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Lokales Gerichtsverhandlung zur Umweltzone in Leipzig – Kläger will Ausnahmegenehmigung
Leipzig Lokales Gerichtsverhandlung zur Umweltzone in Leipzig – Kläger will Ausnahmegenehmigung
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23:00 23.05.2013
Die Leipziger Umweltzone wird Gegenstand eines Verfahrens am Verwaltungsgericht. Quelle: dpa
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Leipzig

Er wende sich damit gegen die in Leipzig geltende Umweltzone, teilte das Verwaltungsgericht am Donnerstag mit. Verhandelt wird der Fall am Freitag, dem 31. Mai.

Der Kläger hatte für seinen erstmals im Jahr 1988 zugelassenen Wagen eine Sondergenehmigung beantragt. Die Stadt lehnte dies mit dem Hinweis ab, dass es sich bei dem Fahrzeug nicht um einen Oldtimer handelt. Dafür müsste es mindestens 30 Jahre alt sein.

Der Autofahrer legte gegen die Entscheidung Widerspruch ein, den schließlich die Landesdirektion abwies. Nach Ansicht der Behörde ist die Umweltzone rechtmäßig – ebenso wie das Aufstellen entsprechender Verkehrszeichen am Ortseingang. Insbesondere dagegen hatte sich der Widerspruch gerichtet. Auch im aktuellen Klageverfahren zweifelt der Kläger die Rechtmäßigkeit der Schilder an.

maf

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