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Gericht kippt zwei verkaufsoffene Sonntage in Leipzig – Adventseinkauf bleibt

Stadt prüft Entscheidung Gericht kippt zwei verkaufsoffene Sonntage in Leipzig – Adventseinkauf bleibt

In Leipzig wird es in diesem Jahr nicht wie von der Stadt gewünscht vier verkaufsoffene Sonntage geben, sondern nur zwei. Dies hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht am Donnerstag beschlossen.

Im Advent wird es auch in diesem Jahr verkaufsoffene Sonntage in Leipzig geben.

Quelle: André Kempner

Leipzig. In Leipzig wird es in diesem Jahr nicht wie von der Stadt gewünscht vier verkaufsoffene Sonntage geben, sondern nur zwei. Dies hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht am Donnerstag beschlossen. Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte gegen eine Verordnung der Stadt Leipzig geklagt, in der Messestadt an vier Sonntagen im Jahr 2017 die Läden zu öffnen. Dem Stadtrat hätten beim Erlass der Verordnung zur Ladenöffnung keine Informationen vorgelegen, die eine solche Öffnung rechtfertigen würden, heißt es in einer Mitteilung des Oberverwaltungsgerichts.

Die Stadt hatte eine Ausnahmeregelung für vier Sonntage in diesem Jahr geplant: zu den Leipziger Markttagen am 1. Oktober, zum Dokfilm-Wochenende am 5. November und zum Leipziger Weihnachtsmarkt am 3. und 17. Dezember. An diesen Tagen sollten die Läden im Leipziger Stadtgebiet zwischen 12 und 18 Uhr öffnen dürfen. Nach dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist eine Ladenöffnung nun lediglich an zwei Adventssonntagen zum Leipziger Weihnachtsmarkt zulässig, und auch dann nur im Leipziger Zentrum und nicht im gesamten Stadtgebiet.

Besonderer Anlass nötig

In Deutschland ist für jede Ladenöffnung am Sonntag nach dem Sächsischen Ladenöffnungsgesetz ein besonderer Anlass nötig. Das kann zum Beispiel ein Fest oder ein Markt sein und muss mehr Menschen in die Stadt locken als es eine reine Sonntagsöffnung von Geschäften tun würde. Nach dem Oberverwaltungsgericht ist jedoch genau dies nur in zwei von vier Fällen wahrscheinlich.

Der Beschluss des Gerichts gilt ab sofort. Eine Revision ist zugelassen. Die Stadt Leipzig möchte nun die schriftliche Begründung des Gerichts abwarten und prüfen. Dann werde man über mögliche Rechtsmittel entscheiden, teilte das Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport am Freitag mit.

Von Sophie Aschenbrenner

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