Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Lokales Gericht untersagt in Leipzig Ladenöffnung am Buchmesse-Sonntag
Leipzig Lokales Gericht untersagt in Leipzig Ladenöffnung am Buchmesse-Sonntag
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:05 16.03.2018
Buchgeschäft in Leipzig Quelle: Dirk Knofe
Leipzig

Die Geschäfte in Leipzig dürfen am Buchmesse-Sonntag nicht öffnen. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen hat am Donnerstag dem am Montag neben einem Normenkontrollantrag eingereichten Eilantrag der Gewerkschaft Verdi gegen die „Verordnung der Stadt Leipzig über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen im Jahr 2018 aus besonderem Anlass des Lesefestivals ,Leipzig liest’ der Leipziger Buchmesse“ stattgegeben. Der Beschluss ist nicht mehr anfechtbar.

Die Richter stellten sich damit auf die Seite von Verdi. Das sächsische Gesetz über die Ladenöffnung verlange für einen verkaufsoffenen Sonntag einen besonderen Anlass, der so prägend sei, dass dagegen die Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen nicht ins Gewicht falle, hieß es in der Mitteilung des Gerichts. Allein die erwarteten Besucherzahlen, die auf Schätzungen basieren, sei dafür nicht ausreichend, so der Senat.

Verdi hatte per Eilantrag gegen den Beschluss des Stadtrates geklagt. Dieser hatte erst am 28. Februar die Ladenöffnung am 18. März im Stadtzentrum von 12 bis 18 Uhr erlaubt, da das „längst zum Markenzeichen der Leipziger Buchmesse gewordene Lesefest“ einen „gesamtstädtischen Veranstaltungscharakter“ habe – eine der Voraussetzungen für verkaufsoffene Sonntage. Nach dem erfolgreichen Eilantrag setzte das OVG den Paragrafen 1 der kommunalen Verordnung über den verkaufsoffenen Sonntag außer Vollzug, Endgültig wird die Rechtslage allerdings erst mit dem Urteil zum parallel eingereichten Normenkontrollantrag geklärt werden.

Verdi-Sprecher Jörg Lauenroth-Mago nannte die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts „ein Urteil im Sinne aller Beschäftigten“. Da die Buchmesse auf dem Messegelände stattfinde, habe er den Eindruck, dass ein tolles Ereignis dafür herhalten solle, eine Sonntagsöffnung zu rechtfertigen.
„Ich bedaure sehr, dass das Gericht unserer Argumentation nicht gefolgt ist und am kommenden Sonntag die Geschäfte trotz der Buchmesse geschlossen bleiben“ sagte Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht (CDU). „Dies ist besonders für die betroffenen Geschäfte, die vielen Messebesucher und den Einkaufsstandort Leipzig bedauerlich.“

Normenkontrollantrag: (Az. 3 C 3/18)
Eilantrag: (Az. 3 B 82/18)
LVZ

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Leipziger Grünen-Fraktion hat im Stadtrat einen Antrag zur weiteren Entwicklung des Areals am Bayerischen Bahnhofs eingereicht. Sie wollen damit den Bau von Kitas und Schulen vorantreiben. Der aktuelle Grundstückseigentümer Leipziger Stadtbau AG hält an den letzten Verhandlungsergebnissen fest.

14.03.2018

Sind Leipzigs Bußgeldbescheide noch gültig – oder nicht? Diese Frage stellen sich in Leipzig immer mehr Autofahrer, seit bekannt wurde, dass Rotlichtblitzer eines bestimmten Typs falsch aufgestellt wurden. Was Autofahrer jetzt beachten sollten.

17.03.2018

Am 24. März öffnet Deutschlands modernstes Terminal für Fernbusse in Leipzig. Drei Schnellrestaurants und jede Menge Service für Reisende sind in dem Neubau neben dem Hauptbahnhof geplant. Die LVZ durfte jetzt einen ersten Blick hinein werfen.

14.03.2018