicken

„Nun heißt es, nach vorne zu blicken. Wir müssen mit Blick auf die anstehenden Wahlen 2019 einen Neustart hinlegen“, so Christian Schulze, der Ortsvereinschef Altwest. Dabei wünschen sich die Arbeitnehmer, so deren Vorsitzende Irena Rudolph-Kokot, mehr Nähe zu den Beschäftigten und Gewerkschaften.

Von Mathias Orbeck

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